Investitionen in Gesundheit und Forschung sind grundsätzlich positiv Freie Demokraten fragen nach Herkunft der Mittel Dorn-Deal erfüllt Bedürfnisse des Personals nicht „Investitionen in die Gesundheitsversorgung und in die Qualitätssicherstellung von Forschung und […]
WeiterlesenHaußmann und Rülke: Schnellschüsse zum Genesenenstatus sind nicht nachzuvollziehen !
Übergangsfristen für neue Statusregeln notwendig In den fachlichen Vorgaben des Robert-Koch-Institutes wurde die Dauer des „Genesenenstatus“ bei einer Corona-Infektion von 6 Monaten auf 90 Tage reduziert (bezogen auf den Zeitraum […]
WeiterlesenJulis Gießen – Lebensgefühl Freiheit in Corona-Zeiten
Wir Junge Liberale Gießen stellen mit Erschrecken und Enttäuschung fest, dass sich die Vorgehensweise angesichts der Bekämpfung der Covid-Pandemie trotz Regierungswechsel und Regierungsbeteiligung der FDP trotz vorheriger Versprechen nicht erwähnenswert […]
WeiterlesenNeujahrsempfang 2022 der FDP Weilheim-Schongau mit Martin Hagen
Live-Mitschnitt der FDP Weilheim-Schongau Hier zum Link von Youtube –> https://youtu.be/_Tw-T7Vqyzs 35:00 Ausführung zur Pandemie und der Impfpflicht
WeiterlesenMÜLLER/STIRBÖCK: Hessen kann Vorreiter für mobiles Arbeiten werden
Experten begrüßen Initiativen der Freien Demokraten Mobiles Arbeiten macht Beruf und Privatleben besser vereinbar Akteure am runden Tisch zusammenbringen „Hessen kann Vorreiter für mobiles Arbeiten werden“, erklären Stefan MÜLLER, innenpolitischer […]
WeiterlesenBERLIN: Florian Kluckert zum Antrag aus Berlin, die PCR-Tests einzuschränken:
„Die Berliner Teststrategie ist und bleibt suboptimal. Nicht nur, dass immer noch zu wenige Teststellen in den Außenbezirken zur Verfügung stehen, nun sollen auch die PCR-Tests eingeschränkt werden. Der Senat hat es […]
WeiterlesenRamelows späte Einsicht
In Thüringens Gastronomie soll nun doch keine 2G-Plus-Regelung gelten. Dazu erklärt Thomas L. Kemmerich: „Bei aller Erleichterung über das Einlenken der Minderheitsregierung: Der Stil ‚Rein in die Kartoffeln, raus aus […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Befristung des Kleinen Waffenscheins ist nicht zielführend
Missbrauch im Einzelfall bekämpfen, statt Generalverdacht Zur Forderung der Grünen-Fraktion eine zeitliche Befristung für den Kleinen Waffenschein einzuführen, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechtspolitische Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, Nico Weinmann: „Die […]
WeiterlesenThüringen: Das Recht auf freie Schulwahl muss vollumfänglich gewahrt werden
Freie Demokraten starten Initiative für starke Förderschulen und hochwertigen gemeinsamen Unterricht / Öffentliche Anhörung von Praktikern und Experten „Kinder mit Förderbedarf und ihre Eltern brauchen Verlässlichkeit, dass sie sich im […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Land befindet sich bei einrichtungsbezogener Impfpflicht in völliger Unkenntnis
Große Herausforderungen bei Versorgung Jochen Haußmann, gesundheitspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Fraktion, sagt zur aktuellen Corona-Situation in Pflegeheimen und dem heutigen Bericht des Gesundheitsministers Lucha dazu: „Die einrichtungsbezogene Impfpflicht kommt und das […]
WeiterlesenBERLIN: Sebastian Czaja zum heutigen Antrittsbesuch von Franziska Giffey bei Ministerpräsident Woidke in Potsdam:
„Es ist löblich, dass sich die Regierende Bürgermeisterin dem engen Austausch mit Brandenburg annimmt, den ihr Vorgänger so sträflich vernachlässigt hatte. Die Metropolregion braucht Lösungen für Wohnungsbau, Infrastruktur und Wirtschaftsförderung. […]
WeiterlesenThüringen: Corona-Maßnahmen nicht verschärfen, sondern lockern
Freie Demokraten fordern, die Corona-Verordnung am tatsächlichen Infektionsgeschehen auszurichten Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag lehnen die geplante Verschärfung der Corona-Maßnahmen ab. „Es ist vielmehr geboten, die Zutrittsbeschränkungen in einzelnen […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Windkraftpläne der Altväterkoalition zeigen deren reaktionäre Tendenzen
Bürgerbeteiligung wird ausgehebelt, sobald es nicht den eigenen Vorstellungen dient An den am Freitag von den Fraktionsvorsitzenden der grün-konservativen Altväterkoalition diskutierten Plänen, die Bürgerbeteiligung beim Bau von Windenergieanlagen massiv einzuschränken, […]
WeiterlesenBettina Stark-Watzinger: Bildung darf nicht an fehlenden Chancen scheitern.
Das BAfÖG bekommt einen neuen Schub – es wird flexibler, moderner und vor allem: elternunabhängiger. Das hat unsere #Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger heute in ihrer Rede im #Bundestag angekündigt. Sie […]
WeiterlesenKemmerich: Impfpflicht nein Danke
Wird es in absehbarer Zeit eine allgemeine #Impfpflicht gegen Corona geben? Ich bin mir sicher: Nein, das wird es nicht! Und das ist gut so. Das Virus entwickelt sich schneller, als wir […]
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