Kein Abruf von Fördermitteln: Vertane Chance für die Verkehrsentwicklung im Saarland Wie kürzlich bereits durch die Saarbrücker Zeitung berichtet wurde, belegt das Saarland einen weiteren traurigen letzten Platz im Ländervergleich: […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland – Hießerich-Peter: Kulturelle Leuchttürme brauchen Konstanz und eine solide Infrastruktur
Mit den Plänen, Kultur und Tourismus enger zu verzahnen, macht sich der saarländische Wirtschaftsminister auf den richtigen Weg. Das Saarland braucht Kultur mit Strahlkraft, um im Wettbewerb mit etablierten Kulturevents […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar: Kindertagesstätten
Zum 01. August 2023 fällt der Elternanteil der KiTa-Beiträge im Saarland auf 10%. Pünktlich zur Landtagswahl 2027 sollen die KiTa-Gebühren ganz abgeschafft werden. Die SPD-Alleinregierung erfüllt damit ein zentrales Wahlversprechen. […]
WeiterlesenSaarland – Smarter Klimaschutz statt Angriff auf das Eigentum
Der Entwurf zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist symbolisch für die Klima- und Energiepolitik der Grünen: Dogmatische Vorfestlegungen auf einzelne Technologien, planwirtschaftliche Regelungswut bis ins Detail und […]
WeiterlesenSaarland -Julis: Tanz doch wann du willst – Tanzverbot an Karfreitag abschaffen
An so genannten stillen Feiertagen, wie dem kommenden Karfreitag, ist das Abhalten öffentlicher Tanzveranstaltungen im Saarland untersagt. Die Jungen Liberalen Saar sprechen sich klar gegen dieses Verbot aus. Dazu […]
WeiterlesenFDP Saar fordert Zusammenlegung von Landes- und kommunaler IT
Im Saarland existiert neben dem IT-Dienstleistungszentrum des Landes der eGo Saar Zweckverband für die kommunale IT. Die FDP Saar plädiert für die Zusammenlegung beider Organisationen. „Das Saarland leistet sich eine […]
WeiterlesenFDP Saar: Öffentlicher Rundfunk muss sparen
Die FDP Saar steht hinter dem Angebot eines öffentlichen Rundfunks, der ergänzt durch private Sender für ein wichtiges Informations- und Unterhaltungsangebot in einer liberalen Gesellschaft sorgt. Die angedachte Erhöhung der […]
WeiterlesenIsringhaus: Offenen Brief der Saarländischen Krankenhausgesellschaft ernst nehmen!
Landesregierung darf kalte Strukturbereinigung nicht zulassen! Die FDP Saar nimmt den offenen Brief der Saarländischen Krankenhausgesellschaft zum Anlass, auf die teilweise sehr schwierige Situation der Krankenhäuser im Land hinzuweisen. Dazu […]
WeiterlesenMillionenförderung für saarländische Busunternehmen Mehrere saarländische
Mehrere saarländische Busunternehmen dürfen sich bereits im ersten Quartal 2023 über Förderzusagen durch die „Richtlinie zur Förderung alternativer Antriebe von Bussen im Personenverkehr“ des BMDV freuen. Mit dem Förderprogramm werden […]
WeiterlesenSaarland – Hießerich-Peter: Eltern bei Fehl- und Totgeburten besser unterstützen
In Deutschland wird etwa jedes 230. Kind tot geboren. Im Jahr 2021 gab es 3.420 Totgeburten und damit 4,3 Totgeburten je 1.000 Geborene. Dies ist ein Höchststand seit dem Jahr […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Grundsätzliche Reform der Lehrerbildung nötig – Referendariat qualitativ aufwerten
Die Berichte zur Entwicklung des Lehrermangels sind alarmierend. Perspektivisch fehlen bundesweit bis 2030 30.000 Lehrer. Bereits jetzt gibt es auch an den saarländischen Schulen zu wenige Lehrer. Dieser Trend wird […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Beschleunigung beim “DigitalPakt Schule” im Saarland nötig
Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB) erklärt zu den neu veröffentlichten Zahlen des DigitalPakts Schule: Mit der Einigung auf den „DigitalPakt Schule“ im Mai 2019 haben sich Bund und Länder […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Gymnasien mit hohen Anmeldezahlen belohnen
In Saarbrücken führt die hohe Zahl an Anmeldungen zum Einsatz des Los-Verfahrens bei der Vergabe von Schulplätzen. Die FDP Saar sieht darin eine Chance. Der bildungspolitische Sprecher Marcel Mucker: „Schulen […]
WeiterlesenFDP-Saar würdigt die Verdienste der ehemaligen saarländischen Gesundheitsministerin Dr. Rosemarie Scheurlen
Die saarländischen FDP trauert um Frau Dr. Rosemarie Scheurlen. Frau Dr. Scheurlen war von 1977 bis 1985 Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Saarland. Den mit dem Ministeramt verbundenen […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Schutz der Kinder wichtiger als politische Ziele
Anlässlich der Ausschusssitzung des saarländischen Landtags fordert die FDP Saar, dass das Bildungsministerium die Nutzung der mobilen Endgeräte an saarländischen Schulen rechtssicher macht. „Der Staat muss Innovationen möglich machen, indem […]
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