Im Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Niedersachsen Dr. Stefan Birkner die folgenden Statements ab: […]
WeiterlesenSchlagwort: Stefan Birkner
Niedersachsen – Stefan Birkner und Hermann Grupe zur Planungssicherheit für Investitionen in mehr Tierwohl
Der FDP Fraktionsvorsitzende Stefan Birkner und der landwirtschaftspolitische Sprecher Hermann Grupe, äußern zur Verständigung der Ampel-Koalition auf eine gesicherte Finanzierung bei Investitionen in mehr Tierwohl wie folgt: Landwirtschaftliche Betriebe, die […]
WeiterlesenBIRKNER-Interview: Wir wollen in Niedersachsen regieren
FDP-Präsidiumsgast und Spitzenkandidat der FDP Niedersachsen zur bevorstehenden Landtagswahl Dr. Stefan Birkner gab der „Hessischen/Niedersächsischen Allgemeinen“ (Sonnabend-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Peter Mlodoch: Frage: Herr Dr. Birkner, können Sie […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/BIRKNER-Statement: In der Energiekrise ist für Salamitaktik keine Zeit!
Im Anschluss an eine Sonderschalte des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Stefan Birkner die folgenden Statements ab: Djir-Sarai: Meine Damen und Herren, wir hatten heute […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner: Die Tierhaltung braucht eine Zukunftsperspektive – Tierwohlabgabe und Auflagenmoratorium umsetzen
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, fordert angesichts des tiefgreifenden Transformationsprozesses, in dem sich die Landwirtschaft und speziell die Tier- und Schweinehaltung in Deutschland und Niedersachsen befinden, Unterstützung und […]
WeiterlesenStefan Birkner: Landesregierung ist in der Krise nicht handlungsfähig – Niedersachsen braucht Lösungen und keine Wahlkampfparolen
Angesichts der aktuellen Energiekrise fordert der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, ein schnelles und entschlossenes Handeln der Landesregierung. „Das Land befindet sich in einer existenziellen Krise, aber sowohl […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung
zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Vorratsdatenspeicherung sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Ich begrüße das Urteil, denn es bestätigt unsere Rechtsauffassung und beendet einen jahrelangen Irrweg. […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner zu den angekündigten 970 Millionen Euro für das Entlastungspaket des Landes
zu den heute von Stephan Weil versprochenen 970 Millionen Euro für das Entlastungspaket des Landes sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagfraktion, Stefan Birkner: „Das Land darf nicht von der Krise […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner zur Energiepreispauschale für Versorgungsempfänger
die FDP-Fraktion begrüßt es, dass sich die SPD-Fraktion heute der durch unseren Fraktionsvorsitzenden Stefan Birkner bereits am Montag formulierten Forderung angeschlossen hat, die Energiepreispauschale durch das Land auch an die […]
WeiterlesenDJIR-SARAI/BIRKNER-Statement: Energie darf nicht zum Luxusgut werden
Im Anschluss an die Beratungen des Präsidiums der Freien Demokraten gaben FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai und Stefan Birkner, FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Niedersachsen, die folgenden Statements ab. Djir-Sarai: Wir haben […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner: Verzögert das Land den Bau des LNG-Terminals in Stade? – Fraktion fordert Unterrichtung Liebe Kolleginnen und
laut Berichterstattung des Stader Tageblattes vom 27. August hat der Bund die Übernahme der Hälfte der Kosten für das LNG-Terminal Stade in Höhe von 100 Mio Euro bereits zugesagt, das […]
WeiterlesenNiedersachsen – Statement Stefan Birkner zur Debatte über steigende Strompreise
zur aktuellen Debatte über die steigenden Strompreise sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Das gegenwärtige Ansteigen des Strompreises ist absolut fatal für unser Land. Viele Verbraucherinnen und Verbraucher […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner/Hermann Grupe: Tierhaltung zukunftsfest machen – Transformation unterstützen, Wettbewerbsnachteile ausgleichen
Angesichts der tiefgreifenden Transformationsprozesse, in denen sich die Landwirtschaft und speziell die Schweinehaltung in Deutschland befinden und dem damit einhergehenden Strukturwandel fordert die niedersächsische Landtagsfraktion konkrete Maßnahmen, um Strukturbrüche zu […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner dem heute vorgestellten Bericht zur Wolfspopulation in Niedersachsen
zu dem heute vorgestellten Bericht zur Wolfspopulation in Niedersachsen sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Die Studie belegt eindeutig, was wir schon seit langem sagen: Der günstige Erhaltungszustand […]
WeiterlesenNiedersachsen – Stefan Birkner: Keine gute Regierungsbilanz – vielmehr fünf verschenkte Jahre
Die heute vorgestellte Regierungsbilanz der Großen Koalition in Niedersachsen sorgt bei der FDP im Landtag für Unverständnis. Den FDP-Fraktionsvorsitzenden Stefan Birkner ärgert: „Wenn Ministerpräsident Weil in seiner Bilanz zwar richtigerweise […]
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