Das FDP-geführte Bundesministerium für Bildung hat mit dem Startchancenprogramm den Ländern Mittel für Schulen in benachteiligten Lagen bereitgestellt. Damit wird die Chancengerechtigkeit in den Schulen gefördert. Beginn des Projekts war […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
7 Statements zum Wachtstumschancengesetz
HESSEL: Wachstumschancengesetz stellt erste wichtige Weichen für mehr Wachstum Zur Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat erklärt die bayerische FDP-Chefin Katja Hessel, die als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen das […]
Weiterlesen
FDP: Der Landesbetrieb für Straßenwesen betreibt Sabotage am Tourismus im Saarland
Noch vor wenigen Tagen hat die Landesregierung die erfreuliche Entwicklung im saarländischen Tourismus gelobt. Im Jahr 2023 haben vor allem Radfahrer und Wanderer in der Sommersaison für eine vorsichtige Erholung […]
Weiterlesen
Saarland – JuLis fordern Konsequenzen beim Thema Saarvenir
Nach einer ganzen Reihe von Blamagen mit dem „Saarvenir“ im Saarand, kommt es nun zu einem Produktionsstopp. Lediglich 666 Stück konnten während der Dauer der einjährigen Kampagne verkauft werden. Dazu […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter: Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung ist wichtiger Impuls für den saarländischen Mittelstand
Das heute im Bundeskabinett beschlossene Gesetz räumt Bürokratie-Ballast von Unternehmen, Bürgern und Behörden ab. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter, sagt über das Bürokratieentlastungsgesetz IV: „Unsere Betriebe, Bürger […]
Weiterlesen
Saarland – Luksic setzt sich erfolgreich für Spiel- und Sporthalle Kleinblittersdorf ein
Oliver Luksic, MdB und Landesvorsitzender der FDP-Saar, konnte sich in der letzten Haushaltsrunde erfolgreich für die Förderung der Spiel- und Sporthalle (SuS) in Kleinblittersdorf einsetzen. Damit erhält die Halle aus […]
WeiterlesenFDP-Saar fordert mehr Tempo bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule
Bei den heute veröffentlichten Zahlen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) zur Mittelbindung im Digitalpakt Schule liegt das Saarland auf dem letzten Platz und weit unter Bundesdurchschnitt. „Leider hat […]
Weiterlesen
Saarland – Hießerich-Peter: SPD sollte sich um die Lebensrealität aller Frauen kümmern
Die SPD Fraktion im saarländischen Landtag befasst sich aktuell intensiv damit, wie ein verfassungskonformes Paritätsgesetz gestaltet werden könnte. Derartige Gesetzesvorlagen sind bereits in Thüringen und Brandenburg von den jeweiligen Landesverfassungsgerichten […]
Weiterlesen
FDP Saar fordert Sonderförderprogramm für die saarländischen Krankenhäuser
Die FDP Saar fordert eine Unterstützung der saarländischen Kliniken, die dem Vorbild anderer Bundesländer folgt. Die Krankenhäuser im Saarland kämpfen weiterhin mit erheblichen Finanzierungslücken, die ihre Existenz gefährden oder zu […]
WeiterlesenJuLis kritisieren Paritätsgesetz
Pünktlich zum Weltfrauentag hat die SPD-Alleinregierung im Saarland eine Änderung des Wahlgesetzes angekündigt: Zukünftig soll für Parteien bei derBesetzung von Listen für die Landtagswahlen eine Frauenquote gelten. Ähnliche Gesetzesvorhaben wurden […]
WeiterlesenFDP-Saar: Die Zeitenwende muss auch im Saarland ankommen
SaarLB darf auch Kredite an Rüstungshersteller vergeben. Mit völligem Unverständnis reagiert die FDP Saar auf die aktuelle Debatte um die SaarLB. Losgetreten wurde die Debatte, ob die SaarLB künftig Kredite […]
Weiterlesen
Saar-FDP begrüßt einheitliche Regeln für Bezahlkarte / Schnelle Einführung im Saarland auf den Weg bringen
Die FDP hat sich lange intensiv für die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber eingesetzt. Diese stellt ein weiteres wichtiges Instrument der Kontrolle in Sachen Migration dar und wird dazu beitragen, […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: fordert dringende Maßnahmen gegen den drohenden Kollaps der Arztpraxen
Die FDP Saar sieht die Alarmrufe der Ärzteschaft in Bezug auf den „Praxenkollaps“ und die prekäre Situation in den Arztpraxen als äußerst besorgniserregend an. Die Protestaktionen unter dem Motto „Praxis […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter: Tourismus im Saarland gezielt weiterentwickeln
Die touristische Entwicklung im Saarland ist mit 3,25 Mio. Übernachtungen in 2023 erfreulich hoch. Die hauptsächlich mittelständisch geprägte Hotellerie im Saarland darf auf den ersten Blick mit der Entwicklung des […]
WeiterlesenFDP Saar: Wachstumschancengesetz wichtig für den Mittelstand
Landesregierung und Unionsgeführte Länder dürfen nicht blockieren Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter, fordert die unverzügliche Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes. Die Forderung, die auch von 18 bedeutenden Wirtschaftsverbänden in […]
Weiterlesen