„Beim gefloppten Volksentscheid „Klimaneutral 2030“ hat sich gezeigt, wie genervt die Berlinerinnen und Berliner von den Straftaten der „Letzten Generation“ sind. Die Stimmung in der Bevölkerung ist längst gegen die […]
WeiterlesenSchlagwort: FDP-Bundestag
ASCHENBERG-DUGNUS: Aus der Pandemie lernen
Zum Ende der Corona-Maßnahmen erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion Christine Aschenberg-Dugnus: „Am 7. April 2023 laufen nach drei Jahren Corona-Pandemie endlich auch die letzten Schutzmaßnahmen aus – ein weiterer […]
WeiterlesenBundestag – HOUBEN: Deutschland braucht eine angebotspolitische Zeitenwende
Zur Gemeinschaftsdiagnose der Wirtschaftsforschungsinstitute erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Reinhard Houben: „Die verbesserte Prognose der führenden Wirtschaftsinstitute für die deutsche Wirtschaft sind eine Bestätigung für das Krisenmanagement der Koalition. […]
WeiterlesenBundestag – VOGEL/KÖHLER-Gastbeitrag: Das effektivste Instrument für Klimaschutz ist der Zertifikatehandel
03.04.2023 VOGEL/KÖHLER-Gastbeitrag: Das effektivste Instrument für Klimaschutz ist der Zertifikatehandel Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Johannes Vogel und der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Lukas Köhler schrieben für die „WELT“ den […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Gigabit-Förderrichtlinie ermöglicht effizienteren Glasfaserausbau
Zur heute veröffentlichten Gigabit-Förderrichtlinie erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Mit der neuen Förderrichtlinie beschleunigen wir den Glasfaserausbau in Deutschland. Die massive Überzeichnung des alten Gigabit-Förderprogramms hat gezeigt, […]
WeiterlesenBundestag – FUNKE-KAISER: Digitale Kfz-Zulassung wird schneller und günstiger
Zur digitalen Kfz-Zulassung erklärt der digitalpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Maximilian Funke-Kaiser: „Der Bundesrat hat heute der Verordnung des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr zur Ausweitung der internetbasierten Fahrzeugzulassung, der sogenannten […]
WeiterlesenBundestag – HÖFERLIN: Polizeiliche Kriminalstatistik bestätigt den Kurs der Ampel
Zur polizeilichen Kriminalstatistik für 2022 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die polizeiliche Kriminalstatistik bestärkt uns darin, den eingeschlagenen Paradigmenwechsel in der Innenpolitik weiterzuverfolgen. Denn der Rechtsstaat muss […]
WeiterlesenHerbst MdB (FDP): Zulassung von Autos wird digitaler, schneller und günstiger
(Dresden/01.04.2023) Der Bundesrat hat gestern den Weg für die nächste Stufe der Internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) freigemacht. Ab September können Autofahrer in Sachsen direkt mit dem digitalen Zulassungsbescheid losfahren. Dazu erklärt […]
WeiterlesenHÖFERLIN: Cybersicherheit ist die Achillesferse der Informationsgesellschaft
Zur den Erkenntnissen aus den sogenannten „Vulkan Files“ erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Manuel Höferlin: „Die Erkenntnisse aus den ‚Vulkan Files‘ sind wenig überraschend. Bereits in der Vergangenheit stellte […]
WeiterlesenABEL/KOPF/NÜRNBERGER/SCHÄFER: Europäisches Wahlrecht umfassend reformieren
Zur Weiterentwicklung des europäischen Wahlrechts erklären die zuständigen Berichterstatter für europäisches Wahlrecht Valentin Abel (FDP-Fraktion), Chantal Kopf (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) sowie Jörg Nürnberger und Axel Schäfer (beide SPD-Fraktion): „Heute […]
WeiterlesenDÜRR-Interview: Ein Heizungsverbot ist vom Tisch
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr gab ZEIT online das folgende Interview. Die Fragen stellten Lisa Caspari und Michael Schlieben: Frage: Herr Dürr, Sie waren bei den 30-Stunden-Verhandlungen im Kanzleramt mit dabei. […]
WeiterlesenUlrike Harzer MdB (FDP): „Modernisierungspaket für Klimaschutz und Planungsbeschleunigung“ hilft der Agrarbranche und dem ländlichen Raum
(Berlin/Zschopau/29.03.2023) Bei der Einigung der Bundesregierung im Koalitionsausschuss wurden wichtige Weichen für die Agrarwirtschaft gestellt, von denen auch die Menschen im ländlichen Raum profitieren. Die sächsische Bundestagsabgeordnete Ulrike Harzer, die […]
WeiterlesenBundestag – Torsten Herbst: Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind Beschleunigungsschub für Deutschlands Verkehrsinfrastruktur
(Berlin/29.03.2023) Der Koalitionsausschuss hat gestern Abend ein umfangreiches Modernisierungspaket, insbesondere zur Beschleunigung von Straßen- und Schienenprojekten, vorgestellt. Dazu erklärt Torsten Herbst, sächsischer Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion der Freien […]
WeiterlesenSEITER/ULLMANN: Ruf nach Technologieoffenheit muss von allen Regierungsressorts ernst genommen werden
Zum heutigen Forschungsgipfel erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Prof. Dr. Stephan Seiter: „Die Schwerpunkte des Forschungsgipfels liegen 2023 zu Recht auf dem Gesundheitssystem und dem Energiesystem, denn wir brauchen […]
WeiterlesenBundestag – Kruse: Rot-Grün darf Klimakleber nicht mit Gesprächen adeln
Anlässlich der neuesten Störaktionen der Letzten Generation erklärt Michael Kruse, MdB: „Für den Hafen- und Logistikstandort sind die zunehmenden Störaktionen eine harte Belastungsprobe. Der Wirtschaftsstandort Hamburg leidet unter der Behinderungsstrategie […]
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