Christian Lindner beklagt zu hohe Hürden für Lockerungen in der Wirtschaft. Trotz steigender Infektionszahlen hält der FDP-Chef das Potenzial des Lockdowns für ausgeschöpft. Berlin Christian Lindner geht mit den beschlossen Corona-Maßnahmen der Ministerpräsidentenkonferenz hart […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
FDP und Grüne kritisieren Strategie von Bund im Lockdown
Der von Bund und Ländern vereinbarte Stufenplan zu Corona-Lockerungen ist nach Ansicht von Ministerpräsidentin Dreyer ein „gutes Ergebnis“. Ihre Koalitionspartner FDP und Grüne sehen das kritischer. Die rheinland-pfälzische FDP und […]
WeiterlesenFDP und Lauterbach geraten heftig aneinander
Lauterbach und FDP lassen in Corona-Streit die Fetzen fliegen Christian Lindner (FDP) verurteilt den vorsichtigen Weg in der Corona-Pandemie. Karl Lauterbach (SPD) stellt sich dagegen. Und der Lockdown-Zoff beginnt. München […]
WeiterlesenFDP erwartet eine klare Öffnungsperspektive
Viele Menschen wünschen sich Lockerungen des Corona-Lockdowns. Die gibt es jetzt ein bisschen – etwa für Friseure. Doch Bund und Länder ringen weiter um eine Aussicht auf weitere Lockerungen des […]
WeiterlesenFDP kritisiert mögliche Tierwohl-Steuer
Die FDP-Fraktion im Bundestag steht den Plänen des Bundeslandwirtschaftsministeriums zu einer möglichen Fleischsteuer für mehr Tierwohl kritisch gegenüber. Diese seien „Augenwischerei“, sagte der stellvertretende Fraktionschef Sitta der Nachrichtenagentur AFP. Es […]
WeiterlesenLambsdorff warnt vor Fehler in deutscher China-Politik
Alexander Graf Lambsdorff wirkt Kanzlerin Angela Merkel vor, die Neubelebung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses aus wirtschaftlichen Interessen zu gefährden. Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit einer rein wirtschaftsorientierten […]
Weiterlesen„Ignoriert den Wunsch des Parlaments“ – FDP kritisiert Merkel
Die FDP kritisiert, dass die Bundeskanzlerin nach der Bund-Länder-Runde keine Regierungserklärung vor dem Bundestag plane. Wenn das Vertrauen in die Politik schwinde, müsse Merkel „ihre Anstrengungen um Legitimation umso mehr […]
WeiterlesenPinkwart: „Es drohen erhebliche Schieflagen in Wirtschaft und Gesellschaft“
Der FDP-Politiker fordert eine „kluge Neuausrichtung“ des Pandemiemanagements. Handel und Gastronomie könnten im Laufe des März wieder öffnen. Berlin Der Wirtschaftsminister von Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart (FDP), hat sich dafür ausgesprochen, den Lockdown […]
WeiterlesenKrisenmanager Spahn in der Abwehrrolle
Oft ermahnt der Gesundheitsminister die Deutschen zu angemessenem Verhalten in der Corona-Krise. Doch verhält er sich selbst stets angemessen? Berlin. Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher […]
WeiterlesenEinreiseregeln an französischer Grenze – Kritik von der FDP
Deutschland verschärft die Einreiseregeln für die französische Grenzregion Moselle. FDP-Generalsekretär Volker Wissing spricht von einer großen Belastung. Keine stationären Grenzkontrollen, dafür aber nun doch schärfere Einreiseregeln: Die Bundesrepublik hat die […]
WeiterlesenFDP-Wähler sind für Corona-Lockerungen
Geht Corona in die nächste Runde? Kommt der nächste Lockdown? 82 Prozent der AfD-Anhänger sind für Lockerungen. Aber auch die Liberalen sind mit 67 Prozent dafür, den Lockdown zu beenden. […]
WeiterlesenFDP verlangt von Altmaier Vorschläge für Öffnungen
Berlin (dts) – Der Vizechef der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Theurer, hat mit Blick auf die nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein Öffnungskonzept für die Wirtschaft […]
WeiterlesenEU braucht Corona-Strategie für eine Öffnungsperspektive
An den Grenzen der Bundesrepublik Deutschland zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol gelten schärfere Einreiseregeln. Das Ziel der Grenzkontrollen sei, die Ausbreitung der Coronavirus-Mutationen einzudämmen. Aufgrund der Ausbreitung der Virusvarianten […]
WeiterlesenFDP-Kritik an Stufenplan für Ausstieg aus Corona-Lockdown
FDP-Kritik an Stufenplan für Ausstieg aus Corona-Lockdown 25. Februar 2021 – 11:52 Uhr Schwerin (dpa/mv) – Die FDP hat scharfe Kritik an der strengen Bindung des Lockdown-Ausstiegs an die Entwicklung der […]
WeiterlesenWirecard wurde vor Pleite systematisch geplündert
Berlin (Reuters) – In den Monaten vor der Pleite des Zahlungsabwicklers Wirecard gab es nach Angaben der FDP viele verdächtige Geldabflüsse. „Das Unternehmen ist systematisch geplündert worden“, sagte der FDP-Finanzpolitiker […]
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