Am 17. August 2021 hat die Landtags-FDP die Schriftlichen Anfragen “Maskendeals 1” und “Maskendeals 2” eingereicht. Obwohl die bayerische Staatsregierung nach Paragraf 72 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag dazu […]
WeiterlesenKUBICKI: “Für mich gibt es keine logische Begründung für eine Impfpflicht” | WELT Interview
FDP-Vize Wolfgang Kubicki spricht sich im WELT-Interview klar gegen eine Impfpflicht in Deutschland aus. Er verlangt realistische Konzepte und Perspektiven im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
WeiterlesenDJIR-SARAI-Interview: Es muss möglich sein, sich nach oben zu arbeiten
Der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai gab „Zeit Online“ das folgende Interview. Die Fragen stellten Ferdinand Otto und Lisa Caspari: Frage: Herr Djir-Sarai, wir wollten den neuen Generalsekretär der FDP kennenlernen. […]
WeiterlesenRülke: Abkehr von 2G-Regel im Einzelhandel erforderlich
Einkaufstourismus weder gut für Infektionsschutz, noch für baden-württembergische Wirtschaft Zur Meldung, wonach der Präsident des Handelsverbands Baden-Württemberg Herman Hutter eine „absurde Situation“ angesichts der in Bayern nicht mehr geltenden, aber […]
WeiterlesenZum Welttag der Bildung erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Ria Schröder:
„Beste Bildung ist weltweit der Schlüssel zu Chancengerechtigkeit und sozialem Aufstieg. Gerade in Krisenzeiten muss das Recht auf Bildung geschützt werden. Es darf nicht sein, dass beispielsweise in Uganda viele […]
WeiterlesenFDP begrüßt Urteil zu 2G
Die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar, Angelika Hießerich-Peter begrüßt das Urteil, 2G für den Einzelhandel aufzuheben: „Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts ist sehr zu begrüßen. Das sollte zum Anlass genommen werden, […]
WeiterlesenFDP Mittelsachsen unterstützt Kubicki
Der Vorstand des FDP-Kreisverbandes Mittelsachsen unterstützt den Gruppenantrag von Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki mit gut 30 weiteren Abgeordneten der FDP- und der Unionsfraktion, der sich gegen eine allgemeine Impfpflicht richtet. Die Ablehnung der allgemeinen Impfpflicht wird […]
WeiterlesenWissing: Digitalisierung muss Vorrang haben
Schnelles Internet, neuster Mobilfunkstandard, Modernisierung des Verkehrs – dafür setzt sich Volker Wissing als Minister für Digitales und Verkehr ein. Dabei sieht er die Digitalisierung als Grundlage für die Zukunft, […]
WeiterlesenBonath und Karrais: Weckruf der Industrie muss endlich gehört werden
Landesregierung verschläft beim Thema Wasserstoff die Zukunft Zur Forderung des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages BWIHK, dass die Landesregierung endlich mehr Tempo und Planungssicherheit beim Thema Wasserstoff sicherstellen müsse, sagte der […]
WeiterlesenBonath: Die durch staatliche Vorgaben erzeugten Rekordpreise können wir uns nicht mehr leisten
Die frühere Abschaffung der EEG-Umlage ist eine schnelle und unbürokratische Hilfe Medienberichten zufolge erwägt die Ampel-Koalition wegen der hohen Energiepreise die Abschaffung der EEG-Umlage noch vor dem ursprünglich zum 1. […]
WeiterlesenThüringen: Scheuklappen absetzen und 2G-Regel im Einzelhandel kippen!
Freie Demokraten: Thüringen soll dem Beispiel von Bayern und Niedersachsen folgen Thüringen soll schnellstmöglich dem Beispiel seiner Nachbarländer Bayern und Niedersachsen folgen und die 2G-Regel im Einzelhandel aussetzen. Das fordern […]
WeiterlesenThüringer Landtag beschließt Anhörung: Schulen mehr Selbstverantwortung ermöglichen
Freie Demokraten wollen Handlungsfähigkeit der Schulleitungen verbessern Der Antrag der Freien Demokraten, Schulen mehr Selbstverantwortung zu ermöglichen, wird Gegenstand einer Anhörung im Thüringer Landtag. Das hat heute der Bildungsausschuss beschlossen. […]
WeiterlesenBaden-Württenberg: VGH-Urteil zu Coronapolitik Warnschuss für Kretschmann
Ministerpräsident muss einsehen, dass er nicht rein willkürlich Corona-Politik betreiben kann Zum Urteil des Verwaltungsgerichtshofs, die weitreichenden Einschränkungen für Ungeimpfte durch die Entkopplung der Alarmstufe II von der Sieben-Tage-Hospitalisierungs-Inzidenz widersprächen […]
WeiterlesenDjir-Sarai: „Kein Grund, die Maßnahmen weiter zu verschärfen“
Verschärfungen der Coronamaßnahmen sind laut dem designierten FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai trotz steigender Zahlen nicht angebracht. Bei der Impfpflicht sieht er keinen Zeitdruck. Berlin Die Virusvariante Omikron treibt die Coronazahlen in Deutschland weiter steil […]
WeiterlesenAG Corona Evidenz stellt Antrag gegen eine Impfpflicht!
Die AG Corona Evidenz (Untergliederung des LFA NRW) hat einen Antrag gegen eine Impfpflicht, gegen 2 G und für Freiheit und Selbstbestimmung verfasst! Dieser Antrag ist vor allem im Hinblick […]
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