Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) informiert über das Förderprogramm zur Vermeidung von Gefahrenstellen bei lang anhaltender Hitze: „Heiße Temperaturen gehören zum Sommer, aufgrund der zunehmenden Häufigkeit müssen sich Kommunen […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Saar
Saarland: Energiesparpläne der Landesregierung legen jahrelanges Versagen beim Ausbau von Photovoltaik auf landeseigenen Gebäuden offen
Die von Innenminister Jost vorgestellten Energiesparpläne der Landesregierung bieten im Kern nichts Neues. Viel mehr wird eine lose Ansammlung von Ideen präsentiert, die in den Unternehmen und den privaten Haushalten […]
WeiterlesenSaarland: SPD Landesregierung spart trotz kritischem Zustand unseres Gesundheitssystems an der Krankenhausfinanzierung
Nach der gewonnenen Landtagswahl muss sich die Landesregierung an den Versprechungen des SPD-Wahlprogramms messen lassen. Darin heißt es: „Eine flächendeckend gute Versorgung, die gute Qualität mit vertretbaren Wegstrecken zur medizinischen […]
WeiterlesenSaarland – Pflegenotstand: Isringhaus warnt vor leeren Versprechungen der SPD-Landesregierung
Nach der gewonnenen Landtagswahl muss sich die Landesregierung an den Versprechungen des SPD-Wahlprogramms messen lassen. Im Wahlkampf hausierte die SPD, „Gute Pflege und Gesundheit werden ein zentrales Anliegen einer SPD-geführten […]
WeiterlesenSaarland: Bessere Qualität der KiTas statt Beitragsfreiheit
Die FDP kritisiert die Pläne der SPD, die Kitabeiträge ab dem kommenden August vollständig abzuschaffen. „Die Maßnahme kostet das Saarland circa 50 Millionen Euro. Wir würden die Summe lieber in […]
WeiterlesenSaarland – Luksic: Ungerechtfertigte Kritik an der Bundesregierung im Bezug auf den Fördertopf für Langzeitarbeitslose
Die FDP-Saar mit ihrem Landesvorsitzenden Oliver Luksic hält die Kritik an dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung, im Speziellen an der Höhe des Etats für “Leistungen zur Eingliederung in Arbeit”, für unangebracht. […]
WeiterlesenSaar-FDP setzt sich für Polizei ein / SPD darf nicht Wahlversprechen brechen
Durch die Äußerung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Commercon, die Polizei habe derzeit keine Priorität bricht die Alleinregierung der SPD schon in den ersten 100 Tagen ihr Wahlversprechen, die Polizei unter ihrer Führung […]
WeiterlesenSaarland – Mucker: Klassenräume mit Lüftungsanlagen ausstatten und klimatisieren
Die aktuelle Entwicklung der Corona-Pandemie erfordert für die FDP Saar eine Vorbereitung der Schulen auf die steigenden Zahlen im Herbst, um Unterrichtsausfälle zu vermeiden. „Insbesondere müssen die Klassenräume durch die […]
WeiterlesenSaarland: Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen muss endlich Chefinnensache werden
Nach der Entscheidung von Ford trifft mit Villeroy & Boch ein weiteres Traditionsunternehmen eine Entscheidung gegen den Standort Saarland. Die FDP fordert von der Landesregierung statt der Kritik an der […]
WeiterlesenFDP Saar kritisiert die Besetzung der Saartotogeschäftsführung
Die FDP Saar kritisiert die Besetzung der Saartotogeschäftsführung nach Proporz zwischen SPD und CDU. „Wir fordern daher transparente Besetzungskriterien, die ausschließen, dass die Posten nur nach Parteibüchern vergeben werden und […]
WeiterlesenLuksic: Saarland braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig
Luksic: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig Der Landesvorsitzende der Saar-FDP Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Zukunft des Ford Standorts Saarlouis: „Statt sich mit Kritik am Verfahren der […]
WeiterlesenSaarland: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig
Luksic: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig Der Landesvorsitzende der Saar-FDP Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Zukunft des Ford Standorts Saarlouis: „Statt sich mit Kritik am Verfahren der […]
WeiterlesenLuksic: Massiver Schaden für Ford, Saarland und Landesregierung / Planlose Rekord-Subventionen für Arbeitsplatzabbau keine Lösung
Luksic: Massiver Schaden für Ford, Saarland und Landesregierung / Planlose Rekord-Subventionen für Arbeitsplatzabbau keine Lösung Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (PSts) erklärt zur Zukunft des Ford Standorts Saarlouis: „Die aktuellen […]
WeiterlesenSaar-FDP für Technologieoffenheit statt Verbrennerverbot / Rehlinger muss sich um Automotive Standort Saar kümmern
Die gestern im EU Parlament getroffene Entscheidung zum Verbot des Verbrennungsmotor stößt bei der FDP Saar auf scharfe Kritik. Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter fordert mehr Einsatz von Anke Rehlinger […]
WeiterlesenSaarland: FDP fordert Runden Tisch zur G9-Reform
Die FDP Saar fordert die Einrichtung eines Runden Tisches zur Umsetzung von G9 im Saarland. Beteiligt werden sollen alle politischen Parteien, die Gestaltungsvorschläge zu G9 ausgearbeitet haben, sowie die Lehrer-, […]
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