„Das Neun-Euro-Ticket muss sowohl Abonnentinnen und Abonnenten entlasten als auch ein Anreiz sein, für jene, die den ÖPNV bislang wenig oder gar nicht nutzen. Es ist eine Chance, wirklich […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
DÜRR-Interview: Uns war wichtig, dass es Entlastung an der Tankstelle gibt
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Kerstin Münstermann: Frage: Was ist denn die FDP-Handschrift bei dem Entlastungpaket? Dürr: Uns war wichtig, […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt Stillgelegte Flächen schnell für die Landwirtschaft freigeben
Landwirtschaftspolitiker der Freien Demokraten Johann Hauser fordert schnelle Umsetzung des EU-Ernährungsplans Die EU-Kommission hat mit ihrem Aktionsplan Ernährungssicherheit versprochen, den Mitgliedsstaaten sehr schnell die Möglichkeit zu eröffnen, auf derzeit stillgelegten […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Entlastung der breiten Mittelschicht bei Energiepreisen
Zum beschlossenen Entlastungspaket der Bundesregierung sagte Andreas Silbersack, Vorsitzender der FDP-Fraktion Sachsen-Anhalt, am Donnerstag in Magdeburg: „Wir haben insbesondere auf eine Entlastung auch der breiten Mittelschicht gedrungen, die etwa […]
WeiterlesenNiedersachsen: Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit – Wir brauchen jetzt jeden landwirtschaftlichen Betrieb
Der landwirtschaftspolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Hermann Grupe, sieht durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine eine Zeitenwende auch in der Ernährungssicherheit. „Mitten in Europa tobt ein verbrecherischer Angriffskrieg. Das […]
WeiterlesenSaarland: Wichtige Entlastungen werden auf den Weg gebracht
Die stellvertretende FDP-Landesvorsitzende und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl, Angelika Hießerich-Peter unterstützt das Entlastungspaket der Bundesregierung gegen steigende Energie- und Spritpreise: „Der FDP sind unbürokratische und schnelle Entlastungen wichtig, um allen Bürgerinnen […]
WeiterlesenHamburg – Schröder: Senat hat Hotspot-Regelung nicht verstanden / Maskenpflicht für Kinder muss fallen
Zur geplanten Fortführung der Corona-Einschränkungen in Hamburg erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Ria Schröder, MdB: „Der rot-grüne Senat hat das Ampel-Gesetz offenbar nicht verstanden. Die Voraussetzung für die sogenannte Hotspot-Regelung ist, […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: Statement zur Corona-Sonderlandtagssitzung
Zu der heutigen Sondersitzung des Landtages zur Corona-Lage in Mecklenburg-Vorpommern äußert sich der Parteivorsitzende der FDP MV und der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, René Domke: “Mit dem Vorgehen der […]
WeiterlesenZylon Braun & Sebastian Czaja zur Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide
anlässlich der Eröffnung der Tesla-Gigafactory in Grünheide erklärt Zyon Braun, Landesvorsitzender der FDP Brandenburg: “Wir freuen uns über die Eröffnung der Tesla Gigafactory in der Metropolregion Berlin-Brandenburg. Die […]
WeiterlesenTorsten Herbst MdB (FDP): Infektionsschutzgesetz lässt keine sachsenweite Verlängerung der Corona-Maßnahmen zu
Drohende Überlastung des Gesundheitswesens muss für jede kreisfreie Stadt und jeden Landkreis nachgewiesen werden (Berlin/Dresden/22.03.2022) Medienberichten zufolge plant die Sächsische Staatsregierung einer Verlängerung der geltenden Corona-Maßnahmen über den 2. April […]
WeiterlesenSaarland: E-Sports als Sport anerkennen
Die Freien Demokraten Saar setzen sich für die Anerkennung von E-Sports als Sport ein. Damit wird den Vereinen ermöglicht, unter anderem Mannschaften für E-Sports zu gründen und ehrenamtliche Trainer in […]
Weiterlesen400 neue Sirenen für Berlin
BERLIN: Björn Jotzo, innenpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zu den 400 neue Warnsirenen für Berlin: „Es ist gut, dass der Berliner Senat die schon nach der Flutkatastrophe […]
WeiterlesenSachsen-Anhalt: Tarricone (FDP) – „Entschlossenes Handeln für die Zukunft unserer Wälder notwendig“
Abgeordnete bei Pflanzaktion zum Tag des Waldes in Sangerhausen: „Es lohnt sich, gemeinsam anzupacken” Einen modernen und zukunftsfähigen Umbau der Wälder in Sachsen-Anhalt, entsprechende Anreize für Waldbesitzer und ein […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Jetzt müssen wir unser wirtschaftliches Fundament stärken
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montag-Ausgabe) und der „Augsburger Allgemeinen Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Christian Grimm und Rudi Wais: Frage: […]
WeiterlesenVOGEL-Statement: Weitere Entlastungsmaßnahmen werden kommen
Im Anschluss an die Präsidiumsklausur der Freien Demokraten gab der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Johannes Vogel heute folgendes Statement ab: Im Rahmen einer Präsidiumsklausur im Hans-Dietrich-Genscher-Haus haben wir uns mit langfristigen Fragen […]
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