In ihrer Rede zu TOP 24 (Null Toleranz gegenüber weiblicher Genitalverstümmelung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Der Schleswig-Holsteinische Landtag verurteilt heute gemeinsam die Genitalverstümmelung von Frauen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Brandenburg: Polizeibeauftragte – Ein Amt, das die Welt nicht braucht
zur heutigen Wahl der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: „Heute ist Weihnachten. Einem Koalitionspartner wurde ein lange gehegter Wunsch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Scheerer: Minister Hermann übt sich erneut in den verschiedensten Formen der Steuergeldverschwendung
Im Sinne des Klimaschutzes und der Digitalisierung wäre eine rein digitale Veröffentlichung von „70 Jahre bewegtes Land“ ausreichend gewesen Den Versand gedruckter Versionen des Hefts „70 Jahre bewegtes Land – […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 6 „Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke“
In seiner Rede zu TOP 6 (Für eine längere Laufzeit der Kernkraftwerke) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „In der aktuellen Energiekrise muss Deutschland alle […]
WeiterlesenJunge Liberale setzen Zeichen für Solidarität mit der Ukraine
Anlässlich des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine setzten die Jungen Liberalen Saar, Jugendorganisation der Freien Demokraten (FDP), ein deutliches Zeichen und nehmen an dem Demonstrationszug durch die Landeshauptstadt Saarbrücken […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 27 „Sicherheit im ÖPNV erhöhen
In seiner Rede zu TOP 27 (Sicherheit im ÖPNV erhöhen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Das bleibt dann übrig von Ihrem 10-Punkte-Papier, das man ja irgendwie versteht. Jeder möchte […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Bauwillige unterstützen und nicht ausbremsen
Investitionen für Bauherren müssen sich wieder lohnen Friedrich Haag, Sprecher für Wohnungsbau der FDP/DVP-Fraktion, kommentiert die Meldung, wonach die Bauwirtschaft im Südwesten im Jahr 2022 ein deutliches Auftragsminus verzeichnet hat, […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Die Landesregierung sollte sich der Bundesrats-Initiative aus Sachsen-Anhalt zu Aufnahmeprogrammen von Flüchtlingen anschließen
zur aktuellen Stunde im Landtag Brandenburg erklärt der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Zyon Braun: „Brandenburg ist weltoffenes Land und auf die Einwanderung von Fachkräften angewiesen. Wir wollen die Zuwanderung in […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Mahnung von Lauterbach zur vollständigen Finanzierung der Kliniken durch die Länder berechtigt
Landesregierung und Gesundheitsminister Jung sind verantwortlich für den immensen Investitionsstau der saarländischen Kliniken. Die FDP Saar begrüßt den Aufruf von Minister Karl Lauterbach zur vollständigen Finanzierung der Krankenhäuser bei ihren […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Christopher Vogt zu TOP 14 „Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte“
In seiner Rede zu TOP 14 (Gute Arbeitsbedingungen für gute Lehrkräfte) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Lehrkräfte haben einen der wichtigsten und eigentlich auch einen der […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Es ist ein Krieg der Gewalt gegen das Recht
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „FAZ“ den folgenden Gastbeitrag: Als vor einem Jahr der russische Überfall auf die Ukraine begann, begann zugleich eine neue […]
WeiterlesenHessen – STARK-WATZINGER: Frankfurt wäre hervorragender Standort für Anti-Geldwäsche-Behörde
Deutsche Bewerbung wird vorangetrieben In Rhein-Main sind Infrastruktur und Know-how vorhanden Finanzplatz kann weitere Aufwertung erfahren Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der FDP Hessen, hat ihre Unterstützung für die Bewerbung Deutschlands um […]
WeiterlesenBlume: Hamburger Innenstadt zum Unikat machen
Zu den Ergebnissen des heutigen „Runden Tisches Innenstadt“ erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Ergebnisse des Runden Tisches sind eine Aneinanderreihung von Einzelmaßnahmen und werden es nicht richten. Die […]
WeiterlesenBayern – FÖST: Emissionseffizienz statt Energieeffizienz in den Fokus rücken
Zu der Studie „Empfehlungen für einen nachhaltigen Wohnungs- und Städtebau“ erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Beim nachhaltigen Bauen muss zukünftig der CO2-Verbrauch im Mittelpunkt stehen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Beträchtlicher Bedarf bei barrierefreien Lehr- und Prüfungsunterlagen
Mit der Fürsprache der Ministerin dürfte das Vorhaben, das auch ein Antrag der FDP-Fraktion beleuchtet, hoffentlich Schwung bekommen Zur Meldung, dass sich Wissenschaftsministerin Olschowski stark mache für die Einrichtung eines […]
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