„Tag der Sachen“ nicht im Stuhlkreis zu retten (Dresden, 26.01.2023) Ist der „Tag der Sachsen“ noch zu retten? Nachdem die sächsische FDP eine öffentliche Diskussion über Sachsens größtes Volksfest und […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Sachsen
Bundestag – Herbst – Torsten Herbst MdB (FDP): Kein Kohleausstieg in Sachsen ohne neue Industriearbeitsplätze, Versorgungssicherheit und Planungsbeschleunigung!
(Berlin/20.01.2023) Die sächsische Kenia-Koalition streitet erneut über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs in der Lausitz. Während die Grünen den Ausstieg vorziehen wollen, bremst laut Medienberichten die CDU. Dazu erklärt Torsten Herbst, […]
WeiterlesenTorsten Herbst: Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfälliger Schritt zurück zur Normalität
(Dresden/10.01.2022) Die Sächsische Staatsregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung den Beschluss gefasst, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen am 15. Januar 2023 auslaufen zu lassen. Zuvor war die Maskenpflicht […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Ende der Maskenpflicht im ÖPNV in Sachsen ist überfällig
(Dresden/05.01.2022) Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat sich Medienberichten zufolge dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Sachsens Bussen und Bahnen noch im Januar zu beenden. Zuvor war die Maskenpflicht im […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst: Höhere Grunderwerbsteuer und zusätzliche Stellen in Ministerien sind der falsche Weg beim Sächsischen Doppelhaushalt
(Dresden/20.12.2022) Der Sächsische Landtag verabschiedet in seiner heutigen Sitzung den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB: Über eine Milliarde Euro mehr für den Nahverkehr in Sachsen – Staatsregierung muss Chance für bessere Anbindung ländlicher Regionen nutzen
(13.12.2022/Berlin/Dresden) Ein Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht vor, dass der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2022 bis 2031 insgesamt 1,037 Milliarden Euro mehr für den Schienenpersonennahverkehr erhalten soll. Im Jahr 2022 […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Maskenpflicht in Bussen und Bahnen auch in Sachsen abschaffen
(Berlin/Dresden/06.12.2022) Als erstes Bundesland will Bayern Medienberichten zufolge die Maskenpflicht im ÖPNV ab dem kommenden Wochenende abschaffen. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung verlängern
(Berlin/Dresden/05.10.2022) Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind alle Immobilienbesitzer in Deutschland dazu aufgefordert, eine „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ abzugeben. Diese Erklärung soll als Grundlage für die Neuberechnung der […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Einigung auf Gaspreisbremse ist klares Entlastungssignal – Bürger und Unternehmen werden mit hohen Energiepreisen nicht allein gelassen
(Berlin/Dresden/29.09.2022) Die Bundesregierung hat sich auf die Einführung einer Gaspreisbremse geeinigt. Das haben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Grüne) heute in Berlin bekanntgegeben. […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst MdB (FDP): Ministerpräsident Kretschmer muss Fundamentalopposition gegen Entlastungsmaßnahmen aufgeben
Echte Entlastung bei Energiepreisen funktioniert nur mit Beteiligung der Länder (Berlin/Dresden/27.09.2022) Angesichts rasant gestiegener Energiepreise berät sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am morgigen Mittwoch mit den Regierungschefs der Länder […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung verlängern
(Berlin/Dresden/26.09.2022) Seit dem 1. Juli dieses Jahres sind alle Immobilienbesitzer in Deutschland dazu aufgefordert, eine „Erklärung zur Feststellung des Grundsteuerwerts“ abzugeben. Diese Erklärung soll als Grundlage für die Neuberechnung der […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst MdB (FDP): Kriege lassen sich nicht einfach „Einfrieren“ – Ministerpräsident Kretschmer schwächt deutsche Position gegen Putins Invasion
(Dresden/20.07.2022) Laut dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) müsse Deutschland in Russlands Krieg gegen die Ukraine eine stärkere Vermittlerrolle einnehmen und dazu beitragen, den „Konflikt einzufrieren“. Entsprechend äußerte sich Kretschmer […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Abschmelzen der sächsischen Finanzreserven im Doppelhaushalt beendet langjährige finanzielle Solidität des Freistaates
(Dresden/12.07.2022) Zum heutigen Kabinettsbeschluss des sächsischen Doppelhaushalts für die Jahre 2023/2024 erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag: „Eine höhere Grunderwerbsteuer, […]
WeiterlesenSachsen – Torsten Herbst MdB (FDP): Jahresbericht des Rechnungshofs zeigt dramatisch verschlechterte Lage der sächsischen Staatsfinanzen – Finanzielle Solidität Sachsens ist Vergangenheit
(Dresden/01.07.2022) Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2022 des Sächsischen Rechnungshofs erklärt der sächsische Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Torsten Herbst: „Die Lage der […]
Weiterlesen