Zum Wohnungsbau-Tag 2024 erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Ohne eine Trendwende in der Baubranche wird es keine Wirtschaftswende in Deutschland geben. Der Wohnraummangel ist mittlerweile […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Rülke und Haag: Synthetische Kraftstoffe sichern Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand
Wirklicher Klimaschutz ist nur mit synthetischen Kraftstoffen möglich Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann zu der heute vom Berliner Senat beschlossenen Anhebung des Landesmindestlohns um 5,3 % auf künftig 13,69 Euro:
„Mit einer bundesweiten Lohnuntergrenze ist eine eigene Lohnuntergrenze für das Land Berlin nicht nur obsolet, sondern auch schädlich. Die Festlegung von Lohnuntergrenzen darf kein Überbietungswettbewerb werden, nach dem Motto: höher, […]
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Baden-Württemberg – Haag: Verbrenner-Aus muss fallen – und zwar sofort
Innovationskraft, Wohlstand und Arbeitsplätze erhalten – Perspektive für E-Fuels schaffen In der heutigen aktuellen Debatte im Landtag auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion mit dem Titel „Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen – Aus […]
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DÜRR-Interview: Wir wollen die Wirtschaft wieder in Gang bringen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Deutschlandfunk (Freitag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Heinlein. Frage: Viele finanzpolitische Bälle sind derzeit in der Luft. Wie anstrengend werden die Haushaltsberatungen […]
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NAAS: Förderdschungel im hessischen Wirtschaftsministerium
Freie Demokraten fordern Transparenz Förderprogramme gehören auf den Prüfstand Unnötige Programme abbauen „Anreize durch Förderprogramme zu setzen, kann durchaus ein guter Ansatz sein. Im hessischen Wirtschaftsministerium wurde aber ein regelrechter […]
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Schleswig-Holstein – Buchholz: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Tourismus
Zur eingereichten Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Insektentourismus in Schleswig-Holstein erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Landesregierung steckt viel Geld in Insektenhotels, hat aber anscheinend […]
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BUSCHMANN-Interview: Wir brauchen eine starke Wirtschaft. Sie ist die Voraussetzung für Wohlstand.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Daniela Vates: Frage: Herr Buschmann, wo Rechtspopulisten in […]
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Hamburg – Jacobsen: Hafen zeigt Krankheits-Symptome staatlicher Planwirtschaft
Zur Langzeitstudie der HSBA erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Hamburger Hafen zeigt alle Krankheits-Symptome einer staatlichen Planwirtschaft: Die Kosten sind zu hoch, die Produktivität ist zu niedrig, es herrschen […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Freie Demokraten fordern Mut beim Ladenöffnungsgesetz
Automatisierte Minimärkte müssen sonntags öffnen dürfen Runder Tisch soll Lösungen suchen Gutachten stützt FDP-Vorschlag „Mehr Mut, weniger Bedenken“ – das fordert Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]
Weiterlesen7 Statements zum Wachtstumschancengesetz
HESSEL: Wachstumschancengesetz stellt erste wichtige Weichen für mehr Wachstum Zur Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat erklärt die bayerische FDP-Chefin Katja Hessel, die als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen das […]
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Sachsen-Anhalt – Statement von Lydia Hüskens zum Beschluss des Wachstumschancengesetzes
Zum Beschluss des Wachstumschancengesetzes durch den Bundesrat erklärt die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt: „Der Bundesrat hat heute den Weg frei gemacht für echte Entlastungen in unserem Land. Auch […]
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Saarland – JuLis fordern Konsequenzen beim Thema Saarvenir
Nach einer ganzen Reihe von Blamagen mit dem „Saarvenir“ im Saarand, kommt es nun zu einem Produktionsstopp. Lediglich 666 Stück konnten während der Dauer der einjährigen Kampagne verkauft werden. Dazu […]
WeiterlesenStatement von Lydia Hüskens zum Beschluss des EU-Lieferkettengesetzes durch die EU-Mitgliedsstaaten
Zum heutigen Beschluss des EU-Lieferkettengesetzes durch die EU-Mitgliedsstaaten erklärt die FDP-Landesvorsitzende Dr. Lydia Hüskens: „Das EU-Lieferkettengesetz wurde heute gegen die Stimme Deutschlands beschlossen. Für uns ist der Kampf gegen die […]
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Hamburg – Blume: Städtisches Experten-Konsortium für Elbtower einsetzen
Zur aktuellen Situation rund um den Elbtower erklärt die stv. FDP-Landesvorsitzende Katarina Blume: „Die Situation rund um den Elbtower ist dynamischer geworden. Rot-Grün läuft den Ereignissen derzeit hinterher. Der Senat […]
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