Neues Infektionsschutzgesetz gibt Ländern genug Handlungsmöglichkeiten Zur Meldung wonach Gesundheitsminister Manne Lucha wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen kein gutes Haar an den Plänen des Bundes lässt, sagt Jochen […]
WeiterlesenSchlagwort: Lockerungen
Kemmerich: Vernunft und Vertrauen statt andauernder Verbote
Die #Pandemie stellt unsere Gesellschaft seit zwei Jahren auf eine harte Probe. Wir gedenken vieler Toter, wir stehen an der Seite der Hinterbliebenen. Und dennoch haben wir immer auch nach vorn zu […]
WeiterlesenBayern: Für Martin Hagen sind Zugangsbeschränkungen absolutes Tabu!
»Bayerns #FDP-Chef Martin Hagen zeigt in BILD klare Grenzen für den Ampel-Fahrplan auf: „Absolutes Tabu sind meiner Meinung nach Zugangsbeschränkungen wie 2G oder 3G, die müssen ersatzlos wegfallen.“ Zudem erwarte er eine Normalisierung […]
WeiterlesenNiedersachsen: Rückkehr zur Normalität ist richtig und verantwortbar – Landesregierung darf Vorbereitung auf den Herbst nicht wieder verschlafen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, begrüßt den durch den letzten MPK-Beschluss beschrittenen Weg zur weiteren Rücknahme von Corona-Einschränkungen. „Die Rückkehr zur Normalität ist in der aktuellen Situation richtig […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 1 „Regierungserklärung ‚Zurück zur Normalität'“
In seiner Rede zu TOP 1 (Regierungserklärung „Zurück zur Normalität“) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Nach nunmehr zwei Jahren Pandemie und Pandemiebekämpfung können wir die coronabedingten Einschränkungen schrittweise […]
WeiterlesenSchluss mit den anlasslosen Corona-Tests in Kitas, Schulen und Universitäten
Noch immer müssen sich Studenten, Schüler und Kindergartenkinder mehrmals pro Woche auf Corona testen lassen. Nur mit einem negativen Test dürfen sie am Unterricht oder der Vorlesung teilnehmen oder die […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern zur Corona-Sonderlandtagssitzung
FDP fordert rasches Ende der freiheitsbeschränkenden Maßnahmen und mehr Vertrauen in mündige Bürgerinnen und Bürger Zu der heutigen Landtagssondersitzung zur weiteren Corona-Politik in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Landesvorsitzende der FDP-MV […]
WeiterlesenAppell der FDP – Gesundheit muss wieder Thema der Eigenverantwortung werden
Zu den stufenweisen Corona-Öffnungsschritten in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich Landesvorsitzende der FDP-MV und Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz ist überfällig. Mecklenburg-Vorpommern darf in der Umsetzung […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Endlich zurück zur Normalität: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden
Anlässlich der Ergebnisse der MPK erklärt Michael Kruse, FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter: Gut, dass Corona-Maßnahmen weitestgehend enden „Es ist richtig, dass wir zeitnah die Corona-Beschränkungen weitestgehend aufheben und in die Normalität […]
WeiterlesenROCK: Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken
Freie Demokraten fordern Mut zu Lockerungen. Landtage müssen über niedrigschwellige Maßnahmen entscheiden – Freiheitsrechte nicht auf Vorrat einschränken ! René ROCK, Fraktionsvorsitzender der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat nach […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen
Torsten Herbst MdB (FDP): Sächsische Staatsregierung muss Rückkehr zur Normalität beschleunigen – Pandemiebedingte Freiheitsbeschränkungen streichen (Berlin/Dresden/16.02.2022) Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben heute […]
WeiterlesenDÜRR: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben!
Zu den Ergebnissen der heutigen Bund-Länder-Konferenz erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: Freue mich, dass Ministerpräsidenten Kurs der FDP-Fraktion eingeschlagen haben! „Glücklicherweise haben wir den Scheitelpunkt der Omikron-Welle erreicht und verzeichnen […]
WeiterlesenHAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern
HAGEN: FDP beantragt Ende der epidemischen Lage in Bayern Die FDP-Fraktion beantragt heute im Bayerischen Landtag das Ende der epidemischen Lage in Bayern: „Der Landtag stellt fest, dass die konkrete Gefahr […]
WeiterlesenBayern: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben
THOMAE: Freiheitsrechte schrittweise zurückgeben Zur Ministerpräsidentenkonferenz erklärt das Präsidiumsmitglied der FDP Bayern und Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag, Stephan Thomae: „Es ist sehr zu begrüßen, dass die […]
WeiterlesenThüringen: Lockerungen sind richtig, erfolgen aber zu spät
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Landesregierung fügt sich lediglich in das Unvermeidliche Bereits am Freitag soll der Einzelhandel in Thüringen wieder für alle Kunden frei zugänglich werden. Die Landesregierung hat weitere […]
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