Es geht nicht darum, zu informieren, sondern es wird taktiert und getrickst Zur 18. Sitzung des Untersuchungsausschusses IdP und Beförderungspraxis am Donnerstag sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obfrau im Untersuchungsausschuss […]
WeiterlesenAutor: Armin Sallakhi
LINDNER-Interview: In Europa haben wir gerade eine Asylwende erreicht.
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Tim Kummert und Christoph Schwennicke: Frage: Herr Lindner, wann haben Sie zuletzt einen Bürger getroffen, […]
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WISSING-Interview: Ich habe alle Verkehrsteilnehmer im Blick.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister für Verkehr Dr. Volker Wissing gab „Auto Motor und Sport“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Birgit Priemer, Michael Pfeiffer und Claudius Maintz: Frage: Oft wird […]
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Saarland – Brenner: Wirtschaftspolitischer Scherbenhaufen – große Niederlage für Barke
Heute wurde bekannt, dass der neue Investor für das Ford-Gelände in Saarlouis, abgesprungen ist. Der SR berichtete. Dazu die Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Saar, Verena Blacha: „Dass der neue Investor […]
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Thüringen – Kemmerich: „Polit-Propaganda wie zu DDR-Zeiten löst keine Probleme“
Thomas L. Kemmerich: Landesregierung soll Stellung nehmen zu ihrem chaotischen Flüchtlingsmanagement / Forderung nach Sondersitzung im Landtag Die Landesregierung soll vor dem Migrationsausschuss des Thüringer Landtags zu ihrem Flüchtlingsmanagement Stellung […]
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Saarland: Land muss junge Menschen besser für die Duale Ausbildung vorbereiten
Der Berufsbildungsreport 2023 legt es schonungslos offen: 19% der 25-34jährigen verfügt nicht über einen beruflichen Abschluss. Tendenz steigend. Diese Menschen stellen letztlich den größten Anteil an der arbeitslosen Bevölkerung. Gleichzeitig […]
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DJIR-SARAI-Statement: Wir brauchen eine Wirtschaftswende – und zwar jetzt!
Bijan Djir-Sarai: Wir haben heute im FDP-Präsidium einen Beschluss verabschiedet mit dem Titel „5 Sofortmaßnahmen für eine Wirtschaftswende: Wachstum jetzt!“. Wir haben darüber diskutiert, wie sich die derzeitige wirtschaftliche Entwicklung im […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann MdB, Generalsekretär der FDP Berlin, zur Berichterstattung, wonach die geplanten Ausweitung des Präventivgewahrsams durch den schwarz-roten Senat nicht die Aktivisten der „Letzten Generation“ umfassen wird:
„Es wird immer deutlicher, dass die CDU maximal Schaufensterpolitik kann. Den Beleg des Gegenteils muss jetzt Kai Wegner liefern. Nicht reden, sondern im Senat handeln. Polizei wie auch die Staatsanwaltschaften sind […]
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DR. NAAS: Auch in Hessen ist noch kein Meister vom Himmel gefallen
Der Meister ist so viel wert wie der Master Al-Wazir hat kostenfreien Meisterbrief in Amtszeit verschlafen Weitere Schritte müssen folgen Dr. Stefan NAAS, Spitzenkandidat der FDP Hessen für die Landtagswahl, […]
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Bayern – SPITZER zum Ärztestreik: Die Lage ist ernst, es brennt an allen Ecken
Zum heutigen Streik der Fach- und Hausärzte äußert sich Dr. Dominik Spitzer, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, wie folgt: „Ich habe vollstes Verständnis für den Streik der Ärzte. Aus meiner eigenen Praxis […]
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Baden-Württemberg – Jung: Die Schlamperei der Landesregierung kann die Regionalverbände teuer zu stehen kommen
Die Landesregierung muss nachträglich die Planungsgrundlage Auerhahn und Windkraft ändern Auf eine parlamentarischen Initiative der FDP/DVP-Fraktion zu „Neue Planungsgrundlage Windkraftenergie und Auerhuhn“ (Drucksache 17/5307) liegt nun eine Antwort der Landesregierung […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir setzen unsere Zusagen um
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesfinanzminister der Finanzen, Christian Lindner, gab „Merkur.de“ heute Antworten auf Leserfragen. Frage (Matthias T., Scharbeutz): Ist es möglich, dass alle in die Rentenkasse einzahlen, also auch […]
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Bayern – FÖST: Dem Wohnungsbaugipfel müssen zügig Taten folgen
Zum Wohnungsbaugipfel erklärt der Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Dem heutigen Wohnungsbaugipfel müssen jetzt zügig Taten folgen. Die verkündeten Maßnahmen gehen in die richtige Richtung und […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Hilferuf der Apotheken darf nicht verhallen!
Zum Deutschen Apothekertag und der damit von den Apothekerverbänden aufgerufenen verbundenen Proteste der Apotheken erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Die Apotheken senden heute erneut einen Hilferuf, der […]
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Rülke und Haag: Technologieoffenheit mit synthetischen Kraftstoffen für globale Mobilität unerlässlich
Nur mit E-Fuels und HVO 100 können alle Bedarfe gedeckt werden Nach Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der […]
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