Kaum etwas hätte der ohnehin verzweifelten Thüringer CDU mehr schaden können als das: Auch ihr Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann aus Suhl soll sich am Verkauf von Masken bereichert haben. Dass er […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Corona hat die Schuldenbremse vergiftet
Nach Jahren „dogmatischer“ Haushaltspolitik im Zeichen der Schwarzen Null hat Deutschland in der Krise hunderte Milliarden Euro neue Schulden aufgenommen. Der Ökonom Rudolf Hickel warnt davor, zum alten „verklemmten“ Umgang […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Wir Deutsche diskutieren, ob noch Steine in den Rucksack sollten
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab „t-online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Sven Böll und Tim Kummert: Frage: Herr Lindner, wir würden mal nicht mit Corona anfangen… Lindner: …sehr gern! Frage: Wären […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Aldi war schneller als Gesundheitsministerium
Lindner kritisiert das Corona-Management des Gesundheitsministeriums. Der Staat hätte mehr Verantwortung an andere Gesellschaftsbereiche abgeben sollen. Berlin – FDP-Chef Christian Lindner hat das Corona-Management des Gesundheitsministeriums kritisiert. Statt nur Verantwortung an sich […]
WeiterlesenFDP: Höhere Verdienstgrenze könnte Studierenden in der Coronakrise helfen
Minijobber leiden in der Pandemie besonders. Die Liberalen wollen die 450-Euro-Grenze kippen, um ihnen bei einer wirtschaftlichen Erholung höhere Verdienste zu ermöglichen. Berlin Als der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) diese […]
WeiterlesenFDP kritisiert Werbeausgaben für Lieferkettengesetz
Berlin (dts) – Die FDP wirft Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den Missbrauch von Steuergeldern bei Werbeausgaben für das Lieferkettengesetz vor. In der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage der […]
WeiterlesenGroßes Interesse an Modellprojekten für Corona-Lockerungen
30. März 2021 – 14:51 Uhr Düsseldorf (dpa/lnw) – Mehr als 40 Kommunen in Nordrhein-Westfalen wollen bei den Modellprojekten für Öffnungen des gesellschaftlichen Lebens mit strengen Schutz- und Testkonzepten mitmachen. In […]
WeiterlesenFDP will Land „hochfahren“ und „Drama“ Kenia beenden
Magdeburg – „Ein Land fährt hoch“ – mit diesem Slogan will die FDP in Sachsen-Anhalt die Rückkehr in den Magdeburger Landtag schaffen. Sachsen-Anhalt verkaufe sich unter Wert, sagte die Spitzenkandidatin […]
WeiterlesenCorona und Tourismus: 16 Regionen haben Interesse am Modellprojekt
In touristischen Modellregionen sollen Öffnungen im Tourismus in Corona-Zeiten möglich sein. Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) will damit schnell an den Start gehen. Und das Interesse ist groß. Obwohl feststeht, dass […]
WeiterlesenFDP fordert Cannabis-Abgabe in Apotheken
Die FDP-Bundestagsfraktion fordert die Bundesregierung auf, Cannabis zu Genusszwecken zu liberalisieren. In einem entsprechenden Gesetzentwurf solle geregelt werden, dass die Droge in Apotheken und »speziell lizensierten Geschäften« an alle erwachsenen […]
WeiterlesenFDP dringt auf Öffnungskonzept für Tourismus
Der Osterurlaub in Deutschland fällt nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen aus. Die FDP-Fraktion fordert von der Bundesregierung nun einen Plan für den »Neustart des nationalen und internationalen Tourismus«. Mit dem Osterurlaub […]
WeiterlesenOster-Lockdown als Kapitulationserklärung
Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April und die Verschärfung der Corona-Maßnahmen über Ostern kommen nach Ansicht des Dresdner FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einer „Kapitulationsserklärung“ gleich. Deutschland sei in Sachen […]
WeiterlesenErneute Ausgangssperren sind Tiefpunkt der Corona-Politik
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Deutschland hinkt in der Pandemie-Bekämpfung immer weiter hinterher. Das liegt auch an den ambitionslosen Strategien der vergangenen Monate. Nach mehreren Lockdowns stehen […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner warnt vor schärferem Lockdown
Düsseldorf Der FDP-Vorsitzende sieht eine große Corona-Müdigkeit der Bevölkerung. Auf der Landeswahlversammlung in Dortmund fordert er intelligentere Maßnahmen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat das […]
WeiterlesenDeutliche Mehrheit gegen Verschärfung des Lockdowns
Vor den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kampf gegen Corona sieht es nach einer Verschärfung des Lockdowns aus. Eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt es dafür einer Umfrage zufolge nicht. Berlin […]
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