Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Dr. Dominik Spitzer hat heute einen offenen Brief an den bayerischen Gesundheitsminister Klaus Holetschek verschickt. Darin fordert er den CSU-Politiker auf, endlich mehr in Bayerns […]
WeiterlesenKategorie: Gesundheit
Nach Ausflug in den Hanf: FDP Sachsen für sicheren, aber unbürokratischen Cannabis-Verkauf
(Dresden, 16.08.2023) Legaler Cannabis-Anbau ist schon jetzt eine Wachstumsbranche in Sachsen. Davon konnte sich neulich Vorstandsmitglieder der FDP Sachsen in Ebersbach bei Großenhain überzeugen. Die Freien Demokraten besichtigten dort zusammen […]
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Bundestag – LÜTKE: Cannabis-Gesetzentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen
Zum Kabinettsbeschluss über ein Cannabis-Gesetz erklärt die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Kristine Lütke: „Der heute im Kabinett verabschiedete Gesetzesentwurf bleibt deutlich hinter den Erwartungen zurück. Damit ist klar, […]
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Schleswig-Holstein – Heiner Garg: Budgetierung der grundversorgenden Fächer endlich abschaffen
Zum Alarm der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holsteins bezüglich der Gefährdung der flächendeckenden Versorgung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Gesundheitsversorgung im Land darf nicht gefährdet werden. Es […]
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Landesregierung kommt seit Jahren ihren Finanzierungsverpflichtungen nicht nach – FDP fordert Investitionsoffensive für Kliniken
Wenn Finanzminister von Weizäcker sich darauf beruft, dass das Land nicht einfach Geld in die Haushalte der Krankenhäuser pumpen könne, dann muss er aber auch aus Sicht der FDP seiner […]
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FDP fordert Sanktionsmöglichkeiten bei versäumten Terminen ohne Entschuldigung
Für die FDP Saar beschränkt sich das Thema der nicht wahrgenommenen Termine nicht nur auf den Gesundheitsbereich. Leider sei die Zuverlässigkeit, vereinbarte Termine einzuhalten, in allen Lebensbereichen gesunken, so die […]
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Bayern – SANDT fordert kostenlose Weiterbildung für Heilpädagogen
Die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Julika Sandt, äußert ihre Besorgnis über die Situation der Heilpädagoginnen und Heilpädagogen. Die Landesarbeitsgemeinschaft hat in einem „Weckruf an die Politik“ Forderungen aufgestellt, um dem […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Jung ignoriert Krankenhausreform
Gesundheitsminister Jung hat in seinem Sommerinterview überraschenderweise angekündigt, dass der Neubau des Krankenhauses in Lebach in der bisher geplanten Form angegangen werden solle, obwohl die Anforderungen der Krankenhausreform an die […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus (FDP) zur Beantragung des Schutzschirmverfahrens für die Merziger SHG-Klinik
Merziger Krankenhaus wird nicht das Letzte sein. Landesregierung nimmt bisher die Warnungen der Krankenhäuser nicht ernst. Jung und Lauterbach (beide SPD) sind verantwortlich für kommende Klinikschließungen. Die akute Gefahr für […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Zusätzliche Investitionsmittel reichen angesichts des massiven Investitionsstaus nicht für saarländische Krankenhäuser
Die FDP begrüßt die Ankündigung von Gesundheitsminister Jung, die Investitionen für Krankenhäuser für die Jahre 2024 und 2025 um 50 Mio Euro zu erhöhen. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenSaarland – Isringhaus: Bund-Länder-Gipfel bringt keine Lösung für die akuten Probleme der saarländischen Krankenhäuser
Beim Bund-Länder-Gipfel hat es eine Einigung über die geplante Krankenhausreform gegeben, allerdings ohne eine Lösung, wie die akute Finanznot der Krankenhäuser behoben werden kann. Dazu Dr. Helmut Isringhaus, gesundheitspolitischer Sprecher […]
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Sachsen-Anhalt: Pott sieht Einigung bei der Krankenhausreform positiv
FDP-Landtagsfraktion begrüßt transparenten Ansatz zur Verbesserung der Behandlungsqualität FDP-Gesundheitspolitiker Konstantin Pott sieht den Durchbruch von Bund und Ländern bei der Krankenhausreform überwiegend positiv. Er betont, dass die Reform in die […]
WeiterlesenSPITZER zur Krankenhausreform: Holetschek verantwortet das Krankenhaussterben in Bayern
Gestern haben sich Bund und Länder auf Eckpunkte für eine Krankenhausreform geeinigt, nur Bayern hat gegen den Kompromiss gestimmt. Dazu der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Dominik Spitzer: „Die CSU-Blockadehaltung […]
WeiterlesenHeiner Garg: Schleswig-Holsteins Gesundheitsministerin ist planlos, mutlos und trifft eine krasse Fehlentscheidung
Zum Abstimmungsverhalten Schleswig-Holsteins bei der Einigung von Bund und Ländern bei der Krankenhausreform erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heiner Garg: „Nach langem Ringen einigen sich 14 von 16 Bundesländer doch […]
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Baden-Württemberg – Haußmann: Einsicht bei der Landesregierung zu ausländischen Fachkräften in der Pflege
Endlich erkennt auch die Landesregierung den Handlungsbedarf Zur Mitteilung des Sozialministeriums anlässlich des heute gestarteten Runden Tischs „Zuwanderung Gesundheits- und Pflegeberufe“ sagt Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Seit langem […]
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