Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Änderung des Energiewende- und Klimaschutzgesetzes des Landes Schleswig-Holstein (EWKG) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und energiepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Es ist […]
WeiterlesenFDP Bayern: Öffnung der Innengastronomie nicht auf lange Bank schieben
In den meisten Bundesländern hat die Innengastronomie wieder geöffnet, nicht so im Freistaat. Dazu der Vorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst: „Vom selbsternannten Musterschüler zum offensichtlichen Dauerbremser. Während in fast […]
WeiterlesenDVP Dennis Birnstock: Sport braucht klare Regeln
u aktuellen Medienberichten, wonach nun auch Kinder zwischen sechs und dreizehn Jahren bei der Sportausübung auf das Coronavirus getestet werden müssen, sagt der sport- und jugendpolitische Sprecher der FDP/DVP Fraktion, […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Die FDP ist die einzige Partei, die die Werte der so genannten Mitte noch vertritt
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab “Focus Online” das folgende Interview. Die Fragen stellten Ulrich Reitz und Sara Sievert. Dies ist Teil 1 des Interviews: Focus Online: Die CDU hat mit […]
WeiterlesenErfurt: Gründer unterstützen, Arbeitsplätze schaffen
Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag zum Neustart der Thüringer Wirtschaft Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag auf Antrag der FDP-Fraktion in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Neustart der Thüringer Wirtschaft […]
WeiterlesenBEER-Gastbeitrag: Brüssel darf nicht mehr auf Sicht fahren !
Die stellvertretende Vorsitzende der FDP und Vizepräsidentin des EU-Parlaments Nicola Beer schrieb für die „Frankfurter Rundschau“ (Dienstag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Es kriselt gewaltig in Europa, nicht erst seit der […]
WeiterlesenErfurt: FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert
FDP-Fraktion kritisiert das Festhalten der Landesregierung am 35er Inzidenzwert Mit großem Unverständnis reagiert die FDP-Fraktion auf Festlegungen der neuen Corona-Verordnung zur Innengastronomie. Ab einer Inzidenz unter 50 dürfen zwar die […]
WeiterlesenStatement von Björn Försterling zur Studie “Digitalisierung im Schulsystem”
Am heutigen Vormittag stellte die Georg-August-Universität in Göttingen im Auftrag der Bildungsgewerkschaft GEW eine Studie zur Digitalisierung im Schulsystem vor. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, […]
WeiterlesenDR. H.C. HAHN: Datenschutz ist kein Blockierer der Pandemie-Bekämpfung
Datenschutz gilt grundsätzlich auch in Corona-Zeiten Videokonferenzsoftware trotz Bedenken toleriert Kritik an Einsatz von Palantir-Software WIESBADEN – Dr. h.c. Jörg-Uwe HAHN, datenschutzpolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im […]
WeiterlesenDÜRR: Bundesregierung muss umgehend Berechnungsgrundlage für Rentenbesteuerung anpassen
Zu den Urteilen des Bundesfinanzhofes zur Rentenbesteuerung erklärt der stellvertretende FDP-Faktionsvorsitzende Christian Dürr: „Die Urteile des Bundesfinanzhofs sind wegweisend. Sie stellen klar, dass immer mehr Rentner unter einer unzulässigen Doppelbesteuerung […]
WeiterlesenTHOMAE: Ausspähen unter Freunden ist nicht akzeptabel
Zu den Medienberichten, wonach die NSA mit Hilfe Dänemarks europäische Spitzenpolitiker abgehört haben soll, erklärt der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae: „Das Ausspähen unter Freunden und Verbündeten ist nicht akzeptabel. Gerade […]
WeiterlesenWISSING-Gastbeitrag: Moderne Politik funktioniert auch ohne Volksparteien
WISSING-Gastbeitrag: Moderne Politik funktioniert auch ohne Volksparteien Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing schrieb für „Die Welt“ (Montag-Ausgabe) den folgenden Gastbeitrag: Es galt als Aufgabe der sogenannten Volksparteien, einer breiten Schicht […]
WeiterlesenLuksic: Land muss langsam zurück zur Normalität
Angesichts eines im Saarland und über die Grenzen hinweg stark rückläufigen Infektionsgeschehen fordern die Freien Demokraten an der Saar die Landesregierung zum Handeln auf. Der Landesvorsitzende Oliver Luksic (MdB): „Sowohl […]
WeiterlesenFDP erntet wenig Zuspruch für Antrag zur Tourismuswirtschaft
Youtube Link –> https://youtu.be/e1zTrE3Vweg Die Abgeordneten haben am Donnerstag, 20. Mai 2021, einen Antrag der FDP-Fraktion mit dem Titel „Einheitliche Regeln für den Neustart – Weichen für eine Erholung der […]
WeiterlesenFDP fordert digitale Freiheitszonen
Heute schon an morgen denken: High-Tech-Gründer bei der Ansiedlung unterstützen Digitale Sonderwirtschaftszonen können entscheidend dazu beitragen, den Strukturwandel der Thüringer Wirtschaft voranzutreiben. Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Landesregierung auf, ein […]
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