Zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über eine Novellierung der Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste (eIDAS) erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Das Europäische Parlament hat mit der […]
WeiterlesenSchlagwort: Verordnung
Big Brother in Thüringen?
Landtagsausschuss berät geplante Verordnung der EU / Dirk Bergner: Grundrechte werden ausgehebelt „Gut gemeint ist noch lange nicht gut gemacht!“ So kommentiert der FDP-Innenexperte Dirk Bergner den im Innenausschuss des […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Ein großer Schritt in Richtung Normalität
Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Eckpunkten der neuen Corona-Bekämpfungsverordnung erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die weitere Rücknahme von Corona-Maßnahmen ist angesichts der sehr erfreulichen Entwicklung […]
WeiterlesenDie Menschen nicht länger kirre machen
FDP-Fraktion fordert lebensnahe Öffnungsperspektiven statt ewig neuer Einschränkungen Am Donnerstag beraten Ausschüsse des Thüringer Landtags den Entwurf der Landesregierung zur Corona-Verordnung. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Vorsitzender der FDP-Fraktion: „Mit […]
WeiterlesenRamelow muss die Ärmel hochkrempeln
FDP-Fraktion fordert die Streichung unsinniger Auflagen aus der Corona-Verordnung des Landes Thomas L. Kemmerich In ersten Städten dürfen der Einzelhandel und die Außengastronomie wieder öffnen, doch zugleich erschwert die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenVerordnung von Medizinalcannabis: FDP will Genehmigungspflicht der Kassen abschaffen
Berlin – Die Verordnung von medizinischem Cannabis sollte nicht länger an eine verpflichtende Genehmigung durch die Krankenkasse geknüpft sein. Das sieht ein Gesetzentwurf der FDP-Fraktion vor, der dem Deutschen Ärzteblatt exklusiv vorliegt, […]
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