Zu den Ergebnissen der Beratungen der Ministerpräsidentenkonferenz und den weiteren Maßnahmen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Es war unser erklärter Wille, dass es keinen bundesweiten Lockdown […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Baden-Württemberg: Ampel-Pläne dienen als Maßstab für Digitalisierung im Land
Karrais: Ampel-Pläne dienen als Maßstab für Digitalisierung im Land Ambitionslosigkeit von Grün-Schwarz wird im Vergleich zu Ampel deutlich Zum Zustand der Digitalisierung in Baden-Württemberg und mangelnder Unterstützung der Kommunen durch […]
WeiterlesenThüringen: Hilfen müssen sehr schnell fließen
Die angekündigten Entschädigungsleistungen für Handel, Gewerbe und Gastronomie müssen sehr schnell fließen. Das verlangen die Freien Demokraten im Thüringer Landtag. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich, Sprecher der FDP: „Viele Anspruchsberechtigte […]
WeiterlesenFDP-Kruse: Rot-Grüne Energiepolitik ist Belastung fürs Klima
„Das Gutachten der Umweltverbände bringt ganz offen die desaströse Wirkung der rot-grünen Energiepolitik in Hamburg zum Vorschein: Die Abschaltung des saubersten Kraftwerks schränkt den Handlungsspielraum mit den bestehenden Dreckschleudern kräftig […]
WeiterlesenFDP zu Energiepreisen: Stromsteuer senken , Gas als Brückentechnologie nutzen
In der Debatte über steigende Energiepreise im Magdeburger Landtag der Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Andreas Silbersack am Freitag die Senkung der Stromsteuer auf das von der EU vorgegebene […]
WeiterlesenBERLIN: Sibylle Meister, Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, zur Priorität der FDP-Fraktion „Nach dem Scheitern von „Deckeln“ und „Kaufen“: Neustart in der Wohnungsbaupolitik“ im Berliner Abgeordnetenhaus
„Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts ist klar: Die rot-rot-grüne Koalition ist mit ihrer Wohnungspolitik „Bauen, Kaufen, Deckeln“ nun in zwei der drei Instrumente gescheitert. Es bleibt nur noch das Bauen, […]
WeiterlesenHamburg: Vertrag für Wohnungsbau kann Mangel bei den Zielzahlen nicht überdecken
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Hamburg Katarina Blume zum „Vertrag für Hamburg“ zwischen Senat und Bezirken: „Auch wenn der Hamburger Senat den zur Unterzeichnung bereiten „Vertrag für Hamburg“ immer noch […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Grün-Schwarz setzt beim Klimaschutz auf den Geldbeutel der Bürgerinnen und Bürger
Klimaschutz braucht eine leistungsfähige Volkswirtschaft und die Akzeptanz der Menschen Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass mehr als die Hälfte (53 Prozent) der Befragten […]
WeiterlesenKlares Votum gegen Verbrenner-Verbot ist klares Votum für Kurs der FDP
Nur 25 Prozent der Befragten sprechen sich für Verbot aus Eine Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach kommt zu dem Ergebnis, dass eine deutliche Mehrheit (56 Prozent) gegen ein Verbot […]
WeiterlesenHaushalt muss Thüringen noch stärker nach vorn bringen
Freie Demokraten: Der Fokus gehört auch auf die Entfesselung der Wirtschaft Wir wollen ein Thüringen, in dem die Politik rechnen kann. Mit dieser Ansage gehen die Freien Demokraten in die […]
WeiterlesenSenat: Senat darf Immobilien-Vorkaufsrecht nicht mehr zur Spekulation nutzen
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch ein Urteil das Immobilien-Vorkaufsrecht des Senats erheblich eingeschränkt. Demnach darf das Vorkaufsrecht in Gebieten mit Sozialen Erhaltensverordnungen nur noch dann ausgeübt werden, wenn die betroffene Immobilie […]
WeiterlesenDR. NAAS: Freie Demokraten fordern Gründeroffensive für Hessen
Neue Unternehmen bringen Aufschwung nach der Krise Wirtschaftsthemen in Schulen stärken Existenzgründer mit Mikrodarlehen unterstützen WIESBADEN – Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat eine hessische Gründeroffensive […]
WeiterlesenBayern: Pandemie mit angemessenen Maßnahmen bekämpfen – Bayern muss Impfquote erhöhen und Booster-Impfungen vorantreiben
Hamburg: Senat versäumt HPA-Reformen und verantwortet Finanzdesaster
Anlässlich der finanziellen Schieflage der Hamburg Port Authority (HPA) erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die Hafenverwaltung schlittert immer weiter in die Überschuldung. Seit vielen Jahren kommt die HPA nicht […]
WeiterlesenHessen: Freie Demokraten wollen Gesundheitsdaten-Stiftung auf den Weg bringen
Gesundheitsforschung in Hessen braucht Stärkung Wissenschaftlern Zugang zu Daten ermöglichen Stiftung bietet geeigneten Rechtsrahmen WIESBADEN – Die Freien Demokraten im Hessischen Landtag sind überzeugt: Daten sind das Gold der Zukunft! „Das […]
Weiterlesen