Vorschlag der FDP-Fraktion zur Gestaltung des Rechtschreibunterrichts / Öffentliche Expertenanhörung im Landtag Die Vermittlung von Lese- und Schreibkompetenzen ist und bleibt die zentrale Herausforderung an Grundschulen. Vor diesem Hintergrund schlägt […]
WeiterlesenStatement Stefan Birkner zur aktuellen Debatte um die Maskenpflicht
Zu der aktuellen Debatte um die Maskenpflicht sagt der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner: „Angesichts der Inzidenzen sollte die Maskenpflicht im Freien aufgehoben werden. Für Innenräume muss sie differenziert […]
WeiterlesenAschenberg-Dugnus & Birkner für ein Ende der Maskenpflicht !
ASCHENBERG-DUGNUS: Brauchen vernünftigen Fahrplan für Ausstieg aus der Maskenpflicht Zur Debatte über die Aufhebung der Maskenpflicht erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Wir brauchen einen vernünftigen Fahrplan für […]
WeiterlesenReden aus der Landeswahlversammlung Joachim Stamp & Andreas Pinkwart
Auf der Landeswahlversammlung NRW am 13.06.21 in Dortmund hat Hr. Stamp und Hr. Pinkwart in aller Form deutlich gemacht warum die FDP nicht nur im Bund sondern auch im NRW […]
WeiterlesenWie wir mit Aktien die Rente fit machen! | Gesetzliche Aktienrente | Christian Lindner
Das Umlagesystem der Rente hat in der jetzigen Form keine Zukunft! In Deutschland führt das aktuelle Rentensystem mit wenigen Einzahlern und wenig Empfängern dazu, dass junge Menschen jetzt mehr […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wachstum durch Klimaschutz
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für die „Welt am Sonntag“ (aktuelle Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: „Das ist eine Chance für die Menschheit“, sagte der ehemalige US-Außenminister John Kerry und heutige […]
WeiterlesenSATTELBERGER: Kultusministerkonferenz muss Hausaufgabenheft abarbeiten
Zur Kultusministerkonferenz erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dr. h.c. Thomas Sattelberger: „Die Kultusministerkonferenz und der Bund müssen endlich ihr Hausaufgabenheft abarbeiten. Es steht schließlich genug drin, damit ab Herbst […]
WeiterlesenStephan Holowaty: Privatsphäre ist kein Verbrechen
Zum Beschluss der GroKo heute im Bundestag, künftig Staatstrojaner gegen Menschen einzusetzen, die noch keine Straftaten begangen haben, erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Stephan Holowaty: „Für uns Freien […]
WeiterlesenKay Richert: Lieferkettengesetz ist der falsche Weg
ur Verabschiedung des Lieferkettengesetzes im Bundestag erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Kay Richert: „Die Menschenrechte sind ein hohes Gut und müssen selbstverständlich von allen respektiert und eingehalten werden. Die […]
WeiterlesenPROMNY: Freie Demokraten fordern Abschaffung der Maskenpflicht an Grundschulen
Infektionsrisiko ist deutlich gesunken Masken stellen Belastung für Kinder dar WIESBADEN – Moritz PROMNY, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, hat die Landesregierung aufgefordert, die Maskenpflicht […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki: „Es sind alle grundrechtsbeschränkenden Maßnahmen aufzuheben“ | WELT INTERVIEW
Die Inzidenz ist deutschlandweit niedrig und sinkt weiter. Daher pocht Wolfgang Kubicki auf die Rechtsgrundlage und betont: „Möglich ist eigentlich wieder alles.“ Darüber und über den neuen digitalen Impfpass spricht […]
WeiterlesenBürgerinnen und Bürger bei #Doppelbesteuerung nicht im Stich lassen!
„Die Große Koalition stiehlt sich bei der Rentenpolitik aus der Verantwortung. Statt das Problem der Doppelbesteuerung bei Rentnern zu lösen, delegiert sie die Verantwortung an die Bürgerinnen und Bürger. Diese […]
Weiterlesen#Staatstrojaner sind ein massiver Eingriff in die Privatsphäre
„Expertise hat die Bundespolizei vor allem in der Durchsetzung der Ausreisepflicht, also in der Abschiebung. Daher begrüßen wir es, dass die Bundespolizei im Rahmen dieses Gesetzes neue Befugnisse im Beriech […]
WeiterlesenDie Vermögenssteuerist ein politisches Kampfinstrument
„Sozialdemokraten, Grüne und Linke wollen die Wiedererhebung der Vermögenssteuer in Deutschland. Die Tatsache ist, dass wir von investiertem Vermögen in den deutschen Familienbetrieben sprechen. Nachdem viele Monate die Wirtschaftshilfen für […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Für ein Comeback der Angebotspolitik
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Die Coronakrise hat gezeigt: Die Sehnsucht nach der starken Hand von Vater Staat ist groß. Doch wir dürfen […]
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