Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenKategorie: Wirtschaft
Justizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenDauer-Lockdown – Bundestags-Vize Kubicki: „Wut wird in Gewalt umschlagen!“
Dreieinhalb Monate Lockdown in Deutschland: Der Frust bei Bürgern und Unternehmern wird immer größer! Lesen Sie hierzu auch: Forderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter FDP Bayern fordert Aufhebung der […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Aufhebung der Grenzschließungen
NACHRICHTEN AUS BAYERN 14.02.2021 10:30 CEST München (dpa/lby) – Kurz nach Inkrafttreten der neuen strengen Einreiseregelungen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol hat die FDP Bayern Bundesinnenminister Horst Seehofer […]
WeiterlesenLockerungen in NRW – die FDP will mehr
Von Christian Wolf Eigentlich haben sich die Ministerpräsidenten am Mittwochabend mit der Kanzlerin auf eine weitgehende Verlängerung des Corona-Lockdowns bis 7. März verständigt. Doch inzwischen gibt es Zweifel, ob all […]
WeiterlesenChristian Lindner zur Corona-Gipfel-Beschlussvorlage!
Ein Statement von Christan Lindner (FDP) zur Beschlussvorlage zum Bund-Länder-Treffen zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland. „Ein Weiter So – ist nach einem Jahr Bundesregierung zu wenig! Keiner erwartet Öffnungsorgien aber […]
WeiterlesenBerliner FDP fordert sofortige Lockerungen der Corona-Maßnahmen
„Verschärfungsspiralen nicht mehr nachvollziehbar“ Die Berliner FDP hat sich für sofortige Lockerungen des aktuellen Lockdowns ausgesprochen. Das geht aus einem Dringlichkeitsantrag hervor, den die Liberalen bei der Plenarsitzung am Donnerstag […]
WeiterlesenDaniel Föst: Fehlende Öffnungsstrategie ist Bankrotterklärung
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Die Kanzlerin und die Ministerpräsidenten müssen heute Ergebnisse liefern. Nur die Verlängerung des Lockdowns reicht bei weitem nicht aus. Die vergangenen Bund-Länder-Runden […]
WeiterlesenChristian Lindner: Erste Öffnungsschritte sind möglich und nötig
Nachrichtenagentur: dpa-AFX | 09.02.2021, 06:27 BERLIN (dpa-AFX) – Vor dem neuen Spitzentreffen in der Corona-Krise hat FDP-Chef Christian Lindner die Bundesregierung aufgefordert, Regeln für eine Öffnung von Handel und Bildungseinrichtungen vorzulegen. „Die Bundesregierung […]
WeiterlesenRasche (FDP): Jetzt ist die Zeit gekommen, um zu öffnen
Beim nächsten Bund-Länder-Treffen geht es um mögliche Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Man wisse womöglich erst in einigen Wochen oder Monaten mehr über die Mutationen. So lange könne man mit den Öffnungen […]
WeiterlesenCorona-Hilfen, ein ratloser Minister und eine Kiste voller Kämme
Wdr.de – 08.02.2021 – 07:06 Uhr „Die Spitze ist erreicht“, ist auf den Plakaten zu lesen, die am Freitagmorgen mit einem Autokorso am Düsseldorfer Landtag vorbeigefahren werden, „bald müssen wir […]
WeiterlesenFDP fordert regional differenzierte Öffnungsperspektiven
7. Februar 2021, 11:36 Uhr Quelle: dpa / Zeit.de München (dpa/lby) – Die FDP-Fraktion im bayerischen Landtag fordert regional differenzierte Öffnungsperspektiven für Kitas, Schulen und Einzelhändler sowie ein sofortiges Ende […]
WeiterlesenFDP fordert Rundfunkgebühr-Befreiung für Restaurants im Lockdown
Restaurants, die während des Lockdowns nur außer Haus verkaufen, müssen weiter die Rundfunkgebühr zahlen. Nur wer komplett schließt, ist davon befreit. Die FDP hält das für unangemessen. Aus der FDP […]
WeiterlesenFDP verlangt „konkrete Öffnungen ab 14. Februar“
Artikel der AGHZ Die FDP wird nach den Worten des stellvertretenden FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Michael Theurer nicht kampflos zusehen, wie mittelständische Betriebe in den Ruin getrieben werden. Das sagte er im Interview […]
Weiterlesen„Merkel vernachlässigt die Kommunikation“
FDP-Mann Kuhle im „Frühstart“ Motiviert die Kanzlerin das Volk noch zum Durchhalten? FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle sieht Defizite und kritisiert Angela Merkel gleich noch mal beim Umgang mit dem Bundestag. Im RTL/ntv-Interview hat […]
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