Der Osterurlaub in Deutschland fällt nach den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen aus. Die FDP-Fraktion fordert von der Bundesregierung nun einen Plan für den »Neustart des nationalen und internationalen Tourismus«. Mit dem Osterurlaub […]
WeiterlesenOster-Lockdown als Kapitulationserklärung
Die Verlängerung des Lockdowns bis zum 18. April und die Verschärfung der Corona-Maßnahmen über Ostern kommen nach Ansicht des Dresdner FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst einer „Kapitulationsserklärung“ gleich. Deutschland sei in Sachen […]
WeiterlesenFDP-Vize hält Mallorca-Quarantäne für rechtswidrig
Der Politiker und Inselfan äußerte sich in der Talkshow „Anne Will“. Die Debatte um eine Beschlussvorlage, in der von einer generellen Quarantänepflicht für Reiserückkehrer die Rede ist, schlägt hohe Wellen […]
WeiterlesenErneute Ausgangssperren sind Tiefpunkt der Corona-Politik
Zu den Bund-Länder-Beratungen erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Deutschland hinkt in der Pandemie-Bekämpfung immer weiter hinterher. Das liegt auch an den ambitionslosen Strategien der vergangenen Monate. Nach mehreren Lockdowns stehen […]
WeiterlesenChristian Lindner zur #MPK, der Verlängerung des #Lockdown und der #Ausgangssperre
Bei der Regierungserklärung diese Woche muss natürlich über die die Grundrechtseingriffe, die Maskenaffäre und die Managementprobleme in der Pandemie gesprochen werden, statt mit anderen Themen abzulenken. Wir sehen, dass viele […]
WeiterlesenFDP-Chef will Lehrer stärker nach Leistung bezahlen
FDP-Chef Christian Lindner fordert, Lehrer stärker nach Leistung zu bezahlen. „Die gute Lehrerin, die sich engagiert, die sich einsetzt, die mehr tut als nur ihre Pflicht, möchte ich gerne besser […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner warnt vor schärferem Lockdown
Düsseldorf Der FDP-Vorsitzende sieht eine große Corona-Müdigkeit der Bevölkerung. Auf der Landeswahlversammlung in Dortmund fordert er intelligentere Maßnahmen, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat das […]
WeiterlesenDeutliche Mehrheit gegen Verschärfung des Lockdowns
Vor den Bund-Länder-Beratungen über den weiteren Kampf gegen Corona sieht es nach einer Verschärfung des Lockdowns aus. Eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt es dafür einer Umfrage zufolge nicht. Berlin […]
WeiterlesenLindner fordert unabhängigen Sonderermittler in Maskenaffäre
FDP-Chef Christian Lindner hat die Einrichtung eines Sonderermittlers gefordert, um die Affäre um Provisionen von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Schutzmasken aufzuklären. Man müsse auch schauen, was „auf der […]
WeiterlesenGrüne und FDP warnen vor Verzögerungen bei Mobilfunkausbau
Vor allem auf dem Land ist der Empfang oft schlecht, das soll sich ändern. Ziele der Bundesregierung aber könnten verfehlt werden. Grüne und FDP haben vor Verzögerungen beim Mobilfunkausbau […]
WeiterlesenIndustrie greift Grünen-Kurswechsel an
Mit der Forderung nach einem radikalen Umbau der Gesellschaft hinzu mehr Klimaschutz wollen es die Grünen in die nächste Regierung schaffen. Die Industrie fürchtet, dass sie die Rechnung für diesen […]
WeiterlesenFDP-Außenpolitiker Michael Link: Bundesregierung hat in den Grenzregionen viel Porzellan zerschlagen Deutsch-französisches Verhältnis belastet
Der FDP-Außenpolitiker Michael Link fürchtet Verwerfungen im Verhältnis Deutschlands zu seinen Nachbarn wegen der beschlossenen Maßnahmen an den Grenzen. Link, europapolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, sagte der „Heilbronner Stimme“ (Samstag): „Die […]
WeiterlesenFDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan
FDP Bayern fordert Impfstoff-Notfallplan Vor den heutigen Bund-Länder-Beratungen fordert die FDP Bayern einen Impfstoff-Notfallplan. Dazu Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Der plötzliche Impfstopp bei Astrazeneca hat Deutschland eiskalt erwischt. Die tagelange […]
WeiterlesenGeheim-Analyse der FDP: „Der Union droht eine politische Explosion“
Die Union steckt in der Krise und das im Superwahljahr 2021. Die FDP hat die Situation der CDU/CSU in einem internen Papier analysiert und sagt eine dramatische Entwicklung vorher. Berlin […]
WeiterlesenFDP-Politiker: Jens Spahn sollte entlassen werden
BERLIN – Der einstige Vorzeigeminister Jens Spahn steht schwer in der Kritik. Nun legt Wolfgang Kubicki von der FDP der Kanzlerin sogar seine Entlassung nahe. Und wo er schon dabei ist, […]
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