Die Verzögerung der Produktion in Überherrn und Heusweiler wirft nach Meinung des FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic (MdB) eine Reihe an Fragen auf. Die Landesregierung müsse für Klarheit sorgen, ob und wie […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Baden-Württemberg – Rülke: Autoritärer Anschlusszwang offenbart grüne Eigentumsverachtung
Ausweitung des Anschlusszwangs weder zielführend noch praktikabel Zur Meldung, wonach die Grünen Hauseigentümer auch im Gebäudebestand zum Anschluss an Wärmenetze zwingen wollen, sagte der Fraktionsvorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenThüringen – Kemmerich: Entlastungspaket: Mittelstand darf nicht zum Verlierer werde
Zum heute verkündeten Entlastungspaket des Bundes erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP im Thüringer Landtag: „Ein Bündel von manchmal vielversprechenden Maßnahmen zur Entlastung der Menschen mit geringem Einkommen, Rentnern […]
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Von einem dritten Entlastungspaket muss auch die arbeitende Mitte profitieren.
Der FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab der „Berliner Zeitung Online“ (heute) das folgende Interview. Die Fragen stellte Christine Dankbar: Frage: Herr Djir-Sarai, warum ist die FDP so unbeliebt? Djir-Sarai: Ich habe […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Bonath: Wirtschaft und Gesellschaft effektiv entlasten
Preisentlastung durch pragmatische Prüfung aller Potenziale Zur Meldung, wonach sich viele Gaskunden im Südwesten auf teils kräftigte Preissteigerungen einstellen müssen, sagte der energiepolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Frank Bonath: „In den […]
WeiterlesenHessen – DR. NAAS: Falsche Rohstoffpolitik treibt Baukosten nach oben
Freie Demokraten unterstützen VhU-Forderung Weite Transportwege sind teuer und ökologisch fragwürdig Schatz hessischer Rohstoffe sollte genutzt werden Dr. Stefan NAAS, wohnungsbaupolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, sieht sich […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Ich will heimliche Steuererhöhungen verhindern
Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundesminister der Finanzen Christian Lindner gab „FOCUS online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Sara Sievert: Frage: Der FDP-Markenkern war während der Bundestagswahl das Versprechen: Keine Steuererhöhungen. […]
WeiterlesenBaden-Württemberg – Haag: Probleme im Wohnungsbau lösen, anstatt nur über sie zu reden!
Die Aufgaben für die Landesregierung liegen auf dem Tisch, die Bilanz des Wohnungsbauministeriums ist aber desaströs Zur Meldung, dass Wohnungsbauministerin Razavi ein schwieriges Umfeld für den Neubau von Wohnungen sieht, […]
WeiterlesenBERLIN: Dr. Maren Jasper-Winter, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zum Fachkräftemangel in Berlin:
„Dass die Hauptstadt unter einem Fachkräftemangel leidet, ist leider nichts Neues. Neben verbesserten Arbeitsbedingungen wie Vereinbarkeit von Familie und Beruf muss auch die Wertschätzung der verschiedenen Berufsgruppen mehr in den […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – DOMKE zur Geheimhaltung rund um die Folgekosten der MV-Werften-Insolvenz: Steuerzahler haben Anspruch darauf, reinen Wein eingeschenkt zu bekommen
Die FDP-Landtagsfraktion hatte eine Kleine Anfrage zum maximalen finanziellen Risiko eines Nicht-Verkaufs des Kreuzfahrtschiffes «Global One» gestellt. Die Antwort von der Landesregierung kam, jedoch als «vertraulich» gekennzeichnet. Diese Geheimhaltung rund […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern – WULFF: Fachkräftemangel auf Straße und Schiene – Zeit für Modellprojekte beim Autonomen Fahren
Mecklenburg-Vorpommern hat zu wenig Busfahrer, immer mehr Linien fallen aus. Die Verkehrsbetriebe suchen 750 Mitarbeiter an den Lenkrädern. Dazu äußert sich der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, David Wulff: „Auf der […]
WeiterlesenThüringen: ThEx Industrie 4.0 macht Schluss
Thomas L. Kemmerich zeigt sich mehr als enttäuscht über die Nachricht, dass das Kompetenzzentrum Industrie 4.0 seine Arbeit einstellt. „Als ich auf die Seite stieß, war mein erster Gedanke, der […]
WeiterlesenHessen – PÜRSÜN: Barrierefreiheit bei Innovationen immer mitdenken
„Immer mehr Menschen sind in unserer alternden Gesellschaft auf den Abbau von Barrieren angewiesen. Gerade wenn neue Technologien und Innovationen, wie E-Ladesäulen oder E-Scooter auf den Markt kommen, ist es […]
WeiterlesenSaarländischen Mittelstand entlasten – Steuerbelastung senken
Die ZEW Studie attestiert die schlechten Bedingungen, mit denen der saarländische Mittelstand zu kämpfen hat. In Sachen Steuern, Bürokratie und Regelungen lässt das Saarland unserem Mittelstand kaum Freiraum zur Entwicklung. […]
WeiterlesenTODTENHAUSEN: Handwerker sind ausgebildete Klimaschützer
Zum Start des neuen Ausbildungsjahres erklärt der handwerkspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Manfred Todtenhausen: „Das Handwerk bietet zum Beginn dieses Ausbildungsjahres mehr als 30.000 freie Ausbildungsplätze an. Dabei wird nicht nur […]
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