Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann! Die Freude über die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Mucker: FDP kritisiert widersprüchlichen Rehlinger-Rundumschlag
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte Robert Habeck für den Entwurf zum Heizungsgesetz scharf kritisiert. Die FDP Saar teilt diese Vorwürfe, weist die Kritik an Bundesfinanzminister Lindner aber entschieden zurück. „Der Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Zwang zur Schulbuchausleihe
Aktuell müssen die Eltern saarländischer Schüler entscheiden, ob sie im kommenden Schuljahr an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Eine echte Wahl haben sie nicht, kritisiert die FDP Saar. „Entscheiden sich die Eltern […]
WeiterlesenFDP Saar nach Flüchtlingsgipfel: Mehr Geld nur Trostpflaster
Bund und Länder haben im Rahmen des Flüchtlingsgipfels eine Milliarde zusätzlicher Gelder vom Bund vereinbart. Für die FDP Saar reicht das nicht aus. „Durch die zusätzliche Milliarde werden die Probleme […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Mehr Sachlichkeit und Pragmatismus beim Flüchtlingsgipfel
Am Mittwoch kommt es zu einem neuen Treffen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zum Umgang mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen. „Der aktuelle Streit zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung um die Aufteilung […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Bund fördert Teilhabe junger Menschen in Saarbrücken und Nalbach
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) zeigt sich erfreut über die erfolgreichen Förderanfragen der freien Träger in Saarbrücken und der Gemeinde Nalbach im Rahmen des „Zukunftspakets für Bewegung, Kultur und […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar auf Betriebsbesichtigung bei Herges Stahl- & Blechbau GmbH
Saarbrücken, den 02. Mai 2023 Am 26.04.2023 besuchten die Jungen Liberalen Saar den Familien- und Traditionsbetrieb Herges Stahl- & Blechbau GmbH in St.Ingbert. Wolfgang Herges ist Landesvorsitzender von „Die […]
WeiterlesenSaarland – Luksic dankt der Bundeswehr: Evakuierung im Sudan verdeutlicht Bedeutung einer leistungsfähigen Armee
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) würdigt den Einsatz der Bundeswehr im Sudan: „Die Evakuierung im Sudan zeigt einmal mehr, dass die Bundeswehr auch international eine wichtige Rolle einnimmt und […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar: Kein Abruf von Fördermitteln
Kein Abruf von Fördermitteln: Vertane Chance für die Verkehrsentwicklung im Saarland Wie kürzlich bereits durch die Saarbrücker Zeitung berichtet wurde, belegt das Saarland einen weiteren traurigen letzten Platz im Ländervergleich: […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter: Kulturelle Leuchttürme brauchen Konstanz und eine solide Infrastruktur
Mit den Plänen, Kultur und Tourismus enger zu verzahnen, macht sich der saarländische Wirtschaftsminister auf den richtigen Weg. Das Saarland braucht Kultur mit Strahlkraft, um im Wettbewerb mit etablierten Kulturevents […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar: Kindertagesstätten
Zum 01. August 2023 fällt der Elternanteil der KiTa-Beiträge im Saarland auf 10%. Pünktlich zur Landtagswahl 2027 sollen die KiTa-Gebühren ganz abgeschafft werden. Die SPD-Alleinregierung erfüllt damit ein zentrales Wahlversprechen. […]
WeiterlesenSaarland – Smarter Klimaschutz statt Angriff auf das Eigentum
Der Entwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist symbolisch für die Klima- und Energiepolitik der Grünen: Dogmatische Vorfestlegungen auf einzelne Technologien, planwirtschaftliche Regelungswut bis ins Detail und […]
WeiterlesenSaarland -Julis: Tanz doch wann du willst – Tanzverbot an Karfreitag abschaffen
An so genannten stillen Feiertagen, wie dem kommenden Karfreitag, ist das Abhalten öffentlicher Tanzveranstaltungen im Saarland untersagt. Die Jungen Liberalen Saar sprechen sich klar gegen dieses Verbot aus. Dazu […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Zusammenlegung von Landes- und kommunaler IT
Im Saarland existiert neben dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes der eGo Saar Zweckverband für die kommunale IT. Die FDP Saar plädiert für die Zusammenlegung beider Organisationen. „Das Saarland leistet sich eine […]
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