Öffnungsplan für Sachsen notwendig – 2G-Plus-Regelung für Handel und Gastronomie aufheben (Dresden/31.01.2022) Zur Corona-Entwicklung und den derzeitigen Schutzmaßnahmen in Sachsen erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Die Entwicklung der Corona-Pandemie […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden
Baden-Württemberg: Kontaktnachverfolgung in der Gastronomie muss beendet werden: Datensammlung ist längst zur lästigen Formalie geworden, die keinen Sinn mehr ergibt Zur notwendigen Änderung der Corona-Verordnung des Landes, insbesondere hinsichtlich der […]
WeiterlesenBayern: Untersuchungsausschuss “Maske” – FDP, Grüne und SPD wollen Masken in Augenschein nehmen
Am Donnerstag, 3. Februar 2022, 14.00 Uhr, Plenarsaal, findet die nächste Sitzung des Untersuchungsausschusses „Maske“ statt. Die Fraktionen von FDP, Grüne und SPD im Bayerischen Landtag werden dazu zwei Beweisanträge […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Unmut gegenüber der geplanten neuen Düngeverordnung
Am Rande der heutigen Demonstration des Bauernverbandes vor der Staatskanzlei äußert sich die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Sandy van Baal: „Die heutigen Äußerungen auf der Demonstration machen betroffen. Ganz offensichtlich […]
WeiterlesenNRW: Strom & Lebensmittel gleichzeitig produzieren
Die Notwendigkeit für den Ausbau der erneuerbaren Energien ist unbestritten. Wir wollen dabei die ganze Bandbreite dieser ausschöpfen – dazu gehört selbstverständlich das große Potenzial der Photovoltaik (PV). Das Ziel […]
WeiterlesenEine kleine Geschichte von Kompetenz und Nebensächlichkeiten…
Es gibt Fragen, die stellt man normalerweise nicht. Zu banal klingen sie, und das erst recht, wenn die Antwort bereits in ihnen zu stecken scheint. Eine dieser Fragen lautet: Wozu […]
WeiterlesenViertel nach Acht – 27. Januar 2022 | u.a. mit Wolfgang Kubicki, Hans-Ulrich Jörges | LIVE REPLAY
0:00 Intro + Keine Maskenpflicht in London 2:50 Nena Schink „Maskenpflicht muss enden“ 12:58 Hans-Ulrich Jörges: Lauterbachs Foul am Bundestag 25:03 Wolfgang Kubicki zum Corona-Expertenrat der Bundesregierung 34:50 Philipp Amthor: […]
WeiterlesenPro & Contra Impfpflicht im Bundestag
Drei Stunden lang wurde gestern im #Bundestag über die mögliche Einführung einer #Impfpflicht diskutiert. Drei Wege gelten derzeit als wahrscheinlich: Keine Impfpflicht, eine Impfpflicht für alle ab 18 Jahren oder […]
WeiterlesenBayern: Es zahlt sich aus, den Datenschutz ernst zu nehmen
Diese Woche ist der Digitalreport 2022 erschienen. Er fasst die Einstellungen der Deutschen zur Digitalisierung zusammen. Ergebnis: Die Bürgerinnen und Bürger sehen vor allem die FDP als Motor eines Digitalisierungsschubs. […]
WeiterlesenThüringen: Schwellenwerte auf mindestens 2000 anheben
Thomas L. Kemmerich: „Omikron ist nicht Delta. Wir sollten die Regeln unseres Zusammenlebens neu definieren“ Angesichts von Omikron ist es dringend geboten, die Schwellenwerte für sogenannte Hotspots neu zu definieren. […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Wir müssen anfangen über Öffnungsperspektiven zu sprechen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Tobias Peter: Frage: Herr Dürr, Omikron breitet sich rasant aus. Die Politik hat erst die […]
WeiterlesenNiedersachsen braucht ein Hochschulfreiheitsgesetz
Der Niedersächsische Landtag beschloss am heutigen Donnerstag eine umfassende Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes. Dazu erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Lars Alt: „Auch mit dem […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Bewertung des Corona-Sondervermögens “MV-Schutzfonds”
In der Aussprache im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern zu dem Thema “Verfassungsrechtliche Bewertung des Corona-Sondervermögens “MV-Schutzfonds”” äußert sich der FDP Fraktionsvorsitzende René Domke: “Niemand bezweifelt, dass ein Sondervermögen zur Bewältigung der […]
WeiterlesenBayern: Kirchenaustritt gebührenfrei ermöglichen
Nach dem Gutachten über Missbrauch in der katholischen Kirche bereiten sich Bayerns Standesämter auf massenhafte Kirchenaustritte vor. Derzeit müssen Bürger, die in Bayern aus der Kirche austreten, Gebühren in Höhe […]
WeiterlesenBayern: Bayerbachs Abwahl war alternativlos – Wer seinem Ausschuss etwas vormachen will, kann ihm nicht länger vorsitzen
Der AfD-Abgeordnete Markus Bayerbach ist als Vorsitzender des Bildungsausschusses abgewählt worden. Neun von elf Ausschussmitgliedern stimmten für die Absetzung Bayerbachs. Nötig war eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion […]
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