Oliver Kumbartzky: Heimische Erdölförderung bleibt notwendig Zur aktuellen Diskussion über die Versorgungssicherheit und die Schaffung von Unabhängigkeit von Energieimporten aus Russland sagt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver […]
WeiterlesenThüringen: Aufnahme geflüchteter Kinder in Kitas und Schulen schon jetzt vorbereiten
Franziska Baum: Unser Land steht vor einer enormen Kraftanstrengung Die Anzahl der vor dem Ukraine-Krieg geflüchteten Menschen, die nach Thüringen kommen, wird in den nächsten Tagen erheblich steigen. „Unser Land […]
WeiterlesenMecklenburg-Vorpommern: 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine bereitstellen
Franz-Robert Liskow/Dr. Harald Terpe/René Domke: 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfe in der Ukraine bereitstellen Der Angriffskrieg Russlands und das dadurch verursachte Leid bedingen sofortige humanitäre Hilfe. Zwischen den […]
WeiterlesenBaden-Württemberg braucht ein echtes Informationsfreiheitsgesetz
Grün-Schwarz verschleppt Vorhaben zu Transparenzgesetz und Open Data Zu dpa lsw – Datenschützer fordert: Land muss Kosten für Bürgeranfragen abschaffen Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann, […]
WeiterlesenBayern -Dominik Spitzer fordert die Priorisierung des Impfstoffs komplett aufzuheben
In Bayern ist der neue proteinbasierte Impfstoff Novavax seit Anfang März verfügbar – allerdings vorerst nur für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Da die Impfungen offenbar sehr schleppend vorangehen, fordert der gesundheitspolitische […]
WeiterlesenMV: Auslaufen der Corona-Maßnahmen in Schulen
FDP Mecklenburg-Vorpommern: Behutsame Aufhebung der Maßnahmen an den Schulen ist der richtige Schritt Zur Aufhebung der Maskenpflicht an Schulen zum 7. März äußert sich die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: FDP lehnt Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab
Erhebung von Verzugszinsen zur Rückzahlung der Corona-Soforthilfe Schweickert: Lehnen Zinsen für zurückzuzahlende Coronahilfen entschieden ab ! Unbürokratische Hilfe muss auch Verzicht auf Zinsen bedeuten Prof. Dr. Erik Schweickert, mittelstandspolitischer Sprecher […]
WeiterlesenKasten Klein, MdB FDP, im Talk zum deutschen Corona Freedom Day
Bei uns spricht Karsten Klein, Bundestagsabgeordnerter der FDP, darüber, ob die Partei einer Verlängerung der Corona-Maßnahmen im März zustimmen wird.
WeiterlesenHessen: Erhebliche Defizite bei der Zusammenarbeit von Staats- und Verfassungsschutz
MÜLLER: Erhebliche Defizite bei der Zusammenarbeit von Staats- und Verfassungsschutz Der Untersuchungsausschuss zum Mordfall Dr. Walter Lübcke (UNA 20/1) hört in seiner heutigen Sitzung erneut Zeugen an. Nach den jüngsten […]
WeiterlesenHessen: Hilfspaket für die Frankfurter Messe muss schnell geschnürt werden
Zahlungsfähigkeit sichern und Investitionen ermöglichen Landesregierung lässt nötigen Nachdruck vermissen Abstieg Frankfurts in Messe-Zweitklassigkeit verhindern Dr. Stefan NAAS, wirtschaftspolitischer Sprecher der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, zeigt sich angesichts der […]
WeiterlesenSTARK-WATZINGER/ROCK: Zuwachs beim Hessentrend ist gute Ausgangsbasis für Landtagswahl
Freie Demokraten auf Wachstumskurs Umfragewerte bestätigen FDP-Positionierung als eigenständige Kraft Hohe Kompetenzen in Wirtschafts- und Bildungsthemen Bettina STARK-WATZINGER, Vorsitzende der FDP Hessen, hat sich zufrieden mit dem heute vom Hessischen […]
WeiterlesenSANDT zum Weltfrauentag: Frauen brauchen trittfeste Karriereleiter
Kommende Woche sollen der Internationale Aktionstag für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern (Equal Pay Day, 7. März) sowie der Weltfrauentag (8. März) auf die Rechte von Frauen aufmerksam machen. […]
WeiterlesenKUHLE-Interview: Wer den Mut hat, sich gegen Putin zu stellen, muss Asyl erhalten
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Konstantin Kuhle gab „Tagesspiegel Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellte Felix Hackenbruch: Frage: Herr Kuhle, in der Ukraine intensiviert Russland seine Angriffe. Berichte über den Beschuss […]
WeiterlesenFDP Sachsen-Anhalt: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit
Energiekrise: FDP fordert offene Debatte über Wege aus der Abhängigkeit Fraktionschef Silbersack verlangt realistisches Szenario für Kohleausstieg und Energiedebatte ohne ideologische Scheuklappen Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt Andreas Silbersack […]
WeiterlesenFISCHBACH: Maskenpflicht im Unterricht muss generell ein Ende haben
Mit Ausnahme des Sportunterrichts bleibt an Bayerns Schulen die Maskenpflicht nach dem Ende der Faschingsferien bestehen. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Matthias Fischbach: „Kinder […]
Weiterlesen