Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab „Bild.de“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Schäfer und Carl-Victor Wachs. Frage: Nach dem Zug-Attentat von Brokstedt: Schützt der Staat seine Bürger nicht genug? […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Schleswig-Hosltein – Oliver Kumbartzky zu „Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern“
In seiner Rede zu TOP 33A (Kein CCS in Schleswig-Holstein und deutschen Küstengewässern in der ausschließlichen Wirtschaftszone) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Eine technologieoffene, […]
WeiterlesenHessen – SCHARDT-SAUER: Schwarz-grüner Haushalt geht am Bedarf der Menschen vorbei
Freie Demokraten fordern zukunftsfesten Haushalt Landesregierung macht ohne Not Schulden Investitionen in Bildung und Infrastruktur erforderlich Marion SCHARDT-SAUER, haushaltspolitische Sprecherin der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den von der […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung“
In ihrer Rede zu TOP 20 (Mündlicher Bericht zum Sachstand der Grundsteuererklärung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Frau Ministerin Heinold, Sie haben uns ja gerade ausführlich […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Christopher Vogt zu „Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen“
In seiner Rede zu TOP 25 (Ganztagsbetreuung im Grundschulalter früher umsetzen – Betreuungslücken schließen) erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Umsetzung des flächendeckenden Ganztagsangebotes für die Kinder im Grundschulalter […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu „Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung“
In ihrer Rede zu TOP 33 (Über 25 Jahre Frauenhausfinanzierung in Schleswig-Holstein – Gesicherte und bundeseinheitliche Frauenhausfinanzierung) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Wir sprechen so oft über […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Kern: FDP erteilt Hybridunterricht an Schulen klare Absage
Lösung der grün-schwarz-hausgemachten Personalknappheit an Schulen kann nicht darin liegen, den Lehrkörper weiter auszuquetschen und jungen Menschen zweitklassigen Unterricht aufzudrängen Zur Meldung, dass laut Landesregierung Hybridunterricht auch in Baden-Württemberg ein […]
WeiterlesenLuksic: Saarland muss auf Luxemburg zugehen und gemeinsames Schienenkonzept erarbeiten
Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP, PStS) fordert die Landesregierung auf, das Thema Schienenverbindung nach Luxemburg endlich auf die Agenda zu setzen. „Während Luxemburgs Verkehrsminister François Bausch bereits Vorschläge macht, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Jung: Deutschlandticket ab dem 1. Mai 2023 über App oder Chipkarte sinnvoll
Die Einigung über die Einführung des ÖPNV-Deutschlandtickets zum 1. Mai 2023 für 49 Euro ist sehr zu begrüßen und eine Revolution für den Nahverkehr Zu der Einigung zwischen Bund und […]
WeiterlesenChristopher Vogt zu TOP 26 „Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte“
In seiner Rede zu TOP 26 (Mehr Respekt für unsere Einsatzkräfte – Akzeptanz und Wertschätzung für die Arbeit unserer Einsatzkräfte stärken) erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „An Silvester […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Einführung eines Digitalchecks“
In seiner Rede zu TOP 19+32 (Einführung eines Digitalchecks sowie Green-IT-Strategie entwickeln) erklärt der digitalisierungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Einführung eines Digitalchecks, der man mal überprüft, ob das, was […]
WeiterlesenHessen – DR. H.C. HAHN: Straftaten gegen Einsatzkräfte müssen konsequent und schnell verfolgt werden
Polizei braucht gleiche Stärkung wie Staatsanwaltschaften Freie Demokraten fordern Zentren zur Verfolgung von Gewalt Offenen Diskurs über Gewaltursachen führen Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, innenpolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, […]
WeiterlesenKern: FDP fordert wegen der miserablen Bildungssituation im Land eine Regierungserklärung von Kretschmann
Erhebliche Zweifel, ob Grün-Schwarz überhaupt in der Lage ist, evidenzbasierte Bildungspolitik zu betreiben – Bildungsgerechtigkeit müsste Richtschnur bildungspolitischen Handelns sein Zur Plenarrede zum Fraktionsantrag der FDP/DVP-Fraktion (Drucksache 17/1586), sagt der […]
WeiterlesenHessen – PROMNY: Freie Demokraten fordern Fachkräfteoffensive für Schulen
Lehrkräftemangel ist größte Herausforderung für Schulen Personalpolitik der Landesregierung ist gescheitert Lehrerberuf muss attraktiver werden Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat den Lehrkräftemangel als die […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Annabell Krämer zu TOP 9 „Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel“
In ihrer Rede zu TOP 9 (Bundesratsinitiative gegen Online-Tierhandel) erklärt die stellvertretende Vorsitzende und tierschutzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer „Bevor man sich für ein neues Familienmitglied in Form eines Haustieres entscheidet, […]
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