Thomas L. Kemmerich: Auch in Thüringen kann Rot-Rot-Grün oft nicht mal das Selbstverständliche liefern Als kluge Entscheidung bezeichnet die FDP im Thüringer Landtag die Ankündigung der Berliner SPD, nicht erneut […]
WeiterlesenSchlagwort: R2G
Thüringen – R2G stimmt gegen kostenfreien Schülerverkehr für alle
Die regierungstragenden Fraktionen haben gegen einen Gesetzentwurf zur kostenfreien Schülerbeförderung gestimmt und dessen weitere Diskussion in den Fachausschüssen des Thüringer Landtags verhindert. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP: […]
WeiterlesenThüringen: Photovoltaik ist für R2G nur ein Lippenbekenntnis
Binnen sechs Jahren wurden nur zwei Solaranlagen auf Landesimmobilien installiert Die Sportgymnasien in Erfurt und Jena sollen bis 2023 mit Photovoltaik-Anlagen im Wert von jeweils rund 400.000 Euro ausgestattet werden. […]
WeiterlesenThüringen: Es geht nur um Windräder…
Thomas L. Kemmerich: Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Schluss mit dem Polit-Theater, zurück zur Sacharbeit! Das fordern die Freien Demokraten im Thüringer Landtag von den rot-rot-grünen Fraktionen sowie […]
WeiterlesenThüringen – Verlängerung der Corona-Regeln: Undurchdacht und verfassungsrechtlich höchst bedenklich
Am Donnerstag berät der Thüringer Landtag den Antrag von R2G, die Pandemie-Maßnahmen in Thüringen umfassend zu verlängern. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Die Absicht von R2G, […]
WeiterlesenKemmerich: Das Nicht-Verlängern von Corona-Regeln ist eine Frage der Vernunft
Thomas L. Kemmerich: Dem Gesundheitssystem droht keine unmittelbare Überlastung Die Freien Demokraten fordern die R2G-Fraktionen im Thüringer Landtag auf, ihre Pläne zur Verlängerung der Pandemie-Maßnahmen über den 2. April hinaus […]
WeiterlesenThüringer Landtag berät Senkung der Grunderwerbsteuer
Gesetzentwurf der Freien Demokraten / Mehr Familien den Traum vom Eigenheim ermöglichen Nirgends in Deutschland ist die Grunderwerbsteuer höher als in Thüringen. Deshalb soll der Steuersatz von 6,5 Prozent wieder […]
WeiterlesenDas Thüringer Ladenöffnungsgesetz wird nur kosmetisch nachgebessert!
Heute hat der Thüringer Landtag eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten: „Das Thüringer Ladenöffnungsgesetz ist eine Erfolgsgeschichte ohnegleichen. Es hat sich so […]
WeiterlesenThüringer Landeshaushalt: Landeshaushalt: Ein Freifahrtschein, um weit über den Verhältnissen wirtschaften zu können
Heute hat der Thüringer Landtag den Landeshaushalt 2022 verabschiedet. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Landtag: „Dieser Haushalt ist und bleibt trotz der Zustimmung der CDU […]
WeiterlesenThüringen: Haushaltsdebatte – Politik muss rechnen können
Ein struktureller Neuanfang findet bei den Landesfinanzen nicht statt In der Generalaussprache zum Landeshaushalt hat Thomas L. Kemmerich als Sprecher der Freien Demokraten noch einmal grundsätzliche Positionen bekräftigt. „Politik lebt […]
WeiterlesenThüringen: R2G hat sich mit 2G verrannt
Thüringer Einzelhändler streben eine Normenkontrollklage am Oberverwaltungsgericht an, um die 2G-Regel zu Fall zu bringen. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Mit dem sturen […]
WeiterlesenThüringen: Corona-Maßnahmen nicht verschärfen, sondern lockern
Freie Demokraten fordern, die Corona-Verordnung am tatsächlichen Infektionsgeschehen auszurichten Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag lehnen die geplante Verschärfung der Corona-Maßnahmen ab. „Es ist vielmehr geboten, die Zutrittsbeschränkungen in einzelnen […]
WeiterlesenThüringen: Haushalt darf keine Mogelpackung sein
Freie Demokraten: Überschüsse in dreistelliger Millionenhöhe zeigen, dass R2G falsche Prämissen setzt Erneut gibt die Thüringer Landesregierung einen ursprünglich für 2021 veranschlagten Betrag in dreistelliger Millionenhöhe nicht aus. Die Freien […]
WeiterlesenBERLIN: Paul Fresdorf zu den immer noch wenigen Luftreinigungsgeräten an den Berliner Schulen
„Es macht einfach sprachlos, wie dysfunktional die Krisenpolitik des Berliner Senats auch nach über einem Jahr ist: Selbst an einfachsten Aufgaben, wie die ausreichende Besorgung von Luftfiltern für alle Berliner […]
WeiterlesenBerlin: Wohnungsneubau
BERLIN: Stefan Förster, Sprecher für Bauen und Wohnen der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zum Wohnungsneubau in Berlin: „Die Tatsache, dass die städtischen Wohnungsbaugesellschaften es nicht schaffen, ihre zugesagten Wohnungskontingente fertigzustellen, zeigt, […]
Weiterlesen