Fraktionschef Silbersack: „Sachsen-Anhalts Innenstädte brauchen Aufbruchsignal nach Corona“ Mehr Spielraum für die Öffnung von Geschäften an Sonn- und Feiertagen in Sachsen-Anhalt: Die Kommunen im Land sollen in den kommenden Jahren […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Hessen: Zum UKGM müssen alle Akteure zurück an den Verhandlungstisch
Freie Demokraten fordern Zeitplan für ausstehende Vereinbarung Dorn-Deal war schlecht verhandelt Rhön-Klinikum muss zu Eigeninvestitionen Farbe bekennen Lisa DEIßLER, hochschul- und wissenschaftspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Cyberkriminalität mit einem Europäischen Kriminalamt begegnen
Zur Veröffentlichung des Lageberichtes Cybercrime erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Der neue Lagebericht des Bundeskriminalamts belegt, dass die Straftaten im Bereich der Cyberkriminalität rasant zunehmen. Dabei gehen […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Domke – Wahlausgang in Schleswig-Holstein Enttäuschung und Ermunterung zugleich
Eindeutiger Sieg für die CDU, die SPD verliert stark an Wählergunst. Zum Ausgang der Landtagswahl in Schleswig-Holstein äußerst sich der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, René Domke: „Der Wahlabend hatte eine enttäuschende […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: STIRBÖCK – Ein Index bringt noch keine Dynamik in die Digitalisierung
Die Hessische Landesregierung hat heute ihren Digitalindex vorgestellt und dabei auch die Unterzeichnung eines Pakts zum Glasfaserausbau angekündigt. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenLINDNER/BUCHHOLZ-Statement: Wir wünschen uns eine schwarz-gelbe Regierung der Mitte
Im Anschluss an die Beratungen des FDP-Präsidiums gaben der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner und der Spitzenkandidat der FDP Schleswig-Holstein Dr. Bernd Buchholz das folgende gemeinsame Statement ab: Christian Lindner: Die Freien Demokraten […]
WeiterlesenLINK: Die EU muss wehrhaft sein
Zum morgigen Europatag erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Spätestens der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ruft allen in Erinnerung: Frieden in Europa ist eine historische Leistung, […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Gastbeitrag: Flüchtlinge sollen helfen, Kriegsverbrechen aufzuklären
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann schrieb für die „Bild am Sonntag“ den folgenden Beitrag: Deutschland hat eine besondere Verantwortung für Kriegsverbrechen. Denn im Zweiten Weltkrieg haben wir […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich wünsche mir einen globalen Klima-Klub
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Welt am Sonntag“ das folgende Interview: Frage: Die FDP ist in der Regierung und ein staatliches Ausgabenprogramm jagt das andere. […]
WeiterlesenDÜRR: Wert des Friedens niemals vergessen
Zum Tag der Befreiung erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr: „Der 8. Mai markiert das Ende des Zweiten Weltkrieges und die Befreiung von nationalsozialistischer Herrschaft, Völkermord und dem Grauen des Krieges. […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Mikrodarlehen für Existenzgründer leisten einen wertvollen Beitrag
Zur Neuauflage des „Mikrodarlehens“ für Existenzgründer und Unternehmensnachfolgen kommentiert der startup-politische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, David Wulff: „Ich begrüße sehr, dass diese Gründerhilfe neu aufgesetzt wird. Wir müssen die Menschen, die […]
WeiterlesenBayern: KÖRBER zu den Ergebnissen des ORH zum Zukunftsmuseum in Nürnberg – Das stinkt alles zum Himmel
Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat Prüfungsergebnisse zum Zukunftsmuseum in Nürnberg veröffentlicht. Demnach werde die Zweigstelle des Deutschen Museums den Freistaat bis zum Jahr 2044 voraussichtlich 200 Millionen Euro kosten. […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER: Nancy Faeser hat klaren politischen Kompass
Gratulation zur Wiederwahl als SPD-Vorsitzende Freie Demokraten stehen weiter für konstruktiven Dialog bereit Bettina STARK-WATZINGER, Landesvorsitzende der Freien Demokraten in Hessen, hat Nancy Faeser zu deren Wiederwahl als hessische SPD-Vorsitzende […]
WeiterlesenBrandenburg: Mindeststandards für die Internetversorgung bringen den ländlichen Raum nach vorne
Die Bundesregierung hat in dieser Woche verbindliche Mindeststandards für die Internetversorgung auf den Weg gebracht. Das bringt insbesondere den ländlichen Raum nach vorne, lobt der digitalpolitischer Sprecher der FDP Brandenburg, […]
WeiterlesenBeziehungen pflegen, stärken und vertiefen – Parlamentarischer Freundeskreis Niedersachsen-Taiwan gegründet
Fraktionsübergreifend haben am vergangenen Montag im Beisein des Repräsentanten Taiwans in Deutschland, Herrn Prof Dr. Jhy-Wey Shieh, und des Generaldirektors des Hamburger Büros der Taipeh Vertretung in Deutschland, Herrn Yu-Shun Chen […]
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