Bundesweit soll die Bezahlbare für Flüchtlinge eingeführt werden. Das Saarland hängt bei der Einführung hinterher. Für die FDP Saar dauert die Einführung im Saarland zu lange. „Das Saarland hat der […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
JuLis kritisieren Äußerungen des JU Chefs
arDie Debatte über das Motto der Kappensitzung des Karnevalsvereins Narrekäpp Helau Mildau aus Tholey-Theley ist nach den Ausführungen des Vorsitzenden der Jungen Union Fabian Laßotta wieder entbrannt. Die ursprüngliche Kritik […]
Weiterlesen
Luksic: 120 Millionen Euro für bessere Schulen und Chancen im Saarland
Bund und Länder haben sich auf das von Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger initiierte Startchancen-Programm im Umfang von 20 Milliarden Euro geeinigt. Etwa 4.000 Schulen mit einem hohen Anteil sozial benachteiligter Schülerinnen […]
Weiterlesen
Luksic fordert schnelle Umsetzung der Bezahlkarte für Asylbewerber im Saarland
Der saarländische Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic, MdB, begrüßt die Einigung der 14 Bundesländer bezüglich der Einführung einer bundesweit einheitlichen Bezahlkarte für Asylbewerber: „Die Bezahlkarte ist ein praktisches und wirksames […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Landesentwicklungsplan gefährdet Wohnungsbau und nimmt die Freiheit des Eigenheims
Die FDP Saar schließt sich der Kritik am saarländischen Bauminister Jost an und sieht erheblichen Nachbesserungsbedarf. „Der LEP schränkt die Möglichkeiten für den Wohnungsbau zusätzlich ein. Das verstärkt die aktuellen […]
Weiterlesen
Saarland – Isringhaus: Strukturen der ambulanten und stationären Gesundheitsversorgung dringend reformbedürftig
Isringhaus (FDP) begrüßt das neue Aktionsbündnis Gesundheit für grundlegende Reformen im Gesundheitswesen und fordert von Minister Jung endlich eine aktive Gesundheitspolitik für das Saarland. Die FDP Saar begrüßt das neue […]
WeiterlesenFDP-Saar kritisiert Ausgaben des Saarlandes zur Miete von Hygieneboxen
Das saarländische Landesamt für Zentrale Dienste hat über die Vergabeplattform des EGO-Saar insgesamt 276 Hygieneboxen mit Menstruationsartikeln für Toiletten ausgeschrieben. Hierzu sollen sich nun Vermieter der Boxen über die Plattform […]
Weiterlesen
Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstands e.V.: Saarländerin Angelika Hießerich-Peter zur Bundesvorsitzenden gewählt
Neue Führung und Vision für den deutschen Mittelstand Hannover, 22. Januar 2024 – Die Bundesdelegiertenkonferenz des Liberalen Mittelstands e.V. Bundesvereinigung, die am Wochenende im Hotel Plaza in Hannover stattfand, markierte einen […]
Weiterlesen
Luksic: Fördergelder für wichtige Programme im Saarland gesichert
Nach der zweiten Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss zur Einigung auf den Bundeshaushalt 2024 ist die Förderung wichtiger Programme im Saarland gesichert. Dazu erklärt der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP): „Einige Projekte, […]
WeiterlesenFDP Saar für Einführung eines Polizeibeauftragten
Die FDP Saar möchte einen Polizeibeauftragten für das Saarland einführen. Dieser soll dem Landtag regelmäßig Bericht erstatten und auf strukturelle Missstände bei den Arbeitsbedingungen der Polizisten aufmerksam machen. Dadurch soll […]
WeiterlesenLuksic begrüßt „notwendige Korrekturen“ im Agrarbereich
Der saarländische Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic, MdB, begrüßt die heute erzielte Einigung zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz, Vizekanzler Dr. Robert Habeck und Bundesfinanzminister Christian Lindner zur Änderung der Vereinbarung vom […]
WeiterlesenFehlende Sprachkenntnisse bei Flüchtlingen / FDP Saar schlägt schulübergreifende Onlinekurse vor
Vermehrt beklagen saarländische Schulen, dass Flüchtlinge vor allem aus Syrien ohne Deutsch- oder Englischkenntnisse in die Klassen kommen. Aktuell erhalten diese im Schnitt 4 Wochenstunden Deutschunterricht. Die FDP Saar schlägt DAZ-Onlinekurse […]
WeiterlesenMarcel Mucker: Saarland mit Sondervermögen auf dünnem Eis / CDU-Enthaltung scheinheilig
Das Saarland hat den Haushalt verabschiedet. In diesem ist unter anderem ein Sondervermögen für den Transformationsfond von 1,5 Milliarden Euro veranschlagt, das durch die Aufnahme neuer Kredite finanziert wird. Die […]
WeiterlesenLuksic: 9 saarländische Kommunen erhalten Förderung für Glasfaserausbau
Dank der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0. fließen zunächst 27 Millionen Euro in neun Kommunen im Saarland. Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr Oliver Luksic (MdB) […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: CDU schadet mit Blockade des Wachstumschancengesetzes der Wirtschaft
Die Union hat sich aus den Vorgesprächen zum Vermittlungsausschuss für das Wachstumschancengesetz zurückgezogen. Für die FDP Saar verhindert sie damit den Einstieg in wichtige Wachstumsimpulse. „Das Wachstumschancengesetz wäre ein echter […]
Weiterlesen