Zum Stand der Haushaltsgespräche im Thüringer Landtag erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Bodo Ramelow sollte endlich akzeptieren: Thüringen ist weder sein Königreich noch ein Wolkenkuckucksheim. Er verfügt in […]
WeiterlesenSchlagwort: Thomas Kemmerich
Thüringen – Impffrieden jetzt! Bußgeld-Verfahren stoppen!
Thomas L. Kemmerich: Thüringer Minderheitsregierung soll den Amtsschimmel nicht länger wiehern lassen Impffrieden jetzt! Dazu fordern die Freien Demokraten die Thüringer Landesregierung auf. Hintergrund ist, dass sie rund einen […]
WeiterlesenMaskenpflicht ist weder erforderlich noch verhältnismäßig
FDP startet parlamentarische Initiative zur Aufhebung der Maskenpflicht im Thüringer ÖPNV Die FDP im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, die Maskenpflicht im ÖPNV abzuschaffen und stattdessen in eine Empfehlung […]
WeiterlesenThüringen: Ramelow-Regierung hat sich in ihrer Feigheit vor dem Leben eingerichtet
Thomas L. Kemmerich: Abschaffen der Isolationspflicht bei Corona-Erkrankungen ist überfällig „Raus aus dem Angstmechanismus! Das Abschaffen der Isolationspflicht bei Corona-Erkrankungen ist auch in Thüringen überfällig.“ Das fordert Thomas L. Kemmerich, […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Willkommenskultur ist mehr, als einfach nur die Arme auszubreiten
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung darf Kommunen bei der Unterbringung von Flüchtlingen nicht länger im Stich lassen Der von der Stadt Erfurt ausgesprochene Aufnahmestopp für Flüchtlinge belegt einmal mehr […]
WeiterlesenSachsen/Hessen/Bayern/Thüringen/Schleswig-Holstein zum Thema Isolationspflicht für Corona-Infizierte
Torsten Herbst MdB (FDP): Isolationspflicht für Corona-Infizierte auch in Sachsen beenden Staatsregierung sollte Vorbild von Hessen, Bayern, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein folgen (Berlin/Dresden/11.11.2022) Vier Bundesländer haben sich Medienberichten zufolge darauf verständigt, […]
WeiterlesenKemmerich: „Thüringens Wälder bleiben schutzwürdig und -bedürftig“
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Bau von Windrädern erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „Thüringens Wälder bleiben schutzwürdig und -bedürftig, das hat das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich […]
WeiterlesenThüringer Haushalt muss den Herausforderungen der Krise gewachsen sein
Die Freien Demokraten möchten Bürger und Wirtschaft entlasten sowie die Konsolidierung der Finanzen vorantreiben Der sich auf 12,8 Milliarden Euro belaufende Haushaltsentwurf der Thüringer Minderheitsregierung ist überzogen sowie den Herausforderungen […]
WeiterlesenErkundung von Thüringer Gasfeldern unbürokratisch ermöglichen
Energie-Klausur der FDP mit maßgeblichem Experten der Bergakademie / FDP stellt Antrag im Landtag Alle Optionen für die Gasförderung und -erzeugung in Thüringen müssen auf den Tisch! Das fordern die […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Krise daheim, Regierungschef weg
Scharfe Kritik an der einwöchigen Reise Bodo Ramelows nach Chile üben die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. „Was bitte soll der Besuch des Allende-Mausoleums oder der Colonia Dignidad für Thüringen […]
WeiterlesenHessen, Bayern & Thüringen zur Frist für Grundsteuererklärung
Hessen – SCHARDT-SAUER: Frist für Grundsteuererklärung jetzt verlängern! Lindner hat realistischeren Blick als Boddenberg Abgabe bis Ende Oktober nicht für alle machbar Auch Steuerberater und Handelskammern warnen Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische […]
WeiterlesenFDP sagt Ja zu Thüringer Energiefonds von 700 Millionen Euro
Thomas L. Kemmerich: Nicht immer nur nach Berlin zeigen, sondern selbst das maximal Mögliche tun Die Freien Demokraten ergreifen im Thüringer Landtag die Initiative. Der geplante Fonds für Hilfen in […]
WeiterlesenThüringen – Robert Habeck und der Dreifachwumms
Thomas L. Kemmerich: Strom- und Gaspreisbremse muss mit dem Ausweiten des Energieangebots kombiniert werden Obwohl die konkrete Ausgestaltung der Strom- und Gaspreisbremse vermutlich erst Mitte Oktober vorliegt, kann der Bundeswirtschaftsminister […]
WeiterlesenThüringer Unternehmen brauchen schnelle Hilfen statt Wortlametta
Thomas L. Kemmerich: Soforthilfe ist wichtig, wird aber bei weitem nicht ausreichen Die vom Thüringer Ministerpräsidenten in Aussicht gestellten 200 Millionen Euro für Hilfen in der Energiekrise bleiben weit unter […]
WeiterlesenThüringen – Isolationspflicht bei Corona durch 2V-Regel ersetzen
Thomas L. Kemmerich: Thüringen soll sich Initiative anderer Bundesländer anschließen Thüringens Gesundheitsministerin soll sich dem Beispiel anderer Bundesländer* anschließen und sich beim Bundesgesundheitsminister offensiv dafür einsetzen, dass die Isolationspflicht bei […]
Weiterlesen