Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab zur Fraktionsklausur folgendes Statement ab: „[…] Wir sind überzeugt, es sind schon jetzt mehr Öffnungsschritte testbasiert verantwortbar. Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass Effizienz wieder […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
BUSCHMANN-Interview: Unser Klimakonzept ist das härteste
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Pohl: Frage: Die FDP fordert nach dem Urteil des […]
WeiterlesenThüringen: Wie Schüler unkompliziert Lernrückstände aufholen können
FDP-Fraktion schlägt Finanzierung außerschulischer Nachhilfe-Angebote vor / 500 Euro je Schüler Alle Schüler, die ihre Lernrückstände mit Hilfe außerschulischer Bildungsträger nachholen möchten, sollen vom Land bis zu 500 Euro zur […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Finanzplatz Hessen hat vitales Interesse an der Entwicklung der EU
Europa ist für Hessen von großer Bedeutung Landtag soll sich stärker in Debatte einbringen WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, europapolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat anlässlich […]
WeiterlesenKarrais: Urteil des Bundesverfassungsgerichts bestätigt Forderung nach einem Neustart der Klimaschutzpolitik
Generationengerechter Klimaschutz gelingt nur mit langfristigen und realistischen Zielen und dem Verzicht auf unnötige Markteingriffe. Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung zu kurz greife, erklärt der energiepolitische […]
WeiterlesenLENDERS: Offene Gesellschaft braucht Auseinandersetzung und Kritik
Meinungs- und Kunstfreiheit müssen verteidigt werden #allesdichtmachen erfordert inhaltliche Debatte Fehlende Auseinandersetzung spielt Querdenkern in die Hände WIESBADEN – Jürgen LENDERS, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen […]
WeiterlesenStatement von Susanne Schütz zum Ende der Pflegekammer
Der Niedersächsische Landtag beschloss am Mittwoch final die Abwicklung der Pflegekammer. Dazu erklärt die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Susanne Schütz: „Die FDP-Fraktion hat sich schon zu Beginn dieses […]
WeiterlesenLars Alt: Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne
Lars Alt: Schließen geht sofort. Neustart braucht Vorbereitung – Kultur muss raus aus der Quarantäne Hannover. Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher […]
WeiterlesenNicht sklavisch an Inzidenzwerten festhalten
FDP-Fraktion fordert, weitere wissenschaftlich begründete Parameter heranzuziehen Dürfen die Kinder wieder in die Schule? Gelten nächtliche Ausgangssperren – oder nicht? Gibt es Angebote für ein Termin-Shopping? Der Blick auf die […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Impfgipfel muss Weichen für Impfturbo stellen
Zum Impfgipfel erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: Neu „Der Impfgipfel muss die Weichen für einen Impfturbo stellen. Allen Impfwilligen sollte schnellstens ein Impfangebot unterbreitet werden. Das geht […]
WeiterlesenStatement – Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus
BERLIN: Florian Kluckert, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum heutigen Gesundheitsausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus: „Es ist beschämend, dass die Gesundheitssenatorin keine Antwort darauf hat, warum 500.000 Impf-Einladungen von den […]
WeiterlesenLieber in den Biergarten als in den Partykeller
FDP-Fraktion: Schließung der Buga-Terrassen war das falsche Signal / Außengastronomie sollte überall möglich sein Zur Eröffnung der Bundesgartenschau in Erfurt gab es für Besucher die Möglichkeit, an eigens aufgestellten Tischen […]
WeiterlesenFDP-Forderung: Impfstoffe nicht länger zurückhalten
FDP-Fraktion fordert Strategiewechsel beim Impfen Abertausende Impfdosen werden noch immer für Zweitimpfungen zurückgehalten. Angesichts der Zusagen der Industrie für stabile Lieferungen ab Mai fordert die FDP-Fraktion einen Strategiewechsel. Die […]
WeiterlesenWer Freihandelsabkommen blockiert, verhindert Wohlstand
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer schrieb für „Wirtschaftswoche Online“ den folgenden Gastbeitrag: Unsere Welt wird zunehmend von ängstlicher Abschottung und kurzsichtigem Protektionismus statt friedfertiger Kooperation und internationaler Arbeitsteilung dominiert. Wo […]
WeiterlesenFlorian Toncar – Fazit aus der Wirecard-Promi Woche
Dr. Florian Toncar zieht ein Fazit zu Wirecard und zeigt klar die Schwächen der Bafin und Hr. Scholz und wie sich Fr. Merkel als Werbebotschafterin für Wirecard in China hat […]
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