Schon wieder Zweifel an der 35 Die Inzidenzwerte fallen nicht mehr, sie steigen sogar leicht an. Ist die Marke von unter 35 für Lockerungen noch realistisch? In Teilen der SPD […]
WeiterlesenFDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung
FDP-Anfrage zeigt Digitalisierungsflops der Bundesregierung Ob Novemberhilfen, Digitalisierung der Gesundheitsämter oder Ausstattung der Bundestagsbüros – eine Kleine Anfrage der FDP an die Bundesregierung zeigt großen Nachholbedarf beim Thema Digitalisierung. Homeoffice für […]
WeiterlesenFDP-Chef Lindner: Deutschland Opfer von ‚Selbstfesselung‘
FDP-Chef Christian Lindner hat die Union zu Gesprächen über die vom CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus geforderte Jahrhundertreform der Verwaltung aufgerufen. „Die nötigen Änderungen von Gesetzen und des Grundgesetzes brauchen große Mehrheiten […]
WeiterlesenLindner will milliardenschweren Bund-Länder-Bildungspakt
Lindner will milliardenschweren Bund-Länder-Bildungspakt
WeiterlesenWirtschaft drängt auf Öffnungsplan
Wirtschaftsverbände und FDP fordern immer vehementer, den pauschalen Lockdown durch gezielte Einzelmaßnahmen zu ersetzen. Arbeitsminister Heil warnt dagegen vor einer „On-Off-Strategie“: Es sei nicht leicht, einen verlässlichen Stufenplan aufzustellen. Der […]
WeiterlesenKemmerich: Hotelbranche braucht Auferstehung an Ostern
Eine kategorische Absage des diesjährigen Osterurlaubs rund sechs Wochen davor lehne ich ab. Vielmehr brauchen wir eine touristische Öffnungsperspektive mit einem klaren Zeitplan für Hotels und Pensionen zu den […]
WeiterlesenLindner (FDP) für weitere Lockerungen in Regionen mit niedriger Inzidenz
Der FDP-Vorsitzende Lindner plädiert dafür, Geschäften, Restaurants und Fitnessstudios eine umgehende Erlaubnis zum Öffnen zu erteilen, wenn sie in Regionen mit niedriger Sieben-Tage-Inzidenz liegen. Lindner sagte den Zeitungen der […]
WeiterlesenDigitalpakt Schule: FDP nennt bisherigen Mittelabfluss „Katastrophe“
Es liegen neue Zahlen zum Mittelabfluss beim Digitalpakt Schule vor. Beim Kernprogramm, das den digitalen Fortschritt an den Schulen sicherstellen soll, verläuft der Mittelabfluss weiter schleppend – anders ist es […]
WeiterlesenLindner: Schon kommende Woche Öffnungsperspektive vorstellen
Berlin (dpa) FDP-Chef Lindner verlangt, dass die Bundesregierung einen klaren Fahrplan für die baldige Wiederöffnung des Einzelhandels vorlegt. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner hat Bund und Länder aufgefordert, bereits in […]
WeiterlesenFDP will Kultusministerkonferenz grundlegend umbauen
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die FDP übt heftige Kritik an der Kultusministerkonferenz (KMK) und entwickelt Überlegungen für einen radikalen Umbau des Gremiums. „Die Kultusministerkonferenz muss zu einer echten Bildungskonferenz weiterentwickelt […]
WeiterlesenLinke und FDP kritisieren Ergebnisse des „Wirtschaftsgipfels“
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Nach dem „Wirtschaftsgipfel“ zwischen Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und 40 Vertretern von Unternehmensverbänden haben FDP und Linke scharfe Kritik an Altmaier geäußert. „Noch immer fehlen rund […]
WeiterlesenFDP schlägt „gesetzliche Aktienrente“ vor – Wie soll das funktionieren?
Einer hohen Anzahl von Rentnern stehen immer weniger Beitragszahler gegenüber. Was ist also zu tun? Die FDP schlägt nun das Modell einer gesetzlichen Aktienrente vor: Das wäre eine erhebliche Veränderung […]
WeiterlesenPolitischer Aschermittwoch der FDP
Eine deftige Brotzeit, frischgezapftes Bier und die ein oder andere Spitze gegen den politischen Mitbewerber – der Aschermittwoch ist für uns Liberale ein alljährlicher Höhepunkt im politischen Kalender. Leider kann […]
WeiterlesenRentensystem vor dem Kollaps?
Das deutsche Rentensystem funktioniert nur über Subventionen. Eine Reform scheint unausweichlich. Doch wie soll sie aussehen? In dieser Frage sind Experten gespalten. Eine Reform der Rente* in Deutschland wird derzeit intensiv diskutiert. Die FDP fordert eine Umstrukturierung […]
WeiterlesenJustizminister mahnt baldige Lockerung des Lockdowns an
16. Februar 2021 – 17:21 Uhr Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin (FDP) hat eine baldige Rücknahme der „derzeitigen Grundrechtseingriffe aufgrund der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes“ angemahnt. Die landesweite Inzidenz […]
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