München (dpa/lby) – Mehrere Landtagsabgeordnete der FDP fordern einen Modellversuch, bei dem unabhängig von den derzeit gültigen Prioritätsstufen alle Impfwilligen in einer stark von Corona betroffenen Region durchgeimpft werden. Denkbar […]
WeiterlesenKategorie: Politik
Landeschef Domke soll FDP zurück in den Landtag führen
Landeschef Domke soll FDP zurück in den Landtag führen Direkt aus dem dpa-Newskanal Ulrichshusen (dpa/mv) – Der Landesvorsitzende der FDP Mecklenburg-Vorpommern, René Domke, soll seine Partei bei der Landtagswahl am 26. September […]
WeiterlesenFDP Bayern knackt Mitglieder-Höchstmarke – FÖST: Menschen haben genug von „Weiter so“
Bayerns Liberale verzeichnen einen neuen Mitglieder-Höchststand. Im März 2021 stieg die Mitgliederzahl auf über 7.000 – der höchste Wert seit 42 Jahren. „Immer mehr Menschen haben genug vom ‚Weiter so‘ […]
WeiterlesenChristian Lindner zur Regierungserklärung von Angela Merkel am 25.03.21
Christian Lindner (FDP) zur Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Europäischen Rat sowie zur Corona-Strategie Mehr zum Thema: Ein Neustart in der Pandemie-Politik ist nötig und möglich Lindner wirft Regierenden […]
WeiterlesenKUBICKI-Interview: Wir müssen raus aus dieser Lethargie
Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki gab dem „Weser-Kurier“ (Freitags-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Silke Hellwig. Frage: Herr Kubicki, Sie sind der Meinung, die Bundesregierung habe das Vertrauen in […]
WeiterlesenEin Neustart in der Pandemie-Politik ist nötig und möglich
24.03.2021 Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben Bund und Länder härtere Maßnahmen beschlossen. Der Lockdown wird bis zum 18. April verlängert, auch über die Osterfeiertage gelten Kontaktbeschränkungen. Das Ergebnis der Bund-Länder-Konferenz […]
WeiterlesenKanzlerin soll Vertrauensfrage stellen!
Impf-Debakel, Test-Chaos, Masken-Affären – und jetzt auch noch die Pleite beim Corona-Gipfel! Der Ärger über Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und ihre Regierung wird immer größer. Und auch die Sorge, […]
WeiterlesenOster-Lockdown als Kapitulationserklärung
Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April und die Verschärfung der Corona-Maßnahmen über Ostern kommen nach Ansicht des Dresdner FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einer „Kapitulationsserklärung“ gleich. Deutschland sei in Sachen […]
WeiterlesenFDP-Vize hält Mallorca-Quarantäne für rechtswidrig
Der Politiker und Inselfan äußerte sich in der Talkshow „Anne Will“. Die Debatte um eine Beschlussvorlage, in der von einer generellen Quarantänepflicht für Reiserückkehrer die Rede ist, schlägt hohe Wellen […]
WeiterlesenErneute Ausgangssperren sind Tiefpunkt der Corona-Politik
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Deutschland hinkt in der Pandemie-Bekämpfung immer weiter hinterher. Das liegt auch an den ambitionslosen Strategien der vergangenen Monate. Nach mehreren Lockdowns stehen […]
WeiterlesenChristian Lindner zur #MPK, der Verlängerung des #Lockdown und der #Ausgangssperre
Bei der Regierungserklärung diese Woche muss natürlich über die die Grundrechtseingriffe, die Maskenaffäre und die Managementprobleme in der Pandemie gesprochen werden, statt mit anderen Themen abzulenken. Wir sehen, dass viele […]
WeiterlesenDeutliche Mehrheit gegen Verschärfung des Lockdowns
Vor den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kampf gegen Corona sieht es nach einer Verschärfung des Lockdowns aus. Eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt es dafür einer Umfrage zufolge nicht. Berlin […]
WeiterlesenLindner fordert unabhängigen Sonderermittler in Maskenaffäre
FDP-Chef Christian Lindner hat die Einrichtung eines Sonderermittlers gefordert, um die Affäre um Provisionen von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken aufzuklären. Man müsse auch schauen, was „auf der […]
WeiterlesenIndustrie greift Grünen-Kurswechsel an
Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der Gesellschaft hinzu mehr Klimaschutz wollen es die Grünen in die nächste Regierung schaffen. Die Industrie fürchtet, dass sie die Rechnung für diesen […]
WeiterlesenGeheim-Analyse der FDP: „Der Union droht eine politische Explosion“
Die Union steckt in der Krise und das im Superwahljahr 2021. Die FDP hat die Situation der CDU/CSU in einem internen Papier analysiert und sagt eine dramatische Entwicklung vorher. Berlin […]
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