Mit der geplanten Rundfunkreform im neuen saarländischen Mediengesetz sollen unter anderem kleine Fraktionen, Wirtschaftsverbände und der Lehrerverband den eigenen Sitz im Rundfunkrat verlieren. „Die SPD opfert mit der Reform die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Luksic zu Änderung des GEG: “Jetzt stimmt die Richtung”
Die Ampel-Koalition hat in Berlin einen komplett neuen Entwurf für das umstrittene Gebäudeenergiegesetz auf den Tisch gelegt. Der saarländische Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende der FDP-Saar, Oliver Luksic, zeigt sich erfreut über […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Landesbauordnung muss dringend modernisiert werden
Die FDP Saar spricht sich für die Erleichterung von Mischbebauungen im Saarland aus. Eine Kombination von Wohnbebauung und Gewerbe, wie beim Bauprojekt auf dem Becolin-Gelände in Saarbrücken, soll einfacher möglich […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Junge Saarländer profitieren vom deutsch-französischen Freundschaftspass
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic begrüßt die Einführung des deutsch-französischen Freundschaftspasses anlässlich des 60. Jahrestages des Elysée-Vertrags: „Ich sehe im Deutsch-Französischen Freundschaftspass viele Chancen für das Saarland. Unser Bundesland ist geografisch […]
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Saarland – Luksic: Normenkontrollantrag gegen das saarländische Mediengesetz vor dem Bundesverfassungsgericht hat Wirkung gezeigt: Landesregierung korrigiert Bestimmungen im Landesmediengesetz
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zum Diskussionsentwurf der Landesregierung zur Novellierung des Saarländischen Mediengesetzes: „Die kürzlich vorgelegten Änderungen im Diskussionsentwurf zum Landesmediengesetz, insbesondere hinsichtlich der Bestimmungen über die […]
WeiterlesenMucker: FDP Saar fordert Programm zur Sanierung der Ortskerne
Angesichts der steigenden Baukosten und der gleichzeitigen Knappheit von Wohnraum fordert die FDP Saar ein Sanierungsprogramm analog zum rheinland-pfälzischen Förderangebot. „Hauseigentümer älterer Immobilien werden im Saarland aktuell doppelt belastet: Der […]
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Saarland – Isringhaus: Befürchtungen der SKG zur Lage der Krankenhäuser im Saarland berechtigt
Auch wenn Fortschritte in der Gesundheitsministerkonferenz erzielt wurden: Unterfinanzierung der Krankenhäuser muss jetzt durchbrochen werden, sonst wird es kaum noch Krankenhäuser geben, die man reformieren kann! Die Freude über die […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: FDP kritisiert widersprüchlichen Rehlinger-Rundumschlag
Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hatte Robert Habeck für den Entwurf zum Heizungsgesetz scharf kritisiert. Die FDP Saar teilt diese Vorwürfe, weist die Kritik an Bundesfinanzminister Lindner aber entschieden zurück. „Der Gesetzesentwurf […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: kritisiert Förderstopp für Spieleentwickler
Die FDP Saar kritisiert das Bundeswirtschaftsministerium für das Ende der Förderung für Spieleentwickler und fordert einen eigenen Fördertopf im Saarland. „Das plötzliche Ende der Förderung für Spieleentwickler trifft die Branche […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert Zwang zur Schulbuchausleihe
Aktuell müssen die Eltern saarländischer Schüler entscheiden, ob sie im kommenden Schuljahr an der Schulbuchausleihe teilnehmen. Eine echte Wahl haben sie nicht, kritisiert die FDP Saar. „Entscheiden sich die Eltern […]
WeiterlesenFDP Saar nach Flüchtlingsgipfel: Mehr Geld nur Trostpflaster
Bund und Länder haben im Rahmen des Flüchtlingsgipfels eine Milliarde zusätzlicher Gelder vom Bund vereinbart. Für die FDP Saar reicht das nicht aus. „Durch die zusätzliche Milliarde werden die Probleme […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Mehr Sachlichkeit und Pragmatismus beim Flüchtlingsgipfel
Am Mittwoch kommt es zu einem neuen Treffen von Ministerpräsidenten und Bundeskanzler zum Umgang mit den nach Deutschland kommenden Flüchtlingen. „Der aktuelle Streit zwischen Ministerpräsidenten und Bundesregierung um die Aufteilung […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Bund fördert Teilhabe junger Menschen in Saarbrücken und Nalbach
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) zeigt sich erfreut über die erfolgreichen Förderanfragen der freien Träger in Saarbrücken und der Gemeinde Nalbach im Rahmen des „Zukunftspakets für Bewegung, Kultur und […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar auf Betriebsbesichtigung bei Herges Stahl- & Blechbau GmbH
Saarbrücken, den 02. Mai 2023 Am 26.04.2023 besuchten die Jungen Liberalen Saar den Familien- und Traditionsbetrieb Herges Stahl- & Blechbau GmbH in St.Ingbert. Wolfgang Herges ist Landesvorsitzender von „Die […]
WeiterlesenSaarland – Luksic dankt der Bundeswehr: Evakuierung im Sudan verdeutlicht Bedeutung einer leistungsfähigen Armee
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) würdigt den Einsatz der Bundeswehr im Sudan: „Die Evakuierung im Sudan zeigt einmal mehr, dass die Bundeswehr auch international eine wichtige Rolle einnimmt und […]
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