Der flächendeckende Lockdown müsse enden, er sei ein zu scharfer Eingriff in die Grundrechte, schrieb Lindner in einem Gastbeitrag für die „Bild“-Zeitung. Je mehr Tests, Impfungen und regionale Unterschiede es […]
WeiterlesenFDP-Infektiologe schießt gegen Merkel-Kurs – und fordert Öffnungen ab Inzidenz von 50
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann (58) ist Infektiologe und gilt inzwischen als „liberaler Karl Lauterbach“. Doch im Gegensatz zu seinem Mitstreiter pocht er auf Öffnungen. Im Interview erklärt er, warum er […]
WeiterlesenBiontech-Daten wecken neue Hoffnung (Publikation in Israel)
n der EU wächst die Sorge vor einer dritten Corona-Welle. Aber aufgrund aktueller Impfstoff-Daten beginnt eine neue Debatte über Vorteile für Geimpfte. FABIAN LÖHE THORSTEN MUMME ALBRECHT MEIER Ein Bericht des […]
WeiterlesenFDP will Diskussion über Inzidenzwert von 35 !
Schon wieder Zweifel an der 35 Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 für Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD […]
WeiterlesenFDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung
FDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung Ob Novemberhilfen, Digitalisierung der Gesundheitsämter oder Ausstattung der Bundestagsbüros – eine Kleine Anfrage der FDP an die Bundesregierung zeigt großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung. Homeoffice für […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Deutschland Opfer von ‚Selbstfesselung‘
FDP-Chef Christian Lindner hat die Union zu Gesprächen über die vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus geforderte Jahrhundertreform der Verwaltung aufgerufen. „Die nötigen Änderungen von Gesetzen und des Grundgesetzes brauchen große Mehrheiten […]
WeiterlesenLindner will milliardenschweren Bund-Länder-Bildungspakt
Lindner will milliardenschweren Bund-Länder-Bildungspakt
WeiterlesenWirtschaft drängt auf Öffnungsplan
Wirtschaftsverbände und FDP fordern immer vehementer, den pauschalen Lockdown durch gezielte Einzelmaßnahmen zu ersetzen. Arbeitsminister Heil warnt dagegen vor einer „On-Off-Strategie“: Es sei nicht leicht, einen verlässlichen Stufenplan aufzustellen. Der […]
WeiterlesenKemmerich: Hotelbranche braucht Auferstehung an Ostern
Eine kategorische Absage des diesjährigen Osterurlaubs rund sechs Wochen davor lehne ich ab. Vielmehr brauchen wir eine touristische Öffnungsperspektive mit einem klaren Zeitplan für Hotels und Pensionen zu den […]
WeiterlesenLindner (FDP) für weitere Lockerungen in Regionen mit niedriger Inzidenz
Der FDP-Vorsitzende Lindner plädiert dafür, Geschäften, Restaurants und Fitnessstudios eine umgehende Erlaubnis zum Öffnen zu erteilen, wenn sie in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz liegen. Lindner sagte den Zeitungen der […]
WeiterlesenDigitalpakt Schule: FDP nennt bisherigen Mittelabfluss „Katastrophe“
Es liegen neue Zahlen zum Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule vor. Beim Kernprogramm, das den digitalen Fortschritt an den Schulen sicherstellen soll, verläuft der Mittelabfluss weiter schleppend – anders ist es […]
WeiterlesenLindner: Schon kommende Woche Öffnungsperspektive vorstellen
Berlin (dpa) FDP-Chef Lindner verlangt, dass die Bundesregierung einen klaren Fahrplan für die baldige Wiederöffnung des Einzelhandels vorlegt. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat Bund und Länder aufgefordert, bereits in […]
WeiterlesenFDP will Kultusministerkonferenz grundlegend umbauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP übt heftige Kritik an der Kultusministerkonferenz (KMK) und entwickelt Überlegungen für einen radikalen Umbau des Gremiums. „Die Kultusministerkonferenz muss zu einer echten Bildungskonferenz weiterentwickelt […]
WeiterlesenLinke und FDP kritisieren Ergebnisse des „Wirtschaftsgipfels“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenFDP schlägt „gesetzliche Aktienrente“ vor – Wie soll das funktionieren?
Einer hohen Anzahl von Rentnern stehen immer weniger Beitragszahler gegenüber. Was ist also zu tun? Die FDP schlägt nun das Modell einer gesetzlichen Aktienrente vor: Das wäre eine erhebliche Veränderung […]
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