Von Christian Wolf Eigentlich haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit der Kanzlerin auf eine weitgehende Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 7. März verständigt. Doch inzwischen gibt es Zweifel, ob all […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP
FDP-Chef Lindner erwartet Klagen
Der FDP-Vorsitzende Lindner rechnet nach der jüngsten Bund-Länder-Einigung mit Klagen, die seiner Ansicht nach aussichtsreich sein könnten. Er sprach von vielen Fragen, die mit Sicherheit bei Gericht landeten. So dürften […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert sofortige Lockerungen der Corona-Maßnahmen
„Verschärfungsspiralen nicht mehr nachvollziehbar“ Die Berliner FDP hat sich für sofortige Lockerungen des aktuellen Lockdowns ausgesprochen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Liberalen bei der Plenarsitzung am Donnerstag […]
WeiterlesenDaniel Föst: Fehlende Öffnungsstrategie ist Bankrotterklärung
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen heute Ergebnisse liefern. Nur die Verlängerung des Lockdowns reicht bei weitem nicht aus. Die vergangenen Bund-Länder-Runden […]
WeiterlesenFDP legt Sieben-Stufenplan für Öffnung der Maßnahmen vor
FDP-Chef Lindner hält die Öffnung von Kitas und Schulen stellenweise für verantwortbar. Foto: dpa/Sebastian Gollnow Berlin – Die FDP hat einen Sieben-Stufenplan für Schritte zur Öffnung von öffentlichem Leben, Handel und Schulen in […]
WeiterlesenRasche (FDP): Jetzt ist die Zeit gekommen, um zu öffnen
Beim nächsten Bund-Länder-Treffen geht es um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man wisse womöglich erst in einigen Wochen oder Monaten mehr über die Mutationen. So lange könne man mit den Öffnungen […]
WeiterlesenSPD, FDP und Grüne plädieren für Ausweitung privater Schnelltests
Corona-Schnelltests dürfen nun in Apotheken verkauft werden, aber noch fehlen zugelassene Produkte. SPD, FDP und Grüne fordern nach SPIEGEL-Informationen, das Instrument schneller für Laien nutzbar zu machen. Wie lässt sich […]
WeiterlesenFDP fordert Rundfunkgebühr-Befreiung für Restaurants im Lockdown
Restaurants, die während des Lockdowns nur außer Haus verkaufen, müssen weiter die Rundfunkgebühr zahlen. Nur wer komplett schließt, ist davon befreit. Die FDP hält das für unangemessen. Aus der FDP […]
WeiterlesenFDP Forderung Aussenpolitik
Stand: 03.02.2021 Durch Globalisierung und Digitalisierung sind Staaten heute vernetzter denn je. Dies eröffnet große Chancen für Frieden und Wohlstand. Freier Handel zwischen Staaten ermöglicht zum Beispiel günstigere Produkte und […]
WeiterlesenBund verzögert Auszahlung von Corona-Hilfen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP wirft der Bundesregierung vor, die Auszahlung von November- und Dezemberhilfen für Unternehmen, die unter der Corona-Pandemie leiden, aus zweifelhaften Gründen zu verzögern. „Die Menschen, […]
WeiterlesenPolitiker fordern Umbau der Finanzaufsicht Bafin
Der Bundesfinanzminister hat den Präsidenten der Bafin sowie die Vizepräsidentin Ende vergangener Woche abberufen. Doch der Neustart steht erst am Anfang – am Dienstag will die Regierung ein Konzept dafür […]
WeiterlesenRückenwind für die Liberalen – aber wie lange hält er?
Bei der Fraktionsklausur konnte FDP-Chef Christian Lindner bei den Konzepten aus dem Vollen schöpfen, die FDP als Schrittmacher präsentieren und sie mit Zuversicht ins Wahljahr führen. Doch die Gefahren überwiegen […]
WeiterlesenFDP, Grüne und Linke stellen Klage gegen Wahlrechtsreform vor
BERLIN (dpa-AFX) – Die von Union und SPD durchgesetzte Wahlrechtsreform wird zum Fall für das Bundesverfassungsgericht. FDP, Grüne und Linke wollen am Montag (12.30 Uhr) in Berlin ihre Normenkontrollklage gegen […]
WeiterlesenWeitere Kritik an Reimann – Landtags-FDP fordert Entlassung
Hannover (dpa/lni) – Die oppositionelle FDP-Fraktion im niedersächsischen Landtag hat in einem Brief an Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Entlassung von Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) gefordert. «Meine Fraktion sieht mit großer Sorge, […]
WeiterlesenDer GesundheitsTALK der FDP/DVP Fraktion: Zukunftsfragen unseres Gesundheitssystems
Gesundheit und Pflege sind weitaus mehr als Corona, auch wenn dieses Thema gerade alles überlagert. Die Fraktion der FDP/DVP lädt Sie ein, in unserer Woche der Gesundheits- und Pflegepolitik 2021 jeweils um […]
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