Anlässlich des Jubiläums besuchte Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart gemeinsam mit der Generaldelegierten für Québec, Elisa Valentin, das Unternehmen CAE in Stolberg. Der kanadische Spezialist für digitale Simulationssysteme […]
WeiterlesenLindner: “Wir wollen ermöglichen, dass der soziale Aufstieg für alle leichter gelingt.”
Nach dem vorläufigen Kassenabschluss des Bundeshaushalts 2021 müssen fast 25 Mrd. Euro weniger Schulden gemacht werden, als geplant waren. Wir tun mit dem 2. Nachtragshaushalt, was nötig ist – aber […]
WeiterlesenWOLFGANG KUBICKI: “Man muss akzeptieren, dass es Menschen gibt, die sich nicht impfen lassen wollen”
WOLFGANG KUBICKI: “Man muss akzeptieren, dass es Menschen gibt, die sich nicht impfen lassen wollen” FDP-Mann und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki befürwortet klar die Impfung gegen Corona. Er ist aber strikt […]
WeiterlesenHOUBEN: 2022 muss das Jahr der wirtschaftlichen Erholung und des Aufbruchs werden
Zum Bruttoinlandsprodukt erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Es ist enttäuschend, dass die deutsche Wirtschaft 2021 bei weitem nicht das Vorkrisenniveau erreichen konnte. Ursache dafür sind die Corona-Pandemie, […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Einstimmiger Beschluss gegen Impfpflicht & Modernisierungsthemen gegen die grün-konservative Altväterkoalition
Einstimmiger Beschluss gegen allgemeine Impfpflicht Der Vorsitzende der FDP/DVP Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke, stellte Ergebnisse der Klausurtagung zum Jahresbeginn vor. Er berichtete vom einstimmigen Beschluss der Landtagsfraktion, die Einführung einer […]
WeiterlesenHessens Betriebe brauchen mehr Unterstützung vom Land
Verweise auf den Bund sind keine Unterstützung Landesregierung soll Bewertung der wirtschaftlichen Situation abgeben Möglicherweise Anpassungen bei Corona-Hilfen von Nöten „Anstatt die Hilfen des Bundes zu bemängeln, sollte die […]
WeiterlesenThüringen: Justizskandal muss unverzüglich aufgeklärt werden
Die Freien Demokraten im Thüringer Landtag fordern die Aufklärung eines unglaublichen Justizskandals. Wie der MDR heute berichtet, ist einer der größten Drogenprozesse in Thüringen vorerst geplatzt. Die Haftbefehle gegen die […]
WeiterlesenBerlin: Teststellen und Bonus für alle im Coronakampf. Aber der neue Senat schlingert weiter in der/die Krise.
„Seit über zwei Jahren beherrscht die Corona-Pandemie das Geschehen in der Welt und damit auch in Berlin. Zwei Jahre, in denen man auf Studien, Expertisen und Erfahrungen zurückgreifen kann, wie […]
WeiterlesenRülke: Schwarz soll Vorschlag für Impfpflicht auf den Tisch legen
Zu dpa lsw – Grünen-Fraktionschef Schwarz: Rülke ohne «Regierungsblut» Zur scharfen Kritik des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz an der Haltung der FDP-Landtagsfraktion beim Thema Impfpflicht bezieht der Fraktionsvorsitzende, Dr. Hans-Ulrich-Rülke, Stellung: […]
WeiterlesenFDP-Kreisverband Stralsund für eine freie Impfentscheidung
Die FDP Stralsund hat sich für eine freie Impfentscheidung bei Impfstoffen gegen das Coronavirus positioniert. Der Kreisverband hält einen Impfzwang mittels Bußgelder oder einer systematischen Ausgrenzung der Ungeimpften durch 2G […]
WeiterlesenHamburg: Demo-Verbote sind der falsche Weg
Anlässlich des Verbots der Demonstration vom 15.01.2022 erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse, MdB: „Die anhaltende Pandemielage verlangt Menschen in Deutschland viel ab. Politische Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung müssen dabei […]
WeiterlesenThüringen ist kein Wolkenkuckucksheim
Freie Demokraten bekräftigen ihre Gesprächsbereitschaft zum Landeshaushalt Den Stand der laufenden Haushaltsgespräche der Freien Demokraten mit Vertretern der Landesregierung sowie den Fraktionen von CDU und R2G kommentiert Thomas L. Kemmerich […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Verordnung schafft Grundlage zur Berücksichtigung wissenschaftlicher Erkenntnisse
Zur Verabschiedung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung schafft Klarheit und setzt die von Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen um. Neu ist, dass unsere […]
WeiterlesenHamburg: Drohneneinsatz in der Logistik braucht Ergebnisse und nicht nur Ankündigungen
Anlässlich der Partnerschaft von HHLA Sky und HPA erklärt der FDP-Landesvorsitzende, Michael Kruse, MdB: „Der Einsatz von Drohnen im Logistikumfeld ist richtig und begrüßenswert. Allerdings wird dieser seit mehr als […]
WeiterlesenLinda Teuteberg spricht sich bei Maischberger gegen das Thema Impfpflicht aus !
Die Omikron-Welle ist in Deutschland angekommen und die Debatte um eine allgemeine Corona-Impfpflicht nimmt weiter Fahrt auf. Ursprünglich sollte sie laut Bundeskanzler Olaf Scholz ab spätestens März eingeführt werden, allerdings […]
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