Nach Ansicht der FDP Saar nimmt das Drama um das ehemalige evangelische Krankenhaus in Saarbrücken kein Ende. Nachdem der Standort von der Stiftung Kreuznacher Diakonie mit Begründungen, die von Experten […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
FDP Saar fordert 5000 zusätzliche Medizin-Studienplätze für die Zukunft unseres Gesundheitssystems – 50 davon im Saarland
Die FDP Saar setzt sich vehement für die sofortige Wiederherstellung der 5000 nach der Wiedervereinigung verloren gegangenen Medizin-Studienplätze in Deutschland ein. Davon sollen 50 neue Studienplätze im Saarland geschaffen werden. […]
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FDP Saar gegen Versicherungspflicht bei Elementarschäden
Die heftigen Regenfälle über Pfingsten haben in vielen Gemeinden schwere Unwetterschäden verursacht. Die von Rehlinger und Lang daraufhin geforderte Versicherungspflicht für Elementarschäden lehnt die FDP ab. „Wir stehen an der […]
WeiterlesenFDP Saar skeptisch bei neuem Bildungscampus
SaaaDie FDP Saar sieht die Bündelung aller Schulformen an einem sogenannten Bildungscampus kritisch. „An den verschiedenen Schulformen sind die Lehrer mit unterschiedlichen Anforderungen und Problemen konfrontiert. Die schulformspezifische Ausbildung ist […]
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Luksic: Bund unterstützt Hip-Hop-Szene im Saarland
Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic, MdB, gibt bekannt, dass das Festival „Block Party“ aus St. Wendel für eine Förderung im Rahmen des „Festivalförderfonds“ ausgewählt wurde. Luksic betont: „Die strukturelle Förderung […]
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Luksic: Saarland braucht Digitalstrategie und muss Rückstand bei Digitalisierung aufholen
Das Saarland belegt im Digital-Länder-Ranking des Bitkom den 12. Platz und hinkt vor allem in den Bereichen digitale Infrastruktur und Digitalisierung der Verwaltung hinterher. Der saarländische Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Oliver […]
WeiterlesenSaarland – Kleiner Parteitag der FDP beschließt Kommunalwahlprogramm
Im Rahmen des Landeshauptausschusses (Kleiner Parteitag) hat die FDP Saar ihr Kommunalwahlprogramm beraten und einstimmig beschlossen. Zentrale Punkte sind die konsequente Digitalisierung der Verwaltungen, solide Finanzen der Kommunen und eine […]
WeiterlesenLuksic warnt vor Verfall von Brücken und Straßen im Saarland / 100 Mio. € pro Jahr notwendig
Der FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic warnt im Hinblick auf das Bauprogramm 24 angesichts der vielen maroden Straßen und Brücken im Saarland vor einem massiven Substanzverlust bei der Verkehrsinfrastruktur. Im Saarland leide […]
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Saarland – Luksic reagiert auf Kritik der CDU zu Ampel-Plänen für kommunale Altschulden
Der FDP-Landesvorsitzende und saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic, MdB, verteidigt den Vorstoß des Bundesfinanzministers Christian Lindner, die Übernahme kommunaler Altschulden durch den Bund mit einer Verfassungsänderung zu ermöglichen. Der Vorschlag aus […]
WeiterlesenSaarland: Transparenz über durch Startchancenprogramm geförderte Schulen
Das FDP-geführte Bundesministerium für Bildung hat mit dem Startchancenprogramm den Ländern Mittel für Schulen in benachteiligten Lagen bereitgestellt. Damit wird die Chancengerechtigkeit in den Schulen gefördert. Beginn des Projekts war […]
Weiterlesen7 Statements zum Wachtstumschancengesetz
HESSEL: Wachstumschancengesetz stellt erste wichtige Weichen für mehr Wachstum Zur Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat erklärt die bayerische FDP-Chefin Katja Hessel, die als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen das […]
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FDP: Der Landesbetrieb für Straßenwesen betreibt Sabotage am Tourismus im Saarland
Noch vor wenigen Tagen hat die Landesregierung die erfreuliche Entwicklung im saarländischen Tourismus gelobt. Im Jahr 2023 haben vor allem Radfahrer und Wanderer in der Sommersaison für eine vorsichtige Erholung […]
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Saarland – JuLis fordern Konsequenzen beim Thema Saarvenir
Nach einer ganzen Reihe von Blamagen mit dem „Saarvenir“ im Saarand, kommt es nun zu einem Produktionsstopp. Lediglich 666 Stück konnten während der Dauer der einjährigen Kampagne verkauft werden. Dazu […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter: Bürokratieentlastungsgesetz der Bundesregierung ist wichtiger Impuls für den saarländischen Mittelstand
Das heute im Bundeskabinett beschlossene Gesetz räumt Bürokratie-Ballast von Unternehmen, Bürgern und Behörden ab. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter, sagt über das Bürokratieentlastungsgesetz IV: „Unsere Betriebe, Bürger […]
WeiterlesenSaarland – Luksic setzt sich erfolgreich für Spiel- und Sporthalle Kleinblittersdorf ein
Oliver Luksic, MdB und Landesvorsitzender der FDP-Saar, konnte sich in der letzten Haushaltsrunde erfolgreich für die Förderung der Spiel- und Sporthalle (SuS) in Kleinblittersdorf einsetzen. Damit erhält die Halle aus […]
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