Die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU) hat heute bei einer Pressekonferenz die Bedeutung von regional abgebauten Rohstoffen für die Baupolitik betont. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende sowie wirtschafts- und wohnungsbaupolitische Sprecher […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Jung: Drohende Fahrverbote zeigen: Grüne sind Standortrisiko für Baden-Württemberg
Blockade des Bundes-Klimaschutzgesetzes rückt Fahrverbote auf allen Straßen in die Nähe Heute wird berichtet. dass bereits im Sommer flächendeckende Fahrverbote an Wochenenden auf allen Straßen bundesweit drohen. Der Grund: Die […]
WeiterlesenBERLIN. Daniela Kluckert MdB, stellv. Landesvorsitzende der FDP Berlin, zum Entwurf von Bausenator Gaebler für ein „Schneller-Bauen-Gesetz“:
„Der Gesetzentwurf enthält einige sinnvolle Punkte. Ohne eine Genehmigungsfiktion sind das jedoch nur Tropfen auf den heißen Stein. Auf guten Willen bei der Einhaltung der neuen Fristen zu setzen, ist […]
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FÖST: Ohne Trendwende in der Baubranche keine Wirtschaftswende
Zum Wohnungsbau-Tag 2024 erklärt der bau- und wohnungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Daniel Föst: „Ohne eine Trendwende in der Baubranche wird es keine Wirtschaftswende in Deutschland geben. Der Wohnraummangel ist mittlerweile […]
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Rülke und Haag: Synthetische Kraftstoffe sichern Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand
Wirklicher Klimaschutz ist nur mit synthetischen Kraftstoffen möglich Nach der Begrüßung durch den Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Ulrich Rülke diskutierten unter der Moderation von Dr. Christian Jung (verkehrspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion) am […]
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BERLIN. Lars F. Lindemann zu der heute vom Berliner Senat beschlossenen Anhebung des Landesmindestlohns um 5,3 % auf künftig 13,69 Euro:
„Mit einer bundesweiten Lohnuntergrenze ist eine eigene Lohnuntergrenze für das Land Berlin nicht nur obsolet, sondern auch schädlich. Die Festlegung von Lohnuntergrenzen darf kein Überbietungswettbewerb werden, nach dem Motto: höher, […]
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Baden-Württemberg – Haag: Verbrenner-Aus muss fallen – und zwar sofort
Innovationskraft, Wohlstand und Arbeitsplätze erhalten – Perspektive für E-Fuels schaffen In der heutigen aktuellen Debatte im Landtag auf Antrag der FDP/DVP-Fraktion mit dem Titel „Klimaschutz mit erneuerbaren Kraftstoffen – Aus […]
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DÜRR-Interview: Wir wollen die Wirtschaft wieder in Gang bringen
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab dem Deutschlandfunk (Freitag) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Heinlein. Frage: Viele finanzpolitische Bälle sind derzeit in der Luft. Wie anstrengend werden die Haushaltsberatungen […]
WeiterlesenNAAS: Förderdschungel im hessischen Wirtschaftsministerium
Freie Demokraten fordern Transparenz Förderprogramme gehören auf den Prüfstand Unnötige Programme abbauen „Anreize durch Förderprogramme zu setzen, kann durchaus ein guter Ansatz sein. Im hessischen Wirtschaftsministerium wurde aber ein regelrechter […]
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Schleswig-Holstein – Buchholz: Schwarz-Grün setzt falsche Schwerpunkte im Tourismus
Zur eingereichten Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion zur Entwicklung des Insektentourismus in Schleswig-Holstein erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Bernd Buchholz: „Die Landesregierung steckt viel Geld in Insektenhotels, hat aber anscheinend […]
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BUSCHMANN-Interview: Wir brauchen eine starke Wirtschaft. Sie ist die Voraussetzung für Wohlstand.
FDP-Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann MdB gab dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Eva Quadbeck und Daniela Vates: Frage: Herr Buschmann, wo Rechtspopulisten in […]
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Hamburg – Jacobsen: Hafen zeigt Krankheits-Symptome staatlicher Planwirtschaft
Zur Langzeitstudie der HSBA erklärt die FDP-Landesvorsitzende Sonja Jacobsen: „Der Hamburger Hafen zeigt alle Krankheits-Symptome einer staatlichen Planwirtschaft: Die Kosten sind zu hoch, die Produktivität ist zu niedrig, es herrschen […]
WeiterlesenHessen – NAAS: Freie Demokraten fordern Mut beim Ladenöffnungsgesetz
Automatisierte Minimärkte müssen sonntags öffnen dürfen Runder Tisch soll Lösungen suchen Gutachten stützt FDP-Vorschlag „Mehr Mut, weniger Bedenken“ – das fordert Stefan Naas, Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten […]
Weiterlesen7 Statements zum Wachtstumschancengesetz
HESSEL: Wachstumschancengesetz stellt erste wichtige Weichen für mehr Wachstum Zur Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundesrat erklärt die bayerische FDP-Chefin Katja Hessel, die als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen das […]
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Sachsen-Anhalt – Statement von Lydia Hüskens zum Beschluss des Wachstumschancengesetzes
Zum Beschluss des Wachstumschancengesetzes durch den Bundesrat erklärt die Landesvorsitzende der FDP in Sachsen-Anhalt: „Der Bundesrat hat heute den Weg frei gemacht für echte Entlastungen in unserem Land. Auch […]
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