Gesundheitsminister Magnus Jung hat in einer Veranstaltung die Vollstreckung von Betretungsverboten für Mitarbeiter im Gesundheitswesen angekündigt und dies mit der bundeseinheitlichen Gesetzeslage begründet. Dazu der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Dr. Helmut […]
WeiterlesenSchlagwort: Impfung
Kemmerich: Es gibt mildere Mittel als eine Impfpflicht!
Zur Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht hat Thüringens Gesundheitsministerin Werner Bußgeldverfahren ab Juni angekündigt. Wir Freie Demokraten halten das für die denkbar schlechteste Lösung und fordern stattdessen einen maßvollen Umgang. Es […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen
Senat muss Geltungsdauer des Corona-Genesenennachweise anpassen Zu einem Urteil des Verwaltungsgerichts Hamburg, das einer Klage im Eilverfahren gegen die Verkürzung der Geltungsdauer eines Genesenennachweises von sechs Monaten auf 90 Tage […]
WeiterlesenThüringen: Impft die Richtigen!
Schutz vulnerabler Gruppen verstärken / Das organisatorische Versagen der Landesregierung muss ein Ende haben Impft die Richtigen! Mit dieser Forderung reagieren die Freien Demokraten im Thüringer Landtag auf die dramatische […]
WeiterlesenThüringen: Impf-Turbo und Akzeptanz-Turbo zünden!
Freie Demokraten unterbreiten konkrete Vorschläge für Eindämmung der Pandemie Mit sechs konkreten Vorschlägen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankungen reagieren die Freien Demokraten auf die aktuelle Infektionslage. Sie bringen einen entsprechenden Entschließungsantrag […]
WeiterlesenHamburg: Senat muss jetzt alle Kapazitäten für Booster-Impfungen aktivieren
Anlässlich der zu geringen Impfkapazitäten in Hamburg erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Landesvorsitzende, Michael Kruse: „Ich begrüße es, dass viele Hamburgerinnen und Hamburger sich impfen und boostern lassen wollen. Hierzu muss […]
WeiterlesenRülke: Biontechrationierung passt nicht zu 2G für Jugendliche
FDP-Fraktion warnt Landesregierung vor undurchdachtem Handeln Der Vorsitzende der FDP/DVP-Landtagsfraktion Dr. Hans-Ulrich Rülke warnt die Landesregierung vor undurchdachten Maßnahmen in der Coronakrise. Wenn Ministerpräsident Winfried Kretschmann nun 2G für Jugendliche zwischen 12 […]
WeiterlesenWISSING-Interview: So denkt der FDP-Politiker über den Fall Kimmich
FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab der „Funke Mediengruppe“ (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellten Jochen Gaugele und Theresa Martus: Frage: Die Corona-Krise kommt im Sondierungspapier der Ampel-Parteien gar nicht […]
WeiterlesenImpfbooster-Kampagne zum Schutz vulnerabler Gruppen starten
Zur Debatte über die Corona-Infektionszahlen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Steigende Infektionszahlen im Herbst und Winter waren zu erwarten. Allerdings ist die Situation eine andere als vor […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen permanenten Impfmarathon
Zu den Medienberichten, wonach die Anzahl der Corona-Impfungen abnimmt, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Der Tiefstand bei den Corona-Impfungen muss uns zum Handeln bringen. Gerade im Herbst […]
WeiterlesenBayern: Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein
Zum Schulstart in Bayern erklärt der FDP-Landesvorsitzende Daniel Föst: „Wir müssen alle Hebel in Bewegung setzen, damit die Schulen sicher und dauerhaft offen bleiben. Unsere Schulen müssen Bollwerke gegen Corona sein. […]
WeiterlesenLindner: „Wir müssen so nah wie möglich an die Grünen heranrücken.“
„Auch von der Bekämpfung der Pandemie gehen Risiken aus!“, erklärte FDP-Chef Christian Lindner am Donnerstag bei einer Wahlkampfveranstaltung in Frankfurt am Main. Deshalb dürfe es keine neuen Lockdowns geben. Die […]
WeiterlesenCorona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche darf kein bürokratisches Ungetüm werden
Zum Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche“ erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Das Aufholprogramm darf kein bürokratisches Ungetüm werden. Das Geld muss schnell und ohne Hürden bei […]
WeiterlesenEmpfehlung der Stiko schafft Klarheit und Rechtssicherheit – 3 Kommentare
Zur Empfehlung der Ständigen Impfkommission zur Impfung von Kinder und Jugendlichen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die Entscheidung der ständigen Impfkommission ist ein wichtiger Schritt. Sie schafft […]
WeiterlesenVOGEL-Interview: Die Regierung muss endlich ein klares Ziel festlegen
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel gab der „Hamburger Morgenpost Online“ (Montag) das folgende Interview. Die Fragen stellten Geli Tangermann und Christian Burgmeister: Frage: Herr Vogel, das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet, dass die Infektionszahlen […]
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