Domke: Pressefreiheit ist wichtiger denn je Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Die Herabstufung Deutschlands im Ranking der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass der […]
WeiterlesenSchlagwort: René Domke
Mecklenburg-Vorpommern & Berlin für einen neuen Innovationsraum Nordost
Die FDP-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern und die FDP-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses haben ein gemeinsames Positionspapier „Ein neuer Innovationsraum Nordost“ beschlossen. Darin geht es unter anderem um die Erweiterung der Metropolregion […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Ruf des Landes ist stark beschädigt
Zur aktuellen Civey-Umfrage zu Manuela Schwesig äußert sich der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Es zeigt sich, dass die Mehrheit der Bürger kein Vertrauen in die Arbeit von Rot-Rot hat. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Freie Demokraten stabil in den Umfragen
Die Wahlumfrage von INSA im Auftrag des Nordkurier kommentiert der FDP-Landesvorsitzende René Domke: „Die sachorientierte Oppositionsarbeit der FDP, auch gerade mit Blick auf die deutsch-russischen Verstrickungen im Land, stärkt uns […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Die FDP erwartet ein klares Konzept für den kommenden Herbst
Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur aktuellen Corona-Lage im Rahmen der Sondersitzung des Landtags äußert der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Das Virus war immer schneller, das Virus hat uns immer wieder überrascht […]
WeiterlesenNord Stream 2 hat es gut verstanden, überall Eintrittskarten zu erkaufen
Zur Meldung, dass der Verein „Deutsch-Russische Partnerschaft“ ebenfalls Gelder der Nord Stream 2 AG erhalten hat, äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Es überkommt einen das Gefühl, dass es sich […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke – Schwesig sollte aktiv zur Aufklärung beitragen
Zu Reaktion von Manueala Schwesig auf Kritik zu ihrer Person und der „Klimaschutzstiftung MV“ äußert sich der Vorsitzende der FDP-Fraktion, René Domke: „Manuela Schwesig sollte sich als Ministerpräsidentin nicht hinter […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Förderung für Russlandverein stellt Schwesigs Glaubwürdigkeit in Frage
Zur geplanten finanziellen Förderung des Vereins Deutsch-Russische Partnerschaft durch die Landesregierung äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Allen Ankündigungen des Landes zum Trotz, keine Angelegenheiten mehr zu fördern, die eine […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke: fordert endlich Einsicht in die Unterlagen zur Klimastiftung
Domke: Wir fordern endlich Einsicht in die Unterlagen zur Klimastiftung Wo sind die fast 1000 Seiten an Informationen zur Klimastiftung M-V? Zum Verhalten der Landesregierung gegenüber dem Landtag äußert der […]
WeiterlesenDOMKE: Cannabis kontrolliert freigeben
Zum internationalen Cannabistag äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende im Landtag, René Domke: „Wir Freie Demokraten setzen uns für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Alle Erwachsenen sollten in Deutschland die Möglichkeit […]
WeiterlesenDomke: Regierung wirkt kraftlos und phantasielos mit ihrem Haushaltsentwurf
Zur Haushaltsklausur der FDP-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Vorsitzende René Domke: „Der vorgelegte Haushaltsentwurf atmet nicht den Geist eines Landes, das Modernisierung, Digitalisierung und Zukunftsfähigkeit dringend braucht. Angesichts der enormen finanziellen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Aufklärung zur Klimastiftung dringender denn je
Zu Medienberichten über die Zusammenarbeit der Landesregierung mit den Betreibern von Nord Stream 2 äußert sich der FDP-Fraktionsvorsitzende René Domke: „Die neuesten Veröffentlichungen zeigen, dass die Aufklärung hinsichtlich des Errichtungsverfahrens […]
WeiterlesenDOMKE zur Hotspot-Regel: Rot-Rot hatte wohl nie Lockerungen vor Ostern im Sinn
In der Befragung der Landesregierung am 07. April im Landtag antwortete Sozialministerin Stefanie Drese auf die Frage, ob man plane, einzelne Landkreise oder kreisfreie Städte vor Ostern aus der Hotspot-Regel […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Tarnen, tricksen und täuschen müssen der Vergangenheit angehören
Zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die im Fokus des Krieges in der Ukraine und seine Konsequenzen für Mecklenburg-Vorpommern stand, äußert sich FDP-Fraktionsvorsitzender René Domke. Erfreut zeigt er sich, dass […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: FDP-Fraktion setzt auf mehr Eigenverantwortung
Zur Sondersitzung des Landtags zur Beratung weiterer Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion, René Domke: „Die FDP-Fraktion erteilt einer […]
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