„Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ möchte das Zuhause von zehntausenden Menschen enteignen – ohne eine einzige neue Wohnung zu schaffen, die wir so dringend brauchen. Dafür braucht es […]
WeiterlesenUnsere Landwirte tun nichts für den #Klimaschutz?! | DEBUNKED! Der Faktencheck der FDP Fraktion
Landwirte seien „Klimasünder! Umweltverschmutzer! Tierquäler!“ – Mit solchen Aussagen wird der Berufsstand, der sich um unsere Lebensmittel kümmert, regelmäßig konfrontiert. Wir meinen: Das kann so nicht stehen bleiben und gehen […]
WeiterlesenLINDNER-Gastbeitrag: Wer Menschen nur bestrafen will, wird die Akzeptanz in der Klimapolitik verlieren
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Lindner schrieb für „t-online.de“ den folgenden Gastbeitrag: Die Lebenschancen eines jeden Einzelnen haben Überlebenschancen für die ganze Menschheit zur Voraussetzung. Die Folgen der Erderwärmung wären irreversibel. Deshalb […]
WeiterlesenLINDNER-Interview: Mit der FDP wird es keine Steuer-Erhöhungen geben
Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab der „Bild am Sonntag” das folgende Interview. Die Fragen stellten Roman Eichinger und Burkhard Uhlenbroich: Frage: Herr Lindner, bei der Wahl 2017 lag die FDP noch vor den […]
WeiterlesenHongkong ist das neue Westberlin!
„Joshua Wong wurde erneut innerhalb weniger Monate verurteilt. Wir müssen davon ausgehen, dass sich die Kommunistische Partei neue Vorwürfe gegen ihn ausdenken wird, um ihn weiter hinter Gitter zu halten. […]
WeiterlesenFDP-Saar unterstützt Forderung des DOSB und der Sportbünde und sieht Landesregierung in der Pflicht
„Die FDP-Saar unterstützt die heute abgestimmte Erklärung des DOSB und der Landessportbünde, Sport wieder in einen geordneten Betrieb zu führen. Die aktuelle Diskussion um die Gesundheit der Menschen wird hauptsächlich […]
WeiterlesenBUSCHMANN-Interview: Biontech darf nicht verlieren
Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann gab der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Samstagsausgaben) das folgende Interview. Die Fragen stellte Igor Steinle: Frage: Herr Buschmann, die FDP ist […]
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LINK: Zukunftskonferenz muss Grundlage für europäischen Verfassungskonvent legen
Zum Start der Konferenz zur Zukunft Europas erklärt der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion Michael Georg Link: „Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine große Chance. Sie bietet allen Bürgern die […]
WeiterlesenAnlasslose Vorratsdatenspeicherung durch die Hintertür
Der Bundesrat hat dem neuen Telekommunikationsmodernisierungsgesetz zugestimmt. Doch in diesem Gesetzespaket verbirgt sich die anlasslose Vorratsdatenspeicherung. Sie wird in dem Gesetzestext inhaltlich verschärft. “In Wahrheit wissen wir aber alle, dass […]
WeiterlesenASCHENBERG-DUGNUS: Darf keine Verzögerung bei neuen Impfstoff-Bestellungen für die EU geben
Zu den Medienberichten, wonach Frankreich eine neue Impfstoff-Bestellung der EU blockiert, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Es darf auf keinen Fall eine Verzögerung bei neuen Impfstoff-Bestellungen für […]
WeiterlesenKarrais: Künstliche Intelligenz in der Breite ermöglichen
Einheitliche Regelungen für KI als wesentliche Zukunftstechnologie sinnvoll Zu den geplanten EU-einheitlichen Regeln für den Umgang mit künstlicher Intelligenz und den mangelnden Ambitionen der neuen Landesregierung, sagt der digitalisierungspolitische Sprecher […]
WeiterlesenIstanbul-Konvention: Landesregierung hat ein Umsetzungsproblem
FDP-Fraktion: Frauen, die Opfer von Gewalt werden, gebührt die bestmögliche Hilfe und Unterstützung Der Thüringer Landtag hat einen Antrag beraten, der die Landesregierung auffordert, eine Strategie gegen geschlechtsspezifische Gewalt zu […]
WeiterlesenDJIR-SARAI: Maas hätte Fehlverhalten Ankaras klarer benennen müssen
Zum Besuch des türkischen Außenministers Cavusoglu erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Bijan Djir-Sarai: „Bundesaußenminister Maas hat beim heutigen Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Cavusoglu die Chance vertan, Missstände in […]
WeiterlesenFDP Saar: Mitarbeiter des Gastgewerbes jetzt in Priorisierungsgruppe 3 einordnen
Aktuell werden Menschen gegen Corona geimpft, die der sogenannten Priorisierungsgruppe 3 angehören. Zu dieser Gruppe gehören nach der Festlegung der Bundesregierung auch die Ernährungswirtschaft, exakt sind Produktion und Verarbeitung von […]
WeiterlesenBUSCHMANN: Unsere Verfassungsbeschwerde ist ein Erfolg
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über Eilanträge gegen die Ausgangsbeschränkungen erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Dr. Marco Buschmann: „Das Bundesverfassungsgericht hat gestern nicht über die Verfassungsbeschwerde und Eilanträge der […]
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