Nicola Beer gehört zum zehnköpfigen Verhandlungsteam der FDP. Zu den Terminfindungsschwierigkeiten der Union sagt sie: „Es wäre doch erstaunlich, wenn nach so einem schlechten Wahlergebnis nicht erst einmal sortiert werden […]
WeiterlesenThüringen: Milchmädchenrechnung bei der Polizei-Ausbildung
FDP: Hohe Abbrecherquote führt zu stillem Personalabbau Die Personalsituation bei der Thüringer Polizei bleibt weiter sehr angespannt. Heute beenden zwar 189 Anwärter ihre Ausbildung und werden in den Polizeidienst übernommen. […]
WeiterlesenHessen: Carsharing versöhnt Individualverkehr und Umwelt
Freie Demokraten haben stationsbasiertes Carsharing auf den Weg gebracht Digitalisierung als wichtiger Treiber Baustein im Mobilitätsmix WIESBADEN – Oliver STIRBÖCK, digitalpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten und Mitglied im Verkehrsausschuss des Hessischen Landtags, […]
WeiterlesenBayern: Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken
Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Öffnung von Clubs und Diskotheken erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Dieser Schritt war längst überfällig. Bayern ist das letzte Bundesland, das Lockerungen für Clubs und Diskotheken […]
WeiterlesenSTIRBÖCK: Jeder Ort kann ein Büro sein
Freie Demokraten fordern Recht auf mobiles Arbeiten in der Landesverwaltung Verwaltung muss verstaubtes Image ablegen Mobiles Arbeiten führt zu mehr Freiheit WIESBADEN – „Jeder Ort kann ein Büro sein“, ist […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Müssen alle Schulen ins digitale Spitzenfeld bringen
Zur Studie der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft „Digitalisierung im Schulsystem 2021“ erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die GEW-Studie zeigt erschreckend auf, dass die Mehrheit der […]
WeiterlesenHessen: Dr. Matthias BÜGER ist neuer Parlamentarischer Geschäftsführer
Jürgen Lenders in den Bundestag gewählt Mathematiker Büger übernimmt Führungsaufgabe Lisa Deißler rückt in den Landtag nach WIESBADEN – Die Wahl des Fuldaer Abgeordneten Jürgen LENDERS in den Deutschen Bundestag führt […]
WeiterlesenFDP VERHANDLUNGSBEREIT: Wolfgang Kubicki kann sich Jamaika-Koalition auf Bundesebene vorstellen
Wie geht die FDP in die Gespräche mit den Grünen? Ist man kompromissbereit beim Thema Tempolimit? Sind Steuererhöhungen verhandelbar? Wird man einen „Modernisierungspakt“ schließen? FDP-Vize Wolfgang Kubicki gibt die Antworten […]
WeiterlesenHapag-Lloyd-Beteiligung in Wilhelmshaven offenbart Hamburger Beteiligungschaos
Anlässlich des Einstiegs der Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven erklärt der FDP-Landesvorsitzende Michael Kruse: „Der Einstieg von Hapag-Lloyd in Wilhelmshaven offenbart den beteiligungspolitischen Blindflug des Hamburger Senats. Beim Bürgermeister müssen alle Alarmglocken […]
WeiterlesenFDP-Fraktion: Personalentscheidungen Fraktionsvorstand
Die Fraktion der Freien Demokraten hat heute den Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer neu gewählt: Fraktionsvorsitzender: Christian Lindner, 97,83 Prozent Erster Parlamentarischer Geschäftsführer: Dr. Marco Buschmann, 92,39 Prozent Parlamentarische Geschäftsführerin: Bettina […]
WeiterlesenJunge Liberale sind in den Medien bewusst ausgeblendet worden
FDP
WeiterlesenLINDNER-Statement: Jetzt ist die Zeit für einen Aufbruch
Zum Ausgang der Bundestagswahl sowie der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und der Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner folgendes Statement ab: Meine sehr geehrten Damen, meine Herren, […]
WeiterlesenSchleswig-Holstein: Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen
Annabell Krämer zu TOP 34 „Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen“ In ihrer Rede zu TOP 34 (Reform der internationalen Unternehmensbesteuerung weiter voranbringen) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Annabell […]
WeiterlesenBaden-Württemberg: Wie man es dreht und wendet: Grüne Forderung nach Vermögenssteuer bleibt – und sie bleibt Unsinn.
Nachhaltiger Schaden für Baden-Württemberg droht Zur aktuellen Nachdenklichkeit des Finanzministers Bayaz in puncto Schädlichkeit der Forderung seiner Partei nach Einführung einer Vermögenssteuer sagt der Vorsitzende der FDP/DVP-Fraktion, Dr. Hans-Ulrich Rülke: […]
WeiterlesenHessen: Zehn Prozent der Polizei-Notrufe laufen ins Leere
Freie Demokraten fordern Verbesserungen an der 110 Weiterleitung dauert zu lange Überfällige App kann Entlastung bringen WIESBADEN – Etwa jeder zehnte Anruf, der im Jahr 2020 bei der Notrufnummer 110 […]
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