CORONA-PANDEMIE: „Wir kriegen ja in Deutschland nichts mehr auf die Kette!“ – Wolfgang Kubicki Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich optimistisch zu einer raschen Einigung über einheitliche bundesweite Erleichterungen für […]
WeiterlesenTEUTEBERG: Einbürgerungsverfahren bundesweit einheitlich gestalten
Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrats für Integration und Migration erklärt die migrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Linda Teuteberg: „Die Kritik des Sachverständigenrats für Integration und Migration an den praktischen Hürden für […]
WeiterlesenTHEURER-Gastbeitrag: Höchste Zeit, den Blick zu weiten
Das FDP-Präsidiumsmitglied Michael Theurer schrieb für den „Cicero Online“ den folgenden Gastbeitrag: Die Bundesregierung hat mit dem Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vor allem eine Quittung für handwerklich schlechte Klimapolitik bekommen, der […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Statement: Große Koalition fährt beim Umgang mit Grundrechten Schlangenlinie
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab vor der Fraktionssitzung folgendes Statement ab: „[…] Die Bundesnotbremse ist am 22. April beschlossen worden. Und damals war die […]
WeiterlesenKUHLE: Strafverfolgungsbehörden müssen besser und digitaler aufgestellt werden
Zu den Fallzahlen politisch motivierter Kriminalität erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: „Die steigenden Zahlen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität sind alarmierend. So haben beispielweise Rechtsextremisten und […]
WeiterlesenSUDING: Medienkompetenz muss Teil der Lehrpläne werden
Zur PISA-Sonderauswertung erklärt die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding: „Es ist erschreckend, dass nicht einmal die Hälfte der 15-Jährigen im Internet Fakten und Meinung unterscheiden können. Dieses Ergebnis der PISA-Sonderauswertung muss […]
WeiterlesenBEECK: Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderung muss verwirklicht werden
Zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt der teilhabepolitische Sprecher der FDP-Fraktion Jens Beeck: „Gesellschaftliche Teilhabe ist für viele Menschen mit Behinderung auch im Jahr 2021 immer […]
WeiterlesenThüringen: Tourismus schon jetzt ankurbeln
FDP-Fraktion schlägt ein Modellprojekt für Eisenach, Erfurt und Weimar vor Von der Wartburg zur Buga und von dort weiter zu Anna Amalia – unter diesem Motto möchte die FDP-Fraktion die […]
WeiterlesenChristian Lindner #LIVE zur aktuellen politischen Lage und den Ergebnissen der Fraktionsklausur
Eine Öffnung von Sport- und Kulturstätten, sowie der Außengastronomie für Geimpfte und Genesene ist durchaus möglich. Unter freiem Himmel ist das Infektionsrisiko ja ohnehin geringer. Deutschland kann und muss auch […]
WeiterlesenLINDNER-Statement: Wir bieten einen nationalen Klimakonsens an
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner gab zur Fraktionsklausur folgendes Statement ab: „[…] Wir sind überzeugt, es sind schon jetzt mehr Öffnungsschritte testbasiert verantwortbar. Wir haben uns dafür ausgesprochen, dass Effizienz wieder […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Unser Klimakonzept ist das härteste
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Augsburger Allgemeinen“ (Montagsausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Michael Pohl: Frage: Die FDP fordert nach dem Urteil des […]
WeiterlesenWann bekommen wir endlich auch Corona-Freiheiten? | Die richtigen Fragen
Corona-Zoff im BILD-Talk „Die richtigen Fragen”! Gestern lieferten sich FDP-Chef Christian Lindner (42), SPD-Chef Norbert Walter-Borjans (68), CSU-Generalsekretär Markus Blume (46) und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (43) eine heftige Redeschlacht. Walter-Borjans […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Eine Frage an Frau Baerbock
Über Bundes-Notbremse und Wahlziele der FDP. Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Heilbronner Stimme“ (Samstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte Hans-Jürgen Deglow. Frage: Herr Lindner, seit einer Woche gilt […]
WeiterlesenGute Ideen brauchen Freiheit – Kandidatenvorstellung Thomas Hacker MdB zur LVV der FDP Bayern 2021
Gute Ideen brauchen Freiheit! Die Freiheit sie entwickeln zu können, die Freiheit sie umsetzen zu können, die Freiheit um sich zu entfalten. Dieses Selbstverständnis bestimmt seit jeher mein politisches Verständnis. […]
WeiterlesenBijan Djir Sarai im Rahmen der Aktuellen Stunde für einen sofortigen Waffenstillstand in Bergkarabach
Rede von Herrn Bijan Djir Sarai (FDP) im Rahmen der Aktuellen Stunde für einen sofortigen Waffenstillstand in #Bergkarabach und eine nachhaltige Friedenslösung – Die außen- und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit der EU […]
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