Freie Demokraten fordern kritische Betrachtung Landesenergieagentur als Negativ-Beispiel Der Staat ist ein schlechter Unternehmer Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung vor dem Hintergrund […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften“
In seiner Rede zu TOP 34B (Die Landesregierung muss sich für die Zukunft der FSG-Nobiskrug Werften einsetzen) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „Die Werft konnte vor dem Aus […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Rülke und Haag: Nur mit synthetischen Kraftstoffen sind Mobilität, Klimaschutz und Wohlstand vereinbar
E-Fuels und HVO 100 als Innovationstreiber für den Wirtschaftsstandort Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
Weiterlesen
Gludau (FDP): Lang-Lkw werden auch in Sachsen-Anhalt ihren Beitrag für geringere Verkehrsbelastung leisten
Längere Lastwagen bedeuten weniger Einzelfahrten und CO₂-Emissionen Lang-Lkw vom Typ 1 sollen auch nach Auslaufen der befristeten Zulassung Ende Dezember 2023 weiter fahren dürfen. Maximilian Gludau, verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Haußmann: So eine Geburtsmedizin kann nicht gewollt sein
Perinatalzentren brauchen Neubewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss Die Stellungnahme der Landesregierung auf eine parlamentarische Initiative der FDP/DVP-Fraktion zur „Entwicklung der Frühgeburtenversorgung in Baden-Württemberg“ (Drucksache 17/5352) kommentiert der gesundheitspolitische Sprecher der […]
Weiterlesen
Schleswig-Holstein – Vogt: Es braucht erhebliche Korrekturen in der Bildungspolitik
Zu den Ergebnissen des IQB-Bildungstrends erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wenn ein Drittel der Neuntklässler im Kernfach Deutsch nicht mehr die Mindeststandards erfüllt, ist das […]
Weiterlesen
Oliver Kumbartzky: Günther muss bei der Northvolt-Ansiedlung konkreter werden
Zur gestrigen Bürgersprechstunde von Ministerpräsident Daniel Günther zur Northvolt-Ansiedlung in Heide sagt der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky aus Dithmarschen: „Es ist noch einmal deutlich geworden, dass die geplante […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Die Strafverfolgungsbehörden müssen tätig werden
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der Rheinischen Post das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Marschall und Kerstin Münstermann: Frage: Herr Dürr, nach den Wahlen in Bayern und Hessen, […]
Weiterlesen
Baden-Württemberg – Weinmann: Datenschutz als modernes Bürgerrecht – LfDI erfüllt wichtige Aufgaben
Ein zu restriktiver Datenschutz ist Hemmschuh für Forschung und Wirtschaft Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts des Landesbeauftragten für den Datenschutz für das Jahr 2022 im Landtag äußert sich Nico Weinmann, stellvertretender […]
Weiterlesen
Hessen – NAAS: Wirtschaftsbericht ist großer Arbeitsauftrag an die Landesregierung
Papier des Zukunftsrats zeigt große Themen auf Umfang der Aufgaben ist schlechtes Zeugnis für Politik der vergangenen Jahre Plädoyer für bessere Infrastruktur und digitale Verwaltung Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher […]
Weiterlesen
FDP Saar kritisiert Umgang mit Steuergeldern
Der FDP Saar fehlt beim sogenannten Saarvenir und beim geplanten Rathausumzug in St. Ingbert das Verantwortungsbewusstsein von SPD und CDU beim Umgang mit den Steuergeldern. Dazu Generalsekretär Marcel Mucker: „Der […]
WeiterlesenBernd Buchholz zu „Nationale Maritime Konferenz 2023“
In seiner Rede zu TOP 32 (Nationale Maritime Konferenz 2023: „Standort stärken. Klima schützen. Zukunft gestalten“) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Bernd Buchholz: „In der Tat ist der Betrag von […]
Weiterlesen
SCHÄFFLER: Nutzen des digitalen Euros weiterhin unklar
Zum Start der Vorbereitungsphase des Projekts zum digitalen Euro erklärt der Sprecher für FinTech- und Blockchain-Innovationen der FDP-Fraktion Frank Schäffler: „Die Vorteile von Bargeld auch im digitalen Raum für Bürger […]
Weiterlesen
Sachsen-Anhalt – Hüskens: Vermittlung von Flüchtlingen in Arbeit erleichtert Integration und entlastet Kommunen
Die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt, Dr. Lydia Hüskens hat den Job-Turbo für Geflüchtete mit Bleibeperspektive begrüßt und erklärt dazu: „Es war überfällig, das bei der Integration von Geflüchteten in […]
WeiterlesenMucker: SPD-Wirtschaftspolitik ist Desaster für das Saarland
Getriebehersteller ZF hat den Abbau von 7000 Arbeitsplätzen beim Werk in Saarbrücken angekündigt. Aus Sicht der FDP Saar droht dem Saarland schwerer wirtschaftlicher Schaden. „Nach den gescheiterten Verhandlungen zur Übernahme […]
Weiterlesen