„Seit über zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie das Geschehen in der Welt und damit auch in Berlin. Zwei Jahre, in denen man auf Studien, Expertisen und Erfahrungen zurückgreifen kann, wie […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Rülke: Schwarz soll Vorschlag für Impfpflicht auf den Tisch legen
Zu dpa lsw – Grünen-Fraktionschef Schwarz: Rülke ohne «Regierungsblut» Zur scharfen Kritik des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz an der Haltung der FDP-Landtagsfraktion beim Thema Impfpflicht bezieht der Fraktionsvorsitzende, Dr. Hans-Ulrich-Rülke, Stellung: […]
WeiterlesenFDP-Kreisverband Stralsund für eine freie Impfentscheidung
Die FDP Stralsund hat sich für eine freie Impfentscheidung bei Impfstoffen gegen das Coronavirus positioniert. Der Kreisverband hält einen Impfzwang mittels Bußgelder oder einer systematischen Ausgrenzung der Ungeimpften durch 2G […]
WeiterlesenHamburg: Demo-Verbote sind der falsche Weg
Anlässlich des Verbots der Demonstration vom 15.01.2022 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die anhaltende Pandemielage verlangt Menschen in Deutschland viel ab. Politische Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung müssen dabei […]
WeiterlesenThüringen ist kein Wolkenkuckucksheim
Freie Demokraten bekräftigen ihre Gesprächsbereitschaft zum Landeshaushalt Den Stand der laufenden Haushaltsgespräche der Freien Demokraten mit Vertretern der Landesregierung sowie den Fraktionen von CDU und R2G kommentiert Thomas L. Kemmerich […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Zur Verabschiedung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere […]
WeiterlesenHamburg: Drohneneinsatz in der Logistik braucht Ergebnisse und nicht nur Ankündigungen
Anlässlich der Partnerschaft von HHLA Sky und HPA erklärt der FDP-Landesvorsitzende, Michael Kruse, MdB: „Der Einsatz von Drohnen im Logistikumfeld ist richtig und begrüßenswert. Allerdings wird dieser seit mehr als […]
WeiterlesenLinda Teuteberg spricht sich bei Maischberger gegen das Thema Impfpflicht aus !
Die Omikron-Welle ist in Deutschland angekommen und die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht nimmt weiter Fahrt auf. Ursprünglich sollte sie laut Bundeskanzler Olaf Scholz ab spätestens März eingeführt werden, allerdings […]
WeiterlesenMÜLLER: Beschaffung bei der Bundeswehr muss effizienter werden
Zum Bericht zur materiellen Einsatzbereitschaft der Hauptwaffensysteme der Bundeswehr erklärt der Sprecher der FDP-Fraktion für Wehrtechnik und Beschaffungswesen Alexander Müller: „Der Bericht zeigt, dass sich die Lage bei den Gerätschaften […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: FDP Landtagsfraktion begrüßt Bundesinitiative zur Streichung von Paragraf 219a
Die FDP-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt begrüßt die Initiative von Justizminister Marco Buschmann (FDP) zur zügigen Streichung des sogenannten Abtreibungsparagrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. Aus Sicht der Freien Demokraten wird […]
WeiterlesenBaden Württemberg: FDP droht mit Untersuchungsausschuss
Aufklärungswille Strobls entscheidend Der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, fordert nach Beratungen bei der derzeitigen Klausur der Landtagsfraktion angesichts des nun bekannt gewordenen, neuen Verdachtsfalls von sexueller Belästigung bei […]
WeiterlesenHessen: Bündelung im Landesamt für Gesundheit kommt zu spät
Einrichtung des Landesgesundheitsamtes zeigt späte Einsicht Gesundheitsämter waren bisher unzureichend ausgestattet Stärkung des ÖGD war längst überfällig „Diese Unterstützung von Seiten des Landes hätte viel früher kommen müssen“, kommentiert Yanki PÜRSÜN, […]
WeiterlesenSchweickert: Sonderbelastungen für Gastronomie und Einzelhandel muss ein Ende haben
FFP2-Maskenpflicht und deren Durchsetzung muss für alle Bereiche gelten Prof. Dr. Erik Schweickert, einzelhandels- und tourismuspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, kommentiert die neueste Überarbeitung der Corona-Verordnung: „Die neue […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Noch lange nicht alle Möglichkeiten beim Boostern vulnerabler Gruppen ausgeschöpft
Minister Lucha muss jetzt eine differenzierte Impfoffensive mit Booster-Impfungen starten Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher, sagt angesichts der verhältnismäßig geringen Quoten bei Booster-Impfungen in Alten- und Pflegeheimen: „Die Vorfälle in verschiedenen Alten- […]
WeiterlesenThüringen: Konsolidierung der Landesfinanzen muss unverzüglich beginnen
Freie Demokraten: Nur ein solider Haushalt bietet generationengerechte Gestaltungsspielräume für die Zukunft „Das Land Thüringen steht weiter vor großen finanzpolitischen Herausforderungen und Unwägbarkeiten. Deshalb braucht es nicht nur Klarheit und […]
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