Fachkräftemangel und auch Menschen mit Behinderung wollen ihre Kompetenzen in das Arbeitsleben einbringen Zur neuen Kampagne des Wirtschaftsministeriums „THE CHÄNCE“ und dem begehbaren Eventturm dazu in der Stuttgarter Innenstadt sagt […]
WeiterlesenKategorie: Innenpolitik
Rheinland-Pfalz – Landtag debattiert über UN-Getreideabkommen und Stärkung der Landwirtschaft
Marco Weber: Leistungsfähige Landwirtschaft ist überlebenswichtig Mainz. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen Mittwoch über die Konsequenzen des russischen Ausstiegs aus dem UN-Getreideabkommen debattiert. Dabei betonten […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky zu TOP 27 „GAK als tragende Säule vollständig erhalten“
In seiner Rede zu TOP 25 (GAK als tragende Säule vollständig erhalten) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und agrarpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Ich könnte mir jetzt einen schlanken Fuß machen […]
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Baden-Württemberg – Karrais: Weitere Vereinfachungen für PV-Ausbau dringend erforderlich
Landesregierung muss Hürden und Hemmnisse abbauen Zur Meldung, wonach der Zubau von Solarenergie im Südwesten voranschreitet, sagte der klimapolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Daniel Karrais: „Die jüngst veröffentlichten Zahlen zum Zubau […]
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Schleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu „Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken“
In seiner Rede zu TOP 37 (Wettbewerbsfähigkeit der Industrie stärken) erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Ich finde an dem Antrag vieles richtig, aber auch einiges falsch. Kommen wir […]
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Hessen – STIRBÖCK: Digitalisierte Verwaltung muss Papierberge ablösen
Der Hessische Landtag diskutiert heute über E-Government. Dazu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, Oliver STIRBÖCK: „Hessen ist bei der Verwaltungsdigitalisierung im innerdeutschen Vergleich ein Entwicklungsland. […]
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FDP Sachsen fordert mehr Ausweisung von Gewerbeflächen
(Dresden, 19.07.2023) Im Freistaat Sachsen werden die Gewerbeflächen knapp. Das gefährdet die wirtschaftliche Zukunft des Landes. Die FDP Sachsen fordert daher, dringend gegenzusteuern und mehr Flächen auszuweisen. „Laut Wirtschaftsförderung Sachsen […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Bernd Buchholz zu TOP 16 „TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen“
In seiner Rede zu TOP 16 (TEN-V: Kieler Hafen und weitere Bahnstrecken aufnehmen) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Man kann nie etwas dagegen haben, wenn in den transeuropäischen […]
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Baden-Württemberg – Brauer: Reisen bildet – Lesen auch
Beispiel an amerikanischer Zielstrebigkeit nehmen, Hemmschuhe beseitigen Zu den heutigen Aussagen von Finanzminister Dr. Bayaz in der Südwestpresse zum Standort Baden-Württemberg bemerkt Stephen Brauer, finanzpolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion: „Nachdem der […]
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Schleswig-Holstein – Oliver Kumbartzky: Konsultation Nationalpark Ostsee ist eine Farce
ur Berichterstattung des shz „Daniel Günther wirbt für Nationalpark Ostsee“ (15. Juli) sagt der parlamentarische Geschäftsführer und umweltpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Die jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten sind ein […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein – Buchholz: Landesregierung sorgt für eine unsinnige Mehrbelastung für die Jurastudierenden
Zu der heute vom Kabinett beschlossenen Reform der Juristenausbildungsverordnung erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bernd Buchholz: „Anstatt auf die Proteste der Juristischen Fakultät zu hören, zieht das Justizministerium die […]
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Baden-Württemberg – Bonath: Grün-Schwarze Trendwende bleibt aus
Windkraftziele der Landesregierung weiterhin wirklichkeitsfremd Zur Meldung, wonach der Windkraftausbau in Baden-Württemberg nur schleppend vorankommt, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „Noch vor wenigen Wochen hat sich Ministerpräsident […]
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Saarland – Luksic: Leistungsgedanke darf bei Bundesjugendspielen nicht fehlen
Luksic: Leistungsgedanke darf bei Bundesjugendspielen nicht fehlen Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP) kritisiert die Lockerung der Bundesjugendspiele-Regeln an saarländischen Grundschulen: „Der Verzicht auf den Wettkampfcharakter und den Leistungsgedanken bei […]
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Hessen – ROCK: Es geht um unsere Kinder – Frühe Bildung muss Priorität haben
Freie Demokraten treten dem Bündnis Frühe Bildung Hessen bei Frühkindliche Bildung für Bildungserfolg wichtig Erzieherberuf darf nicht entwertet werden Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag treten heute dem Bündnis Frühe […]
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Hamburg – Blume: Neue Grundsteuer wird kein Turbo für Wohnungsbau
Zur neuen Grundsteuer C erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende und stadtentwicklungspolitische Sprecherin Katarina Blume: „Hamburg musste eine lange Wegstrecke gehen, bis nun endlich die Daten der Steuerpflichtigen vorliegen. Jetzt geht es […]
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