Zum EFI-Gutachten erklärt der Sprecher für Forschung, Technologie und Innovation der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Expertenkommission bestätigt den innovativen Kurs der FDP in der Ampel. Regularien müssen technologieoffen […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Brandenburg – Staudacher: Gut ausgebildete Lehrkräfte sind unverzichtbar für guten Unterricht
zu den durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport vorgestellten Maßnahmen zur Sicherung des Unterrichts für das kommende Schuljahr erklärt der Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: “Der Fachkräftemangel […]
WeiterlesenSaarland – Lorenz: Wahlrecht ab 16
Zur aktuellen Landtagsdebatte zum Wahlrecht ab 16 Jahren bei Landtagswahlen äußert sich der innenpolitische Sprecher der FDP Saar, Helge Lorenz wie folgt: „Eine Ausweitung des Wahlrechts war stets ein Zeichen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Heitlinger: Grün-Schwarz verlässt sich trotz Krise darauf, dass andere Länder für uns Nahrungsmittel produzieren
Baden-Württemberg muss seinen Beitrag zur globalen Ernährungssicherheit leisten. Zu den aktuellen Medienberichten, dass Deutschland immer mehr Nahrungsmittel importiert (in 2022 Lebensmittel und Agrarprodukte von mehr als 100 Milliarden Euro) und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung und Scheerer: Plötzliche Sicherheitsprobleme bei Flirt-Triebwagen sind eine Katastrophe für den Regionalverkehr
Verkehrsminister Winfried Hermann muss rasch aufklären Zu aktuellen Meldungen, wonach der Bahn-Betreiber Go-Ahead mit sofortiger Wirkung wegen technischer Probleme bei den Flirt-Triebfahrzeugen seine Verbindungen im Regionalverkehr in Baden-Württemberg reduzieren […]
WeiterlesenHessen – STIRBÖCK: Nur eine konsequente Angebotspolitik löst die Probleme am Wohnungsmarkt
Der Hessische Landtag diskutiert heute über die Einführung einer neuen „Förderrichtlinie Mitarbeiterwohnen“. Dazu erklärt Oliver STIRBÖCK, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, für die Fraktion der Freien […]
WeiterlesenLAMBSDORFF: Schneller NATO-Beitritt Finnlands von großer strategischer Bedeutung
Zur Debatte um die geplante NATO-Norderweiterung erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff: „Die NATO-Norderweiterung um Schweden und Finnland sollte bis zum NATO-Gipfel in Vilnius im Juli abgeschlossen sein. Sollte […]
WeiterlesenSaarland – FDP: Land muss Kritik vom Expertenbeirat des Stabilitätsrates ernst nehmen
Nachdem der Expertenbeirat des Stabilitätsrates schwere Kritik am Transformationsfonds der saarländischen Landesregierung geäußert hat, sieht sich die FDP-Saar erneut in ihrer konstruktiv-kritischen Bewertung des Fonds bestätigt. „Wir sind nicht gegen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Birnstock: Satt ist oberste Priorität
Ernennung von Gesundheitsminister Manne Lucha (Grüne) zum Botschafter von «Ich kann kochen!» in Baden-Württemberg Statt mit Promiköchen zu kochen, wäre es sinnvoller, dafür zu sorgen, dass Kinder flächendeckend satt am […]
WeiterlesenThüringen – Tiertransporte vermeiden, regionale Wertschöpfung stärken
Dirk Bergner: Mobile Schlachtungen haben viele Vorteile Die FDP erachtet die jetzt erfolgte Veröffentlichung eines „Leitfadens zur Schlachtung im Herkunftsbetrieb“ durch das Landesamt für Verbraucherschutz als richtig und wichtig. Damit […]
WeiterlesenBayern – SPITZER fordert Holetschek zu Reformvorschlägen für Kliniken auf
Gesundheitsminister Klaus Holetschek kritisiert weiterhin die Vorschläge der Regierungskommission zur Krankenhausstrukturreform, wohl wissend, dass es sich um einen ersten Entwurf handelt. Dr. Dominik Spitzer, der gesundheits- und pflegepolitische Sprecher der […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Lydia Hüskens: Entscheidung für Zukunftszentrum in Halle beweist, wie viel Potential in unserem Land steckt.“
zur gestrigen Entscheidung, das Zukunftszentrum Deutsche Einheit in Halle anzusiedeln, erklärt die Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens: „Das geplante Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation wird nicht nur […]
WeiterlesenLINDNER/CZAJA-Statement: Wir sind Garant für eine Politik der Mitte
m Anschluss an die Sitzung des Präsidiums der Freien Demokraten gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und FDP-Präsidiumsmitglied und Spitzenkandidat zur Abgeordnetenhauswahl in Berlin Sebastian Czaja die folgenden Statements ab: Lindner: […]
WeiterlesenWas das Wahlergebnis in Berlin für Thüringen bedeutet
Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der Freien Demokraten im Thüringer Landtag: „In Berlin dominiert die Frustration. Die niedrige Wahlbeteiligung macht betroffen. Am Ende steht ein […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Brauer: Öffentliches Interesse an einer größtmöglichen Kosten-Transparenz bei der Opernsanierung
Ablehnung des Antrags nicht nachvollziehbar, dem Landtag zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine valide Kostenkalkulation für die geplante Sanierung der Württembergischen Staatstheater vorzulegen Zur gestrigen Ablehnung des Antrags der FDP/DVP-Fraktion im Wissenschaftsausschuss […]
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