Der FDP-Vorsitzende Lindner plädiert dafür, Geschäften, Restaurants und Fitnessstudios eine umgehende Erlaubnis zum Öffnen zu erteilen, wenn sie in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz liegen. Lindner sagte den Zeitungen der […]
WeiterlesenDigitalpakt Schule: FDP nennt bisherigen Mittelabfluss „Katastrophe“
Es liegen neue Zahlen zum Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule vor. Beim Kernprogramm, das den digitalen Fortschritt an den Schulen sicherstellen soll, verläuft der Mittelabfluss weiter schleppend – anders ist es […]
WeiterlesenLindner: Schon kommende Woche Öffnungsperspektive vorstellen
Berlin (dpa) FDP-Chef Lindner verlangt, dass die Bundesregierung einen klaren Fahrplan für die baldige Wiederöffnung des Einzelhandels vorlegt. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat Bund und Länder aufgefordert, bereits in […]
WeiterlesenFDP will Kultusministerkonferenz grundlegend umbauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP übt heftige Kritik an der Kultusministerkonferenz (KMK) und entwickelt Überlegungen für einen radikalen Umbau des Gremiums. „Die Kultusministerkonferenz muss zu einer echten Bildungskonferenz weiterentwickelt […]
WeiterlesenLinke und FDP kritisieren Ergebnisse des „Wirtschaftsgipfels“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenFDP schlägt „gesetzliche Aktienrente“ vor – Wie soll das funktionieren?
Einer hohen Anzahl von Rentnern stehen immer weniger Beitragszahler gegenüber. Was ist also zu tun? Die FDP schlägt nun das Modell einer gesetzlichen Aktienrente vor: Das wäre eine erhebliche Veränderung […]
WeiterlesenPolitischer Aschermittwoch der FDP
Eine deftige Brotzeit, frischgezapftes Bier und die ein oder andere Spitze gegen den politischen Mitbewerber – der Aschermittwoch ist für uns Liberale ein alljährlicher Höhepunkt im politischen Kalender. Leider kann […]
WeiterlesenRentensystem vor dem Kollaps?
Das deutsche Rentensystem funktioniert nur über Subventionen. Eine Reform scheint unausweichlich. Doch wie soll sie aussehen? In dieser Frage sind Experten gespalten. Eine Reform der Rente* in Deutschland wird derzeit intensiv diskutiert. Die FDP fordert eine Umstrukturierung […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
WeiterlesenLindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik
Lindner: FDP unterstützt Laschets Corona-Kritik FDP-Parteichef Christian Lindner fühlt sich durch die Corona-Äußerungen von Armin Laschet in seiner Position bestärkt. Lindner betonte, dass der CDU-Vorsitzende für die Umsetzung seines Regierungshandelns […]
WeiterlesenInnenministerium verteidigt Grenzkontrollen, FDP spricht von Chaos
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mayer, hat die verschärften Grenzkontrollen bei der Einreise von Österreich und Tschechien nach Deutschland verteidigt. Sie seien zum jetzigen Zeitpunkt leider notwendig, sagte der […]
WeiterlesenZeit.de sagt – Danke, FDP !
Gerade weil der Freiheit derzeit enge Grenzen gesetzt werden müssen, braucht sie kluge Anwälte. Gut, dass besonders die Liberalen ihre Oppositionsrolle ernst nehmen. Ein Kommentar von Ferdinand Otto Ein Beitrag von […]
WeiterlesenDauer-Lockdown – Bundestags-Vize Kubicki: „Wut wird in Gewalt umschlagen!“
Dreieinhalb Monate Lockdown in Deutschland: Der Frust bei Bürgern und Unternehmern wird immer größer! Lesen Sie hierzu auch: Forderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter FDP Bayern fordert Aufhebung der […]
WeiterlesenNeu Mitglieder-Rekord – Über 1000 neue FDP-Mitglieder
15.02.2021 Nach dem Neu-Mitglieder-Rekord im März letzten Jahres, bei dem insgesamt 574 Menschen innerhalb weniger Stunden der FDP beigetreten und somit von FDP-Chef Christian Lindner zum Kaffee eingeladen worden sind, gab es im […]
WeiterlesenForderungen nach Plan für Öffnungsschritte werden lauter
RTL.de – 15. Februar 2021 – 7:24 Uhr Berlin (dpa) – Nach dem Start verschärfter Einreiseregeln an den Grenze zu Tschechien und Österreich geht der Blick zum Wochenstart in […]
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