Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Erfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenStatement von Björn Försterling zur Studie “Digitalisierung im Schulsystem”
Am heutigen Vormittag stellte die Georg-August-Universität in Göttingen im Auftrag der Bildungsgewerkschaft GEW eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, […]
WeiterlesenDR. H.C. HAHN: Datenschutz ist kein Blockierer der Pandemie-Bekämpfung
Datenschutz gilt grundsätzlich auch in Corona-Zeiten Videokonferenzsoftware trotz Bedenken toleriert Kritik an Einsatz von Palantir-Software WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenDÜRR: Bundesregierung muss umgehend Berechnungsgrundlage für Rentenbesteuerung anpassen
Zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Rentenbesteuerung erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Urteile des Bundesfinanzhofs sind wegweisend. Sie stellen klar, dass immer mehr Rentner unter einer unzulässigen Doppelbesteuerung […]
WeiterlesenLuksic: Land muss langsam zurück zur Normalität
Angesichts eines im Saarland und über die Grenzen hinweg stark rückläufigen Infektionsgeschehen fordern die Freien Demokraten an der Saar die Landesregierung zum Handeln auf. Der Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB): „Sowohl […]
WeiterlesenFDP erntet wenig Zuspruch für Antrag zur Tourismuswirtschaft
Youtube Link –> https://youtu.be/e1zTrE3Vweg Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Einheitliche Regeln für den Neustart – Weichen für eine Erholung der […]
WeiterlesenFDP fordert digitale Freiheitszonen
Heute schon an morgen denken: High-Tech-Gründer bei der Ansiedlung unterstützen Digitale Sonderwirtschaftszonen können entscheidend dazu beitragen, den Strukturwandel der Thüringer Wirtschaft voranzutreiben. Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Landesregierung auf, ein […]
WeiterlesenImpfgipfel ist große Enttäuschung / Ergebnisse sind verheerend
ASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel ist große Enttäuschung Zu den Ergebnissen des Impfgipfels erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es ist eine große Enttäuschung, dass beim Impfgipfel keine relevanten Entscheidungen getroffen […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki & Marcus Faber – Grundrechte in der Pandemie
Unsere Grundrechte sind individuelle Freiheitsrechte. Sie stehen jedem Einzelnen zu – und sie gelten auch in Krisenzeiten. Wie es aktuell um die Grundrechte bestellt ist, diskutieren Bundestagsvize Wolfgang Kubicki und […]
WeiterlesenYoutube: Moderne Arbeitswelt – mit Johannes Vogel
Homeoffice und mobiles Arbeiten ist schon längst kein Thema mehr, das nur urbane Hipster betrifft, sondern schon fast die Hälfte der Erwerbstätigen. Zeit, die Regeln dafür endlich zu modernisieren! Unsere […]
WeiterlesenDie Polizei genießt in Schleswig-Holstein einen guten Ruf
Zur Vorstellung des Tätigkeitsberichts der Beauftragten für die Landespolizei erklärt der polizeipolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Jörg Hansen: „Wir bedanken uns bei der Polizeibeauftragten Samiah El Samadoni für ihren umfassenden Tätigkeitsbericht. […]
WeiterlesenCorona als anerkannter Dienstunfall
Innenausschuss beschäftigt sich auf Antrag der FDP-Fraktion mit Sonderfall der Fürsorgepflicht Heute hat sich der Innenausschuss des Thüringer Landtags mit der Anerkennung von Corona als Dienstunfall befasst. „Der Öffentliche Dienst […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Einführung von digitalen Selbsttests
Wer in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer 7-Tage-Inzidenz über 50 lebt, braucht für Kultur-, Hotel- oder Sportstättenbesuche einen negativen Coronatest. Das gilt zum Teil auch für die Außengastronomie. Selbsttests sind […]
WeiterlesenImpfstoffe werden für Kinder zurückgehalten
In Thüringen soll die Impfung von Kindern und Jugendlichen gegen Corona zeitnah beginnen. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion: „Impfen, impfen, impfen – das ist und bleibt der […]
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