Zur offiziellen Einweihung der Nordlink-Stromtrasse erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Martin Neumann: „Mit der Einweihung der Nordlink-Stromtrasse zwischen Norwegen und Deutschland geht ein europäisches Leuchtturmprojekt offiziell in […]
WeiterlesenSEESTERN-PAULY: Bisheriges Engagement gegen Gewalt an Kindern ist unzureichend
Zu den Zahlen kindlicher Gewaltopfer erklärt der kinder- und jugendpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Matthias Seestern-Pauly: „Der erneute massive Anstieg insbesondere bei sexueller Gewalt gegen Kinder ist schockierend. Gerade die Zahlen […]
WeiterlesenBERLIN: Henner Schmidt, infrastrukturpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, zur Aufhebung einiger Dieselfahrverbotszonen in Berlin:
In der Vergangenheit hat es sich immer wieder gezeigt, dass die Maßnahmen des Senats wie Dieselfahrverbote und die Einführung der Tempo-30-Zonen kaum einen Beitrag zur Reduzierung von Stickoxiden […]
WeiterlesenKUHLE: Task Force zur Abwehr von Cyberangriffen und Desinformation unverzüglich einrichten
Zu den Äußerungen des Bundeswahlleiters Thiel und des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik Schönbohm zur Sicherheit der Bundestagswahl erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Deutschland […]
WeiterlesenLAMBSDORFF-Interview: Eine Flugzeugentführung mit den Mitteln eines Staates
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff gab der „Saarbrücker Zeitung“ (Dienstagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Stefan Vetter: Frage: Graf Lambsdorff, wie glaubhaft ist die weißrussische Darstellung, dass es […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Malische Übergangsregierung muss umgehend freigelassen werden
Zur Festnahme der Führung der Übergangsregierung in Mali erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai: „Die Führung der malischen Übergangsregierung muss umgehend und bedingungslos freigelassen werden. Sollte dies nicht […]
WeiterlesenDSGVO wird in Thüringen zu restriktiv ausgelegt
FDP-Fraktion: Datenschutz ist wichtig, doch er darf nicht länger zu Lasten der Wirtschaft gehen Angesichts der ernüchternden Bilanz, die Thüringer Unternehmen drei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ziehen, fordert […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Bei Datenschutzgrundverordnung ist uneinheitliche Anwendung das Problem
Zum Jahrestag des Inkrafttretens der Datenschutzgrundverordnung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion und Vorsitzende des Digitalausschusses Manuel Höferlin: „Datenschutz ist die Grundvoraussetzung für das Vertrauen der Menschen in die Nutzung […]
WeiterlesenFDP-Bundesschatzmeister: Warnung vor grüner Bevormundung
Liberale sehen durch Verbote Arbeitsplätze in Gefahr, Klimaschutz mit Investitionen in Forschung verbessern, „nicht verzetteln“ bei der Digitalisierung von Impfpässen. Experte: Prof. Dr. Jochen A. Werner, Ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzenden […]
WeiterlesenRamelow muss die Ärmel hochkrempeln
FDP-Fraktion fordert die Streichung unsinniger Auflagen aus der Corona-Verordnung des Landes Thomas L. Kemmerich In ersten Städten dürfen der Einzelhandel und die Außengastronomie wieder öffnen, doch zugleich erschwert die Thüringer Landesregierung […]
WeiterlesenIsringhaus: Digitaler Impfpass muss EU-weit schnell kommen – offene Fragen noch nicht geklärt
Zur Einigung auf einen digitalen EU-Impfpass erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Saar Dr. Helmut Isringhaus: „Es ist gut, dass man sich in Brüssel endlich auf einen digitalen Impfpass einigen […]
WeiterlesenSUDING: Bundesregierung hat Kinder und Jugendliche vernachlässigt
Zur Studie der DAK-Gesundheit zur Belastung von Kindern und Jugendlichen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP-Fraktion Katja Suding: „Die Ergebnisse der DAK-Studie sind erneut ein erschütternder Beleg, wie sehr die […]
WeiterlesenDR. NAAS: Luftverkehrsdrehkreuz Frankfurt braucht Stärkung statt Verbote
Abschaffung von Kurstreckenflügen würde Arbeitsplätze gefährden Mit alternativen Kraftstoffen das Klima entlasten Fliegen bedeutet Freiheit WIESBADEN – Den Frankfurter Flughafen als wichtigstes deutsches Luftverkehrsdrehkreuz erhalten und stärken – das […]
WeiterlesenFDP-Saar: Lockerungen in der Gastronomie nIcht zu Ende gedacht- Landesregierung hat Sport komplett vergessen
Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Dr. Helmut Isringhaus zu den angekündigten Lockerungen im Saarland: „Es wurde allerhöchste Zeit, dass auch das Saarland bei den Lockerungen nachgezogen hat. Allerdings sind manche Regelungen realitätsfremd. […]
WeiterlesenWolfgang Kubicki: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin“ I WELT Interview
FDP-BUNDESPARTEITAG: „Gott bewahre uns vor Annalena Baerbock als Kanzlerin!“ Der FDP-Vizeparteichef Wolfgang Kubicki spricht im WELT-Interview über das Wahlprogramm seiner Partei, Digitalisierung und Innovationen, eine mögliche Anhebung der Steuern sowie […]
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