Zur Berichterstattung über das Startchancenprogramm erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Gyde Jensen: „Mit dem Startchancenprogramm werden wir für ganz viele Kinder und Jugendliche wirklich etwas verändern. Deshalb ist es […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Saarland – Luksic: Bund fördert Teilhabe junger Menschen in Saarbrücken und Nalbach
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) zeigt sich erfreut über die erfolgreichen Förderanfragen der freien Träger in Saarbrücken und der Gemeinde Nalbach im Rahmen des „Zukunftspakets für Bewegung, Kultur und […]
WeiterlesenJunge Liberale Saar auf Betriebsbesichtigung bei Herges Stahl- & Blechbau GmbH
Saarbrücken, den 02. Mai 2023 Am 26.04.2023 besuchten die Jungen Liberalen Saar den Familien- und Traditionsbetrieb Herges Stahl- & Blechbau GmbH in St.Ingbert. Wolfgang Herges ist Landesvorsitzender von „Die […]
WeiterlesenHamburg – Blume: In kluge Köpfe investieren statt in Beton
„Senator Dressel rühmt sich damit, den Ankauf von Grundstücken massiv ausgeweitet zu haben. Von der FDP wird er dafür keinen Applaus erhalten. Die staatliche Wohnraumbewirtschaftung in der Stadt wird erneut […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Hält Herr Ramelow seine schlauen Reden künftig nur noch an vier Tagen pro Woche?
Thomas L. Kemmerich: Vorschlag für 4-Tage-Woche geht an den Thüringer Realitäten vorbei Zur Forderung des Thüringer Ministerpräsidenten nach einer 4-Tage-Woche erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: 49-Euro-Ticket macht ÖPNV einfacher und attraktiver – Land ist verantwortlich für den Nahverkehr
Mit dem Deutschlandticket haben wir ein einheitliches, bundesweit gültiges und digitales Ticket. Zum ab heute (1. Mai) gültigen 49-Euro-Ticket und zur Meldung des Verkehrsministeriums, dass die Länder zum Beispiel bei […]
WeiterlesenHessen – KNELL: Planwirtschaftlicher Ökoaktionsplan ist gescheitert
Die schwarz-grüne Landesregierung hat heute eine Zwischenbilanz ihres Ökoaktionsplans gezogen. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Wiebke KNELL: „Die Landesregierung ist mit ihrem […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt: Bildungsministerin Prien muss das Mobbing-Problem umfassend anpacken
Zum Berichtsantrag der FDP-Landtagsfraktion für den kommenden Bildungsausschuss über die weiteren Konsequenzen aus dem Fall Heide (Umdruck 20/1348) erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Mobbing und […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Mit pauschalen Verboten gelingt der Schutz der Ostsee nicht
Zur Debatte um die Einrichtung eines Nationalparks Ostsee und zum eingereichten Landtagsantrag der FDP-Fraktion (Drs. 20/961) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die Maßnahmen zum […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: Nur Lehrkräfte, die da sind, können Lesekompetenzen vermitteln
Beruf der Grundschullehrkraft muss attraktiver werden – Nur dann werden Maßnahmen zur Verbesserung – nicht nur – der Lesekompetenz ihre volle Wirkung entfalten können Zur Meldung, dass an den Grundschulen […]
WeiterlesenBundestag – KONRAD: Deutschlandticket verändert ÖPNV grundlegend
Zum Start des Deutschlandtickets erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Carina Konrad: „Ab Montag ist das Deutschlandticket gültig. Die bahnbrechende Reform verändert den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) grundlegend. Endlich werden die […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Kliniken bleiben trotz vermeintlicher Rekordförderung unterfinanziert
Landesregierung muss nachhaltige Krankenhausplanung vorlegen Hessens Gesundheitsversorgung ist nicht zukunftsfähig Yanki PÜRSÜN, gesundheitspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat sich nach dem heutigen Krankenhaus- und Versorgungsgipfel der Landesregierung […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt – Kosmehl: Gesetzliche Anforderungen an Datenschutzbeauftragten bleiben unverändert
Zur Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Datenschutzgesetzes im Landtag von Sachsen-Anhalt erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Guido Kosmehl: „Oberstes Ziel der Freien Demokraten ist die schnellstmögliche Legitimation des […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Rülke: Unsere Polizei verdient einen Neuanfang
Die Aussagen des IdP-Vorgängers von Andreas R. offenbaren das Scheitern der Personalpolitik Stobls. Zur 12. Sitzung des Untersuchungsausschusses „IdP und Beförderungspraxis“ sagte der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke MdL: […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): In der Lausitz entscheidet sich nicht Erfolg oder Misserfolg des globalen Klimaschutzes
(Berlin/27.04.2023) Im Auftrag von Fridays for Future hat das DIW Berlin heute eine Studie über das 1,5-Grad-Ziel in der Lausitz vorgestellt, die erneut den ausgehandelten Kohle-Kompromiss infrage stellt. Dazu erklärt […]
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