Zur Präsentation des Bildungsberichtes 2022 erklärt der Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Bericht macht erneut deutlich, dass unsere Schulen vor gewaltigen Herausforderungen stehen. Vor allem der schon […]
WeiterlesenLuksic: Saarland braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig
Luksic: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig Der Landesvorsitzende der Saar-FDP Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Zukunft des Ford Standorts Saarlouis: „Statt sich mit Kritik am Verfahren der […]
WeiterlesenBaden-Würrtemberg: Haltung der Grünen zur Kernenergie ist rein ideologisch
Absage für theoretisch mögliche Laufzeitverlängerung des AKWs Neckarwestheim Zur Meldung wonach Block II des Kernkraftwerkes Neckarwestheim im Landkreis Heilbronn theoretisch noch bis Februar 2023 laufen könnte, Umweltministerin Thekla Walker (Grüne) […]
WeiterlesenWISSING-Interview: Infrastrukturprobleme endlich konsequent lösen Das FDP-Präsidiumsmitglied
Das FDP-Präsidiumsmitglied Dr. Volker Wissing gab der „Bild am Sonntag“ (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellten Thomas Block und Burkhard Uhlenbroich. Frage: Herr Wissing, wie fährt der Verkehrsminister […]
WeiterlesenKALTENHAUSER zu ORH-Altfällen: Staatsregierung muss endlich aus ihren Fehlern lernen
Der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen des Bayerischen Landtags hat sich heute mit den Altfällen des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) auseinandergesetzt. Dabei handelt es sich um nicht erledigte Beanstandungen aus […]
WeiterlesenStimmen zur Bafög-Reform
Sachsen-Anhalt Lydia Hüskens: BAföG-Reform ist zentrales Werkzeug zur Erfüllung des Aufstiegsversprechens Magdeburg. “Aufstiegsmöglichkeiten und Chancengerechtigkeit sind die wichtigsten Bestandteile, wenn wir das Wohlstandsversprechen unsere Gesellschaft einlösen wollen,” sagt Lydia Hüskens, […]
WeiterlesenBrandenburg schummelt beim Lehrermangel
zum Bedarf an Lehrkräften für das kommende Schuljahr erklärt der bildungspolitische Sprecher und Generalsekretär der FDP Brandenburg, Jeff Staudacher: “Da das Bildungsministerium die genehmigten Wegzüge von Lehrkräften aus Brandenburg in […]
WeiterlesenSaarland: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig
Luksic: Land braucht endlich Plan B / Investorenkonzept notwendig Der Landesvorsitzende der Saar-FDP Oliver Luksic (MdB) erklärt zur Zukunft des Ford Standorts Saarlouis: „Statt sich mit Kritik am Verfahren der […]
WeiterlesenAnnabell Krämer: Frauen sollen frei und selbstbestimmt entscheiden
Zur heute beschlossenen Abschaffung des § 219a „Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche“ erklärt die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell Krämer: „Mit der Abschaffung des §219a StGB schaffen […]
WeiterlesenMÜLLER: Bundeswehr sichert unser Leben in Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden
Zum Jahrestag der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Alexander Müller: „Die Bundeswehr sichert unser Leben in Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung und Frieden. Die Freien Demokraten danken allen Soldatinnen und […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Panik war noch nie ein guter Ratgeber
Bei künftigen Corona-Maßnahmen Augenmaß und Fingerspitzengefühl sowie die Erfahrungen der Vergangenheit berücksichtigen Nico Weinmann, rechtspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, mahnt in der heutigen Plenardebatte zur Verlängerung der Corona-Verordnung bis Ende Juli […]
WeiterlesenFDP Brandenburg: Innere Sicherheit, Brand- und Katastrophenschutz über Jahrzehnte vernachlässigt
zur Aktuellen Stunde des Landtages Brandenburg zum Thema Bevölkerungs-, Brand- und Katastrophenschutz erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Brandenburg, Hans-Peter Goetz: “Von Landesregierung und Landtag haben wir […]
WeiterlesenFISCHBACH fordert Personaloffensive für die Bildung – Müssen Bayern vom Schlusslicht zum Spitzenreiter machen
Beim Ausbau der schulischen Ganztagsangebote rangiert Bayern im bundesweiten Vergleich auf dem letzten Platz. Um den ab 2026 beschlossenen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz im Freistaat zu erfüllen, müssten einer Studie […]
WeiterlesenThüringen: Der Verzicht auf Atomstrom ist ein Irrweg
Thomas L. Kemmerich: Bürger und Unternehmen erwarten stabile Energieversorgung statt Heilsversprechen Angesichts des Ausrufens der zweiten Stufe des Notfallplans Gas durch den Bundeswirtschaftsminister sollen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke nicht […]
WeiterlesenBrandenburg: Gleichberechtigung erfordert mehr als Prosa!
zur Verfassungsänderung für eine geschlechtergerechtere Landesverfassung erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP Brandenburg, Monique Bewer: „Wir begrüßen den symbolischen Schritt für mehr weibliche Sichtbarkeit im Land Brandenburg. Die Landesregierung muss […]
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